New York Notes: Kann Amerika Europa retten?

KommentarNew York Notes: Kann Amerika Europa retten?

von Angela Hennersdorf

Es wird ungemütlich für Obama. Neben Sorgen im eigenen Land belastet den Präsidenten zunehmend die Eurokrise. Sie gefährdet die Erholung der US-Wirtschaft und seine Wiederwahl.

Ruhig und ernst spricht U.S.-Präsident Barack Obama an diesem Freitagmittag in Washington. Kaum einmal gleitet ein Lächeln über sein Gesicht. Nicht die eigene sich nur schwach erholende Wirtschaft bereitet dem Präsidenten der Vereinigten Staaten Sorgen, sondern zunehmend die „Herausforderungen“, wie Obama sagt, in Europa.

Die Lage in Europa ist so Ernst, dass der U.S. Präsident eigens zu dem Thema eine Rede in Washington hält. Beschwörend ruft er die Europäer zu entschlossenen Handeln gegen die Schuldenkrise auf. Das Bankensystem müsste stabilisiert werden. Die Eurozone müsse nun das durchstehen, was Amerika in 2009 durchgefochten hat – sprich: die Rettung des Finanzsystems mit massiver staatlicher Unterstützung. Dass das leichter gesagt, als getan ist, weiß er selbst. „Stellen Sie sich vor, wir müssten uns hier in Washington nicht nur mit einem Kongress streiten, sondern mit 17 verschiedenen“, sagte Obama mit dem Hinweis auf die 17 Euro-Länder. Das mache die Lage „more challenging“. Wie wahr.

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Obama rät zu mehr Staatsausgaben

Doch außer Ratschlägen und Vorschlägen kann auch der Mann an der Spitze der größten Volkswirtschaft der Welt nichts ausrichten in Sache Europa. Er schlägt den Europäern das vor, was er im eigenen Land gegen den Willen der Gegenpartei, den Republikanern, nicht durchzusetzen vermag: mehr Staatsausgaben, um die Wirtschaft anzukurbeln. 

Klar ist, der US-Präsident ist ernsthaft besorgt, nicht nur wegen einer Rezession in Europa – die Krise in Europa bedroht auch seine Wiederwahl im November. Die amerikanischen Unternehmen spüren die Krise – und zwar nicht zu knapp. Exporte von Waren und Dienstleistungen amerikanischer Unternehmen in die Europäische Union sind im April um 11,1 Prozent auf 22,3 Milliarden Dollar eingebrochen, teilte das Handelsministerium in Washington mit. Die Europäische Union ist der zweitgrößte Markt für die US-Exporteure. Nehmen die Exporte weiter ab, werden auch die US-Unternehmen noch vorsichtiger und kaum mehr Menschen einstellen. Eine steigende Arbeitslosenrate von derzeit 8,2 Prozent in den USA, würde Obama sicherlich das Amt kosten.

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Lob für Angela Merkel

Der Präsident steht in Sachen Eurokrise ziemlich hilflos da. Mehr Geld lockern machen, etwa über den Internationalen Währungsfonds, um dem spanischen Bankensystem zu helfen, geht nicht, angesichts der eigenen leeren Kassen. So bleibt ihm nichts anderes als beschwörende Worte zu sprechen und Angela Merkel zu loben, dass sie endlich mal an einer „Wachstums-Agenda“ und an einer weiteren finanziellen Integration für Europa arbeitet. Europa hätte jede Unterstützung Amerikas.

Interessanterweise haben die Amerikaner trotz knapper Kassen, immer noch Geld für das Gefangenlager Guantanamo übrig. Wie der US-Fernsehsender NBC berichtet, investiert die US-Regierung auf dem Gelände Millionen in ein neues Krankenhaus, eine Bibliothek und für einen Fußballplatz. Obama wollte das Lager innerhalb eines Jahres nach seinem Amtsantritt im Januar 2009 schließen, scheiterte aber am Widerstand des Kongresses. Es sitzen immer noch 169 Terrorverdächtige in dem Lager. Es kostet den amerikanischen Steuerzahler jährlich rund 140 Millionen Dollar.

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