Merkel und Hollande im EU-Parlament: Ein Doppelbesuch mit Symbolwert

Merkel und Hollande im EU-Parlament: Ein Doppelbesuch mit Symbolwert

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Merkel und Hollande wollen zeigen, wie eng Frankreich und Deutschland zusammenarbeiten.

Symbolischer Auftritt in angespannten Zeiten: Angela Merkel und François Hollande wollen im EU-Parlament den deutsch-französischen Schulterschluss demonstrieren. Dabei treten sie in große historische Fußstapfen.

Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise absolvieren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande einen seltenen Doppelbesuch im EU-Parlament. Sie debattieren am Mittwochnachmittag in Straßburg zwei Stunden mit den Abgeordneten über die Lage der EU. Der letzte gemeinsame Auftritt eines deutschen Kanzlers und eines französischen Staatschefs in der europäischen Volksvertretung liegt fast 26 Jahre zurück.

Damals äußerten sich Helmut Kohl und François Mitterrand keine zwei Wochen nach dem Mauerfall im November 1989 zu den politischen Umbrüchen in Zentral- und Osteuropa. Im Umfeld Hollandes wurde der gemeinsame Termin mit Merkel daher schon im Vorfeld als „historisch“ bezeichnet. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD), der die beiden Spitzenpolitiker eingeladen hatte, sprach von seinem „sehr starken Signal“ kurz nach dem 25. Jahrestag der deutschen Einheit.

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Griechischer Schuldenstreit Merkel und Hollande bemühen sich um Lösung

Griechenland steht in Elmau nicht auf der Tagesordnung. Doch die G7 kommen beim Gipfel nicht um die drohende Staatspleite in Athen herum. Der Druck auf Premier Tsipras steigt. Ein neues Spitzentreffen ist in Sicht.

Angela Merkel und Fracois Hollande Quelle: dpa

Redebedarf gibt es genug: Die Europäische Union ist mit einer beispiellosen Flüchtlingssituation konfrontiert, viele EU-Länder leiden unter hoher Arbeitslosigkeit und die Debatte um Griechenland hat tiefe Risse in der Währungsunion offenbart. EU-Parlamentarier erhoffen sich in der zweistündigen Debatte vor allem neue Initiativen zur Flüchtlingspolitik.

Deutschland und Frankreich hatten angesichts des Flüchtlingsandrangs gemeinsam gegen große Widerstände vor allem aus Ländern im Osten der EU für einen gleichmäßigere Verteilung der Schutzsuchenden gekämpft. Allerdings hatten französische Politiker bis in die sozialistische Regierungspartei die deutsche Flüchtlingspolitik auch heftig kritisiert.

Interessant dürfte werden, ob das deutsch-französische Duo sich zu Streitthemen wie der Haushaltspolitik äußert. Jenseits aller Symbolik: In zentralen Fragen gelten Kompromisse zwischen Berlin und Paris als Voraussetzung für eine gesamteuropäische Einigung.

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Tag 2 der Diplomatie-Initiative in der Ukraine-Krise: Angela Merkel und François Hollande wollen zwischen Wladimir Putin und Petro Poroschenko vermitteln. Ziel der Diplomatie-Offensive ist eine Lösung der Ukraine-Krise.

Der Ukraine-Konflikt soll freundlich gelöst werden. Quelle: dpa

Merkel und Hollande sind am Mittwoch nicht der einzige hohe Besuch in Straßburg: Bereits am Mittag hält der spanische König Felipe VI. eine Grundsatzrede vor den Abgeordneten.

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