Nach der Wahl: Etablierte Parteien kämpfen ums Überleben

Nach der Wahl: Etablierte Parteien kämpfen ums Überleben

von Henning Krumrey

Die Zahl der Europaskeptiker steigt: Die Warnzeichen für die etablierten Parteien werden größer – insbesondere die Union muss sich überlegen, ob sie ihren Kurs unbeirrt weiterfahren will.

Rückblickend kann dieser 25. Mai 2014 ein historischer Tag für die politische Landschaft in Deutschland werden. Denn an diesem Wahltag hat sich mehr gewandelt, als die beiden noch dominierenden Parteien CDU/CSU und SPD Glauben machen wollen. Eine neue Partei etabliert sich, ein Traditionsverein kämpft immer verzweifelter ums Überleben, die Zahl der Europaskeptiker schnellt nach oben.

 

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Einerseits ist es richtig, wenn die etablierten Parteien feststellen, dass die große Mehrheit der Deutschen „pro-europäisch“ gewählt habe. Wobei die Spitzenkräfte der Alternative für Deutschland (AfD) sich vermutlich dabei mitzählen würden. Aber lässt man sich auf die Unterscheidung ein pro-europäisch und Euro(pa)-kritisch ein, so ist zu konstatieren: Die Zahl der Skeptiker hat sich nahezu verdoppelt. Denn es ist ja nicht nur die AfD, die den bisherigen Einheitskurs Richtung Brüssel bekämpft. Ganz ähnlich argumentieren in die vielen Punkten die Freien Wähler. Auch die Linkspartei will eine andere EU – in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, in der Sozial-, Außen- und Sicherheitspolitik. Zählt man auch die Rechtsextremen NPD und Republikaner hinzu, macht das Lager der Europa-Kritiker inzwischen 17 Prozent aus; mithin jeden sechsten deutschen Wähler.

 

Europawahl Union und SPD müssen sich Sorgen machen

Außer der AfD sollte sich keine Partei über das Ergebnis freuen – die SPD nicht, und schon gar nicht die Union, auch wenn sie mit Abstand die meisten Stimmen holte.

Quelle: dpa

Für die AfD ist die Lage nach dem souveränen Einzug in das Europaparlament günstig. Denn nun kommen drei Landtagswahlen in Ostdeutschland, wo die Alternative schon bei der Bundestagswahl überdurchschnittlich abgeschnitten hatte. Auch diesmal war sie in Sachsen und Thüringen besonders stark. Gelingt es ihr, auch in drei Landtage einzuziehen, hat sie beste Chancen, sich dauerhaft zu etablieren. Allerdings darf sie dafür nicht den Fehler machen, sich in der alltäglichen Parlaments- und Parteiarbeit zu zerstreiten und zu blamieren, wie es den Piraten passiert ist, dem letzten Senkrechtsstarter und –abstürzer des deutschen Parteiensystems. Die AfD ist mehr als eine Protestpartei, zu der sie in der ARD Jörg Schönenborn machen wollte. Zwar zeigen die Umfragen, dass nur rund ein Drittel ihrer Wähler der AfD die Stimme wegen deren Positionen geben.

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