Zweimal in der Woche ist Markt auf der Binnenrotte im Zentrum Rotterdams. Oder, gesehen durch die Augen von Europas derzeit chancenreichstem Rechtspopulisten, dem Niederländer Geert Wilders: Jeden Dienstag und Samstag zeigt sich hier, wie die Niederlande der Zukunft aussehen, wenn sich nicht schnell etwas ändert. Einen halben Kilometer ist dieser Markt lang, und dabei gehen Dinge durcheinander, die man so gar nicht zusammen erwartet. Die mit Karamell gefüllten Stroopwafels, eine dieser holländischen Spezialitäten, die wohl noch ewig auf ihre weltweite Entdeckung warten werden, tunken zwei arabisch sprechende Verkäufer ins zischende Öl. Die grünen und roten Äpfel aus den Gewächshäusern der Gegend werden nebenan auf Türkisch unter die Kunden gebracht. Zwei Stände weiter wendet ein indonesisches Ehepaar eine Armada von Nordsee-Backfischen im Fett. Nur am Stand mit den Fritten ist alles so, wie man es sich im Klischeebuch ausgemalt hatte: Es bedienen zwei großgewachsene Holländerinnen, die Haare so blond, die Backen so rund.
Für Ronald Bujit ein Hinweis, dass es noch Grund zur Hoffnung gibt. „Uns ist es wichtig, dass die niederländische Kultur die dominierende bleibt“, sagt er, der führende Rechtspopulist der Stadt, und könnte jetzt mühelos zur klassischen Kampfrede des Rechten übergehen, stattdessen wird es bürokratisch: „Wir versuchen durchzusetzen, dass die städtischen Marktaufseher mit den Marktleuten allein auf Niederländisch kommunizieren, auch um Ungleichbehandlungen entgegenzuwirken.“
So klingt Populismus in Rotterdam.
Das ist Geert Wilders
Der niederländische Politiker Geert Wilders wurde am 6. September 1963 in Venlo geboren und ist seit 1992 mit einer Ungarin verheiratet. Neben einer Tätigkeit bei einer Versicherungsgesellschaft studierte Wilders Rechtswissenschaften an der niederländischen Open Universiteit. Geert Wilders lebte eine längere Zeit in Israel. Wegen Volksverhetzung - Wilders nannte Muslime pauschal "gefährlich" - stand Wilders Anfang 2010 vor Gericht. Die Richter sprachen ihn frei, bei seiner Äußerung handele es sich um "freie Meinungsäußerung".
Euroskepsis und Fremdenhass ist das, was die „Partei für die Freiheit“ (PVV) ausmacht. In den Augen ihres Gründers Geert Wilders ist der Islam eine faschistische Ideologie. Ein Einwanderungsstopp ist seiner Ansicht nach die einzig logische Konsequenz. Wilders spricht sich zudem gegen einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union aus und findet, dass die EU sich in einem "schrecklichen Zustand" befindet.
Anfang 2006 gründete Wilders die "Partij voor de Vrijheid", mit der er bei den niederländischen Parlamentswahlen am 22. November 2006 antrat und aus dem Nichts neun Sitze im Parlament erhielt. Die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt wählte ihn daraufhin 2007 zum Politiker des Jahres. 2010 holte seine Partei bei den Wahlen über 15 Prozent der Stimmen. Wilders wurde zum Zünglein an der Waage und duldete die Minderheitsregierung von Mark Rutte.
Geert Wilders ist radikaler Gegner des Islams. Er fordert eine Steuer für das Tragen von Kopftüchern und Vergleich den Koran bereits mit Hitlers „Mein Kampf“. Für seine Äußerung, Muslime seien grundsätzlich potentiell gefährlich, musste er sich vor Gericht verantworten.
Dabei steht nach der herrschenden Lesart am 15. März, wenn in den Niederlanden ein Parlament gewählt wird, die demokratische Kultur auf dem europäischen Kontinent, wenn nicht gar die gesamte Union, auf dem Spiel. Was das Ergebnis angeht, ist derzeit nur sicher, dass fast alles möglich ist. Keine Partei dürfte am Ende mehr als 20 Prozent der Stimmen holen, und es kann durchaus sein, dass die rechtspopulistische Partei von Geert Wilders (PVV) ganz vorne landet – mit einem kleineren Stimmanteil als die AfD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr. Aber eben vorne. Regieren wird sie dann trotzdem nicht, darauf hat sich der einzig theoretisch mögliche Koalitionspartner, die derzeit regierende liberale Partei VVD von Premierminister Mark Rutte, bereits festgelegt.
Doch gerade aus dem alternativen Szenario entwickelt die europäische Populismusvision ihren ganzen Schrecken: Rutte stünde darin an der Spitze einer Allparteienkoalition ohne Wilders, der so zur einzigen Opposition würde und sich entsprechend profilieren könnte. Wilders, der Muslime ausweisen will, sie als „Pack“ bezeichnet und die Europäische Union verlassen möchte. Bloß: Bisher ist das ein politisches Rechenexempel. Und die Gegenwart im Mündungsdelta von Maas und Rhein zeigt etwas anderes: Wie sich Populisten selbst zähmen und am Ende die Stadt sogar bereichern können, wenn ihnen die Stadtgesellschaft richtig begegnet. Um das zu verstehen, muss man ein bisschen ausholen.
Wo der Rechtspopulist mit dem Muslim ...
In Rotterdam hat Pim Fortuyn vor 15 Jahren den niederländischen Rechtspopulismus erfunden und zu seinem größten Erfolg geführt. Bis heute hat seine Partei die Mehrheit im Stadtrat, doch zugleich gibt es einen muslimischen Bürgermeister, in Rotterdam wurden die zwei ersten Migrantenparteien des Kontinents gegründet. Und Herr Buijt, Fraktionschef der von Pim Fortuyn gegründeten Partei Leefbaar Rotterdam, sagt: „Bei allen Meinungsverschiedenheiten, es ist gut, dass es diese Parteien gibt.“
Der Ruf Rotterdams in den Niederlanden und jenseits seiner Grenzen unterscheidet sich grundlegend. Aus der Ferne steht die Stadt für ihren Hafen, größter Europas, Tor zum Welthandel, zum Wohlstand unserer Zeit. Nur, das hat wenig mit der Realität zu tun: Der Hafen und Rotterdam, das sind zwei getrennte Welten.
Früher sagte man in den Niederlanden: In Rotterdam werde das Geld verdient, das in Den Haag verteilt und in Amsterdam ausgegeben werde. Doch das ist lange her. Aus Sicht der Holländer steht die Stadt für die Probleme des Landes, für all das, was die Industrie hinterlässt, wenn sie aus einer Stadt verschwindet – und damit auch ein Stück weit als Erklärung, warum ausgerechnet diese Holländer politisch auf den ein oder anderen Abweg zusteuern, wo doch die Wirtschaft propper um mehr als zwei Prozent wächst und das Pro-Kopf-Einkommen so hoch ist, dass die „Financial Times“ sich jüngst über das ärmste Dorf des Landes wunderte: Wenn so die ärmsten Dörfer aussehen, wie schauen dann reiche aus?
Wilders und die Ent-Islamisierung
Das Wahlprogramm von Geert Wilders mit dem Titel „Die Niederlande wieder unser“ umfasst gerade mal auf eine A4-Seite. Wenn es nach dem Rechtspopulisten gegangen wäre, dann „hätte eine Briefmarke“ auch ausgereicht. Wilders will vor allem eins: Die „Ent-Islamisierung der Niederlande“.
Zunächst will er die „Massen-Immigration“ stoppen. Dazu sollen die Grenzen geschlossen und weder Flüchtlinge noch Migranten aus muslimischen Ländern aufgenommen werden.
Dann soll der Islam aus den Niederlanden verbannt und soweit es geht verboten werden. Wilders will alle Moscheen und muslimische Schulen schließen. Der Koran wird – wenn es nach ihm geht – verboten. Das Koranverbot, so hatte er in einem Interview erläutert, sei eher symbolisch zu verstehen. Denn im Internet sei der Koran ja frei verfügbar. Er plane jedenfalls keine Razzien in Wohnungen.
Nirgendwo gibt es einen höheren Anteil von Zuwanderern, jeder zweiter Bürger der Stadt hat seine Wurzeln im Ausland. Nirgendwo gibt es ein niedrigeres Bildungsniveau, nirgendwo mehr Arbeitslosigkeit. Dass Rotterdam, dessen Zentrum 1940 durch einen deutschen Bombenangriff vollständig zerstört wurde, bis heute am wenigsten aussieht wie eine niederländische Stadt, hat die Stadt endgültig zu einer Dystopie für die Traditionalisten im Rest des Landes werden lassen. Und so war es wenig verwunderlich, dass ausgerechnet hier der Publizist Pim Fortuyn innerhalb weniger Monate zum politischen Star wurde, als er in deftigen Worten die Probleme benannte, die ohnehin jeder sah.
Ein Lehrstück aber wurde daraus erst nach dem 6. Mai 2002, als Fortuyn von einem rasenden Tierschutzaktivisten ermordet wurde. Denn nun entwickelten sich der Rechtspopulismus in Rotterdam und der auf der Landesebene in entgegengesetzte Richtungen. Hier wie dort errangen die Rechtspopulisten überragende Siege: Fortuyns lokale Gründung Leefbaar errang die absolute Mehrheit im Stadtrat, seine nationale Liste Pim Fortuyn (LPF) sammelte mehr als 17 Prozent der Stimmen ein, ungefähr so viel wie Geert Wilders sich jetzt erhoffen darf. So gelangten beide Parteien an die Macht, Leefbaar dominierte den Stadtrat in Rotterdam fortan allein, die LPF bekam vier Ministerposten in einer konservativ-liberalen Fraktion. Doch danach trennten sich die Wege: Die LPF zerstritt sich innerhalb von Monaten so sehr, dass zuerst die Koalition scheiterte und dann die Wähler das Weite suchten – fünf Jahre später löste man sich endgültig auf, die Reste der Partei verteilten sich auf andere Gruppierungen, von denen eine bald Geert Wilders hervorbrachte, die Fortsetzung des Prinzips Pim Fortuyn mit radikaleren Mitteln.
Polemik, aber mit Verantwortung
In Rotterdam hingegen suchte Leefbaar zwar den Streit, ohne aber in die Verantwortungslosigkeit abzudriften. „Pim Fortuyn hat einen Diskurs vorweggenommen, der mit 15 Jahren Verspätung jetzt den Rest Europas und Nordamerika erreicht hat: den Wunsch nach weniger politischer Korrektheit“, sagt Mark van Ostaijen, der an der Erasmus-Universität das Zusammenwirken von Integrationspolitik und Populismus untersucht. „Der Fall Rotterdam zeigt: Konflikthafte Politik kann konstruktiv sein.“ Beleg dafür ist aus seiner Sicht der Vergleich des Rotterdamer Südens mit den abgehängten Vierteln Antwerpens, Brüssels oder rund um Paris. „Ohne den Fortuyn-Schock kämen die Meldungen über Terrorverstecke und Migrantenunruhen heute wahrscheinlich auch aus Rotterdam.“ Der „Fortuyn-Schock“ bedeutete in Rotterdam zunächst einmal die unbequeme Konfrontation mit der Realität. So provokant Fortuyns Aussagen waren, sie sorgten doch dafür, dass die Probleme im Süden der Stadt in den Mittelpunkt der Diskussion rückten. Und dass die Politiker, die eben noch gegen Ausländer polemisiert hatten, jetzt dafür verantwortlich waren, das Zusammenleben in der Stadt zu verbessern.
Die Sozialdemokraten auf der Gegenseite brachte der Schock der verlorenen Mehrheit dazu, sich nicht länger hinter wohlfeiner Rhetorik zu verstecken, sondern sich tatsächlich zu einer weltoffenen Gesellschaft zu bekennen. 2008 benannte die Den Haager Regierung Ahmed Aboutaleb zum Bürgermeister der Stadt und ersten gläubigen Muslimen in dieser Rolle in einer europäischen Großstadt, während der Stadtrat in der Hand der populistischen Leefbaar war. „Wir streiten uns regelmäßig mit Bürgermeister Aboutaleb, aber am Ende machen wir gemeinsam ziemlich gute Politik“, sagt Leefbaar-Fraktionschef Buijt und hat dafür ein paar eindrückliche Beispiele, wie das „Rotterdam-Gesetz“. Die Idee: „Probleme wie Arbeitslosigkeit und Kriminalität werden immer schwieriger zu lösen, je mehr sie sich räumlich innerhalb einer Stadt ballen“, sagt Buijt. Das Gesetz schreibt seit einigen Jahren vor: Wer in den als problematisch identifizierten Arealen eine Wohnung mieten möchte, der muss ein Mindesteinkommen nachweisen und sich auf eine Mindestmietdauer verpflichten. Ziemlich rabiat, aber auch erstaunlich effektiv. „Die Integrationspolitik in Rotterdam unterscheidet sich von hergebrachten Ansätzen dadurch, dass hier mehr gefordert und weniger gefördert wird“, sagt van Ostaijen. „So wurden auch die Migranten provoziert, sich in die politische Debatte einzumischen.“
Von der siechen sozialdemokratischen Partei PvdA spalteten sich so einige Migranten ab und gründeten die Gruppierung Denk, die nun ins Parlament einziehen dürfte. Was landesweit eine Premiere ist, war in Rotterdam schon fast Routine: Bereits 2014 haben die Stadtverordneten der Partei Nida im Rathaus ihre Büros bezogen. Und das nur zwei Gehminuten entfernt vom Pim-Fortuyn-Platz, in dessen Mitte der Erfinder des Rechtspopulismus vom Sockel grüßt. So kann es aussehen, wenn aus dem Streit der Kulturen Streitkultur wird.
