Mario Draghi: Europas Staaten müssen gemeinsam regieren

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Mario Draghi: Europas Staaten müssen gemeinsam regieren

EZB-Präsident Mario Draghi hat die europäischen Regierungen zu mehr Zusammenarbeit in der Wirtschaftspolitik aufgerufen. Die jüngsten Schritte der EZB zur Vorbeugung der Deflation verteidigte er.

"Einzeln sind sie ganz einfach nicht mächtig genug. Um ihren Aufgaben gerecht zu werden, müssen sie lernen gemeinsam zu regieren", sagte Draghi laut Redetext am Mittwochabend in London. "Sie müssen lernen zusammen souverän zu sein, damit sie die Anforderungen der Menschen erfüllen können: heutzutage sind das Wachstum und die Schaffung neuer Arbeitsplätze." Dazu müssen Draghis Worten zufolge nicht nur in den Staaten, sondern auch auf Ebene der Gemeinschaft Reformen angegangen werden. Wünschenswert sei, dass sich die Staaten in ihren Wirtschaftsstrukturen einander anglichen.

Draghi verteidigte die jüngsten Schritte der Europäischen Zentralbank (EZB) zur Vorbeugung einer für die Konjunktur gefährlichen Deflation. Die Gefahren für die Wirtschaft in der Währungsunion könnten sehr real werden. "Der EZB-Rat ist sich einig darin, dass wir auch unkonventionelle Maßnahmen im Rahmen unseres Mandats einsetzen werden, sollte dies nötig werden."

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Die EZB hatte Anfang Juni ihren Leitzins auf das Rekordtief von 0,15 Prozent gekappt und erstmals einen Strafzins für Banken eingeführt, die Geld bei ihr parken statt es zu verleihen. Um den Kreditfluss anzuregen, will Draghi in den kommenden zwei Jahren zudem bis zu eine Billion Euro in das Finanzsystem pumpen. Die Banken sollen es dann - so das Kalkül - weiterverleihen, damit dem Aufschwung nicht die Puste ausgeht.

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