Parlamentswahlen: Frankreich stimmt über Hollandes Kurs ab

Parlamentswahlen: Frankreich stimmt über Hollandes Kurs ab

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Der französische Präsident Francois Hollande.

von Benjamin Reuter

In der zweiten Runde der Parlamentswahl an diesem Sonntag kann der Staatspräsident François Hollande auf eine absolute Mehrheit seiner Sozialistischen Partei hoffen. Für Angela Merkel sind das keine guten Nachrichten.

An diesem Sonntag Abend wird der französische Staatpräsident François Hollande endgültig erfahren, ob seine Landsleute ihm zutrauen, sein Regierungsprogramm umzusetzen. Und ob sie ihm in der zweiten Runde der Parlamentswahl mit der nötigen Mehrheit ausstatten, um das auch zu tun. Glaubt man den Umfrageinstituten, wird das der Fall sein. Läuft es sehr gut für Hollande, könnten die Sozialisten sogar eine absolute Mehrheit der Sitze gewinnen – Entscheidungen könnten sie im Parlament dann auch ohne die Zustimmung der Grünen und radikalen Linken machen.

Schon vergangenen Samstag kamen die Sozialisten in der ersten Runde der Parlamentswahl auf ein ordentliches Ergebnis von fast 40 Prozent. Diesmal, so das Kalkül bei Hollandes Partei, trägt die höhere Wahlbeteiligung zu einem weiteren Stimmengewinn bei. Um einen der 577 Sitze im Parlament zu gewinnen, genügt den Kandidaten in den Provinzen bei diesem Wahlgang eine einfache Mehrheit. Vergangenen Sonntag qualifizierte sich nur, wer über die Hälfte der Stimmen holte. Den Einzug ins Parlament schafften in der ersten Runde aber nicht einmal vierzig Abgeordnete.

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Gewinnt die Sozialistische Partei heute tatsächlich wie erwartet, wäre das ein erster wichtiger Etappensieg für Hollande nach seiner Wahl am 6. Mai. Für die Franzosen geht damit ein Wahlmarathon zu Ende, der aus den beiden Runden bei der Präsidentschaftswahl und den beiden Runden der Parlamentswahl bestand. Und für die konservative Partei UMP wäre ein deutlicher Sieg der Linken ein weiterer herber Rückschlag.

Erst hatte ihr Kandidat Nicolas Sarkozy gegen Hollande die Präsidentschaftswahl verloren; allerdings sehr knapp mit nicht einmal zwei Prozent der Stimmen Unterschied. Ein deutlicher Sieg und eine absolute Mehrheit für die Sozialisten im Parlament, würde jetzt aber den absoluten Einflussverlust der UMP in der französischen Politik bedeuten. Frankreich wäre damit in den vergangenen sechs Wochen sehr weit nach Links gerückt.

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