Nach Syrien-Abstimmung: Cameron plant nach Abstimmungsniederlage Kabinettsumbildung

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Nach Syrien-Abstimmung: Cameron plant nach Abstimmungsniederlage Kabinettsumbildung

Seine Pläne, im Syrienkonflikt international eine führende Rolle zu spielen, scheiterten am britischen Unterhaus. Mit einer Kabinettsumbildung will Premier Cameron jetzt für Ordnung sorgen.

Nach seiner Schlappe im britischen Unterhaus will Premierminister David Cameron die Tories wieder auf Linie trimmen. Nachdem das Votum über einen Militäreinsatz gegen Syrien auch an schlechter Organisation und mangelnder Parteidisziplin gescheitert sei, plane der Regierungschef eine Kabinettsumbildung, berichtete die Zeitung „Daily Telegraph“ (Samstagsausgabe). Demnach sollen gleich mehrere Minister den Hut nehmen.

Darunter sei auch der für Fraktionsdisziplin verantwortliche Minister mit Sonderaufgaben, George Young, schrieb die Zeitung „Independent“. Er hätte dafür sorgen müssen, dass die konservativen Parlamentarier die Vorlage der Regierung in ausreichender Zahl unterstützen. Der Antrag war in der Nacht zum Freitag mit 285 zu 272 Stimmen abgelehnt worden.

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Gegen die Vorlage der Regierung hatten auch 30 Parlamentarier aus der konservativen Partei Camerons gestimmt, 31 weitere stimmten gar nicht ab. Zwei Abgeordnete verpassten das Votum sogar, weil sie den Gong nicht gehört hatten, einer fehlte aus „logistischen und familiären Gründen.“ Drei weitere waren gar nicht erst zu der eilig einberufenen Sondersitzung erschienen, wie der „Telegraph“ berichtete.

Zwischen dem Ja- und dem Nein-Lager lagen 13 Stimmen - diese hätte man nach Meinung konservativer Kommentatoren mit einem sorgfältigeren Vorgehen durchaus zusammenbekommen können. Sie sprachen von einem „heillosen Durcheinander“ bei den Tories. Cameron, der sich sowohl zu Hause als auch in der Welt blamiert habe, sei ziemlich sauer, sagte ein Parteikenner dem Blatt.

Syrien-Angriff Ohrfeige für David Cameron hat tiefgreifende Folgen

Nach dem Nein des britischen Unterhauses müssen die USA bei einem Syrien-Angriff auf ihren wichtigsten Verbündeten verzichten. Großbritanniens Außenpolitik liegt in Scherben, die Autorität Camerons ist beschädigt.

Obwohl er es nicht gemusst hätte, hat Cameron das Unterhaus über einen Syrien-Einsatz abstimmen lassen, und ist gescheitert Quelle: AP

Nach der Rede von US-Präsident Barack Obama am Samstag wurden Stimmen laut, wonach die konservativ-liberale Koalitionsregierung möglicherweise einen zweiten Anlauf nehmen sollte, die Zustimmung des Parlaments einzuholen. Finanzminister George Osborne winkte ab: „Das Parlament hat gesprochen“, sagte der Minister am Sonntag der BBC. Und Außenminister William Hague legte nach: Es sei nicht realistisch sich vorzustellen, „dass wir dem Parlament jede Woche die gleiche Frage vorlegen, zumal die Antwort nein war“, sagte er dem Sender Sky News.

Die Briten lehnen einen Militäreinsatz in Syrien mehrheitlich ab. Fast zwei Drittel sind dagegen, dass britische Streitkräfte in Syrien eingreifen, wie eine Umfrage des Instituts YouGov für die Zeitung „The Sun“ ergab. In der Londoner Innenstadt demonstrierten am Samstag 5000 Menschen.

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