Wieso hat Antonis Samaras die Wahl gewonnen?
Es war ein knapper Sieg, den die „Nea Dimokratia“ (ND) bei den Neuwahlen zum griechischen Parlament errungen hat. Dennoch: Am Ende lagen die Konservativen gut 3,5 Prozent vor dem schärfsten Widersacher, dem linksradikalen „Syriza“-Bündnis.
Samaras hat sich im Wahlkampf zum Sparkurs und zum Verbleib der Griechen in der Euro-Zone bekannt. Der 61-Jährige hat darüber hinaus seinen Gegenspieler Alexis Tsipras von „Syriza“ heftig kritisiert und gewarnt: Wird Tsipras gewählt, ist Griechenlands Euro-Aus besiegelt. Ob richtig oder nicht, eine Rückkehr zur Drachme will zwischen Athen und Kreta kaum ein Bürger. Mehr als 85 Prozent der Griechen sprechen sich in Umfragen regelmäßig für den Verbleib in der Euro-Zone aus.
Die Warnungen Samaras – plus die Ankündigungen aus dem Ausland, die Wahl werde als Votum für den Verbleib im Euro-Raum gesehen – dürfte einige Wähler dazu bewogen haben, die „Nea Dimokratia“ zu wählen. Auch wenn viele die Partei für die desolate Lage Griechenlands mitverantwortlich machen.
Kann er eine stabile Regierung bilden?
Theoretisch ja. Seine Partei kommt laut Hochrechnungen auf 128 Sitze im neuen Parlament. Die sozialistische „Pasok“-Partei, die den Sparkurs wie Samaras ebenfalls nicht komplett aufkündigen will, kann mit 33 Mandaten rechnen. Zusammen kämen „ND“ und „Pasok“ damit auf 161 Sitze im 300-Mann starken Parlament.
Allerdings irritierte „Pasok“-Chef Evangelos Venizelos gestern mit der Ankündigung, er wolle nur unter Einbindung der Linksradikalen Regierungsverantwortung übernehmen. Zu groß ist offenbar die Angst, gegen die „Syriza“ anregieren zu müssen. Das könnte die Tsipras-Partei weiter stärken und auch den Druck von der Straße auf die neue Regierung erhöhen.
Zur Erinnerung: Die Linksradikalen wollen die Sparbeschlüsse mit Brüssel aufkündigen, sie stehen der Politik von „ND“ und „Pasok“ fundamental entgegen. Sollte Venizelos tatsächlich nicht bereit sein, zusammen mit den Konservativen eine Regierung zu bilden, droht Griechenland der politische Stillstand. Wieder einmal.
