Dombrovskis droht Spanien und Portugal

exklusivNach Verstößen gegen Stabilitätspakt: EU-Kommissionsvize droht Spanien und Portugal mit Aussetzung der Strukturmittel

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Valdis Dombrovskis

von Silke Wettach

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, droht Spanien und Portugal mit der Aussetzung von EU-Strukturmitteln.

Auf Strafzahlungen hatte die EU-Kommission im Sommer nach Verstößen gegen den Stabilitätspakt noch verzichtet. Die Aussetzung der Strukturhilfen sei hingegen noch nicht vom Tisch, sagte Dombrovskis der WirtschaftsWoche: „Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.“ Der Lette hebt hervor, dass diese Gelder in der Vergangenheit bereits ausgesetzt wurden, nämlich im Jahr 2012 im Fall von Ungarn. „Die ungarische Regierung hat damals prompt den Haushalt korrigiert und notwendige Anpassungen vorgenommen“, so Dombrovskis in der WirtschaftsWoche. „Dieses Instrument wirkt also.“

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