Paris intern: Manuel allein zu Haus

ThemaFrankreich

kolumneParis intern: Manuel allein zu Haus

Bild vergrößern

Die linken und grünen Mitglieder des französischen Kabinetts sind von einer Zusammenarbeit mit dem neu ernannten Premierminister Manuel Valls wenig begeistert

Kolumne von Karin Finkenzeller

Frankreichs neuer Premier macht den Kniefall vor der Linken, und im Wirtschaftsministerium gibt es gleich zum Start Streit um die Kompetenzen.

Die Vorstellung des neuen Kabinetts musste einen Tag warten. Die Riege der Ministerinnen und Minister an einem 1. April zu präsentieren, hätte ja als Lachnummer aufgefasst werden können. Als Aprilscherz, der in Frankreich übrigens ein Aprilfisch, ein „poisson d’avril“ ist, weil nach historisch nicht hundertprozentig gesicherten Angaben Scherzbolde im Mittelalter ihren ahnungslosen Mitmenschen Fische auf den Rücken klebten, die dann langsam anfingen zu stinken.

Die Nase aber rümpften einige Kommentatoren. Hatten sie Montag vergangener Woche, als Staatschef François Hollande den bisherigen Innenminister Manuel Valls zum neuen Premier machte, noch gedacht, ein wirtschaftsliberaler Ministerpräsident werde auch einem solchen Kabinett vorstehen, lernten sie zwei Tage später das Gegenteil. Das ist Politik à la Hollande: ein Schritt vor, zwei zurück. Eine vernichtende Niederlage wie bei den jüngsten Kommunalwahlen ist dem Präsidenten genug.

Anzeige

Verheerende Niederlage Frankreich versucht den Neustart

Nach der verheerenden Niederlage bei den Kommunalwahlen soll eine Regierungsumbildung den Befreiungsschlag bringen. Francois Hollande hat den Ministerpräsidenten ausgetauscht. Ein neuer soll es nun richten.

Der bisherige Innenminister Manuel Valls wird neuer Premierminister. Quelle: dpa

Weil das Entsetzen der Parteilinken über die Ernennung des Hardliners Valls groß war und der bisherige grüne Koalitionspartner die Zusammenarbeit mit ihm komplett verweigerte, sitzen am Kabinettstisch vor allem solche, die die linke Seele in Partei und Bevölkerung streicheln sollen.

Wenn die neue Umweltministerin Ségolène Royal, die Präsidentschaftskandidatin von 2007 und ehemalige Lebensgefährtin Hollandes, künftig bei öffentlichen Veranstaltungen wieder eine ihrer esoterisch angehauchten Reden anstimmt, werden sich die Anwesenden bei den Händen fassen – und die Energie wird nur so strömen.

Dem zum Minister für Wirtschaft, Industrie und Informationstechnik beförderten Arnaud Montebourg gefällt an Valls, dass der Premier als Euro-Skeptiker gilt und 2005 für ein „Nein“ der Franzosen zur europäischen Verfassung warb. Was dann ja auch klappte und die EU in eine schwere Krise gestürzt hat. Apropos Montebourg: Der 51-Jährige wollte am Mittwoch schon das Chefbüro im sechsten Stock des Wirtschaftsministeriums beziehen, um dann festzustellen, dass protokollarisch noch einer über ihm steht: Michel Sapin, bisher Arbeits- und nun Finanzminister. Nun muss sich der Globalisierungsgegner einige Etagen niedriger einrichten.

Weitere Artikel

Das kann noch spannend werden. Sapin wird in Brüssel über Haushaltsdefizite und Verschuldungsquoten verhandeln, die Montebourg für nötig hält, um Frankreichs sieche Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Am Donnerstagmorgen übte sich Sapin bereits in verbaler Wirtschaftsgymnastik: „Im Interesse ganz Europas“ sei es wichtig, den „richtigen Rhythmus für die Defizitreduzierung zu finden“.

Erste Reibereien gab es zudem zwischen dem Wirtschafts- und dem Außenministerium über die Zuständigkeit für den Außenhandel. Laurent Fabius, alter und neuer Außenminister, hatte in den vergangenen Monaten keinen Hehl daraus gemacht, dass er sein Haus als natürliche Adresse für Handelsdiplomatie hält – auch wenn diese dort bisher nie residiert hat. Drei Stunden lang zofften sich er und Montebourg am vorigen Mittwoch via Presseerklärungen, das Büro des Premierministers konnte zunächst keine Angaben machen, in wessen Bereich der Außenhandel angesiedelt sei. Am Donnerstagmorgen dann bestätigte der Regierungssprecher: Fabius hat sich durchgesetzt.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%