Theresa May plant für den Brexit ohne Abkommen

Neuer Kabinettsposten: Plant May für den Brexit ohne Abkommen?

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Großbritanniens Premierministerin Theresa May plant wohl einen neuen Posten für die Vorbereitung eines Brexits ohne Abkommen.

Die britische Premierministerin Theresa May will einem Medienbericht zufolge einen neuen Posten im Kabinett für die Vorbereitung eines Brexits ohne Abkommen schaffen.

Die britische Premierministerin Theresa May will einem Medienbericht zufolge einen neuen Posten im Kabinett für die Vorbereitung eines Brexits ohne Abkommen schaffen. Der Schritt sei ein Signal an Brüssel, dass es London ernst meint, die EU auch dann zu verlassen, falls die Brexit-Verhandlungen scheitern, hieß es in einem Bericht des „Telegraph“ am Montag. Für diesen Fall wird mit schwerwiegenden Konsequenzen für die britische Wirtschaft und andere Bereiche gerechnet. Die neue Position werde die eines Staatssekretärs im Brexit-Ministerium sein, so der Bericht.

Im Zuge einer Kabinettsumbildung diese Woche wird mit weiteren personellen Veränderungen in Mays Regierung gerechnet. Berichten zufolge könnten bis zu sechs Minister abgelöst oder versetzt werden. Als Wackelkandidaten gelten Justizministerin Justine Greening, Wirtschaftsminister Greg Clark und Andrea Leadsom, die als Fraktionssprecherin an Kabinettssitzungen teilnimmt.

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Außenminister Boris Johnson, Schatzkanzler Philip Hammond, Innenministerin Amber Rudd und Brexit-Minister David Davis sollten den Berichten zufolge auf ihren Posten bleiben.

Der harte Brexit und die Folgen – für beide Seiten ein Schreckensszenario

  • Weniger Handel

    Bei einem harten Brexit würden Zölle nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) anfallen. Alleine bei Pkw betragen die 10 Prozent. Deutschlands Exporte würden nach einer aktuellen Studie des Forschungsnetzwerks Econpol um 33 Prozent sinken.

  • Grenzkontrollen

    An Großbritanniens Grenzen würden nicht nur Zoll- sondern auch Passkontrollen stattfinden. Die Wirtschaft fürchtet erhebliche Zeitverzögerungen. Der Autohersteller Honda hat bereits angekündigt, dass Zollkontrollen nicht vereinbar seien mit seiner Just-In-Time-Lieferkette.

  • Kein Studentenaustausch

    Beim EU-Austritt fällt Großbritannien aus dem Studentenaustauschprogramm Erasmus hinaus. EU-Bürger, die künftig in Großbritannien studieren wollen, müssen sich auf hohe Studiengebühren einstellen. Bisher darf Großbritannien von EU-Studenten nicht mehr verlangen als von Inländern.

  • Ende von Forschungskooperationen

    Bisher sind britische Forschungseinrichtungen die größten Empfänger von EU-Forschungsgeldern. Ohne besondere Vereinbarungen werden britische Forschungseinrichtungen keinen Zugang mehr zu EU-Programmen haben. Britische Forscher beklagen schon jetzt im Vorfeld, dass Kollegen vom Kontinent weniger Interesse an der Zusammenarbeit zeigen.

  • Keine Landerechte

    Britische Flugzeuge verlieren nach dem Brexit ihre Landerechte in der EU. Ohne ein spezielles Abkommen haben britische Fluglinien keinen Zugang mehr zu EU-Flughäfen. Andersherum können europäische Linien britische Flughäfen nicht mehr anfliegen.

Als heißer Kandidat für die Nachfolge von Damian Green als Kabinettschef und stellvertretender Regierungschef gilt Gesundheitsminister Jeremy Hunt. Green war wegen Belästigungsvorwürfen und Berichten über Pornografie auf seinen Dienstrechnern unter Beschuss geraten und hatte kurz vor Weihnachten seinen Hut genommen.

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