Österreich: Neue Präsidenten-Stichwahl wohl Anfang Oktober

Österreich: Neue Präsidenten-Stichwahl wohl Anfang Oktober

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Wolfgang Sobokta: Neue Präsidenten-Stichwahl wohl Anfang Oktober

Die Österreicher sollen am 2. Oktober ihren neuen Bundespräsidenten wählen. Innenminister Wolfgang Sobotka schlug diesen Termin am Dienstag dem Kabinett für die Wiederholung der Stichwahl vor.

Der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am Dienstag vorgeschlagen, die Bundespräsidenten-Stichwahl am 2. Oktober zu wiederholen. Dem muss der Hauptausschuss des Nationalrates zustimmen. Der Verfassungsgerichtshof hatte vergangene Woche die Stichwahl vom Mai wegen Rechtswidrigkeiten bei der Auszählung für ungültig erklärt.

Im Mai lag der Grünen-nahe Alexander Van der Bellen (72) vor dem Kandidaten der rechten FPÖ, Norbert Hofer (45). Nur knapp 31.000 Stimmen trennten die beiden Politiker. Die FPÖ ließ das Ergebnis daraufhin anfechten.

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Die Verfassungsrichter stellten zwar keine Manipulationen des Wahlergebnisses, aber zahlreiche Regelverstöße fest. So wurden Briefwahlstimmen zu früh oder von unberechtigten Personen ausgezählt. Außerdem werteten sie die Weitergabe von Teilergebnissen an Medien und Forschungsinstitute noch vor Wahlschluss als problematisch.

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