Notenbank: Plant die EZB den Rückzug aus der Troika?

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Notenbank: Plant die EZB den Rückzug aus der Troika?

Sie ist fast selbst zu einem politischen Akteur geworden. Nun scheint die EZB dagegen zu steuern: Ihre Mitglieder wollen nach Medienangaben wegen Unbehagen über die Beteiligung der Notenbank an der gemeinsamen Beobachtermission mit IWF und EU die Troika verlassen.

Innerhalb der Europäischen Zentralbank (EZB) gibt es Medienberichten zufolge Überlegungen, aus der sogenannten Troika der Euro-Retter auszusteigen. EZB-Direktor Jörg Asmussen dementierte dies entschieden. Die Zentralbank werde sich nicht aus der Troika zurückziehen. Berichte, die dies nahelegten, seien gegenstandslos. Die EZB sehe ihre Unabhängigkeit durch die Troika-Beteiligung in keiner Weise bedroht.

Die "Welt" berichtete dagegen über "ein wachsendes Unbehagen" über die Beteiligung der Notenbank an der gemeinsamen Beobachtermission mit Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU in den Euro-Krisenländern. Dieses gehe soweit, dass es bei einigen namhaften EZB-Mitgliedern Überlegungen gebe, die Troika ganz zu verlassen, zitierte die Zeitung aus Finanzkreisen. In den kommenden Monaten könne das noch stärker zu einem wichtigen Diskussionsthema werden.

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Quelle: dpa/Montage

Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete vorab aus ihrer Dienstagausgabe ohne Nennung von Quellen, die Befürworter eines Austritts verwiesen auf einen Interessenkonflikt, dem die Notenbank durch ihre Rolle als unabhängige geldpolitische Instanz einerseits und die Beteiligung an der Ausarbeitung einzelner Hilfsprogramme andererseits ausgesetzt sei.

"Ich habe keine Ahnung, wovon Sie sprechen", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn in Brüssel angesprochen auf die Berichte. Man arbeite "sehr konstruktiv" mit EZB-Chef Mario Draghi und den anderen Troika-Partnern zusammen. Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem antwortete auf die Frage, ob Draghi oder Asmussen die Möglichkeit eines Troika-Austritts erwähnt hätten: "Nein."

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Das Hadern innerhalb der Notenbank mit der Rolle in der Troika habe zwei gravierende Gründe, berichtete die "Welt". Zum einen nehme der Einfluss der Politik über die Teilnahme der EZB an der Troika auf die unabhängige Notenbank zu, hieß es dem Bericht zufolge. Es sei demnach inzwischen ganz selbstverständlich, dass sich die EZB an den Rettungsaktionen für wackelige Euro-Staaten mit eigenem Geld beteilige. Im Gegenzug steige zum anderen aber auch der Einfluss der Notenbank auf die europäische Politik. Gemeinsam mit IWF und EU verordne die EZB europäischen Staaten riesige Anpassungs- und Reformprogramme, was aber nicht Aufgabe der Notenbank sei, habe ein Notenbanker beklagt.

Allerdings denke nicht jeder in der EZB so, berichtete die "Welt" weiter. Offenbar gebe es Streit zwischen Gegnern und Befürwortern. Der mögliche Interessenkonflikt werde in EZB-Kreisen nicht bestritten, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Das Problem bestehe, zitierte das Blatt aus den Kreisen. "Aber: Wir sind in der Troika nur Berater und kein Entscheider. Unterschrieben werden die Programme von Kommission und IWF."

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