Ein paar Tage vor dem Referendum in Großbritannien unterhielt ich mich mit einem klugen britischen Freund. Er verriet mir, er werde gegen den Brexit stimmen - aus Sorge vor der unsicheren ökonomischen Entwicklung nach einem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Er fügte aber sogleich hinzu, er hätte 1973 den EU-Beitritt seines Landes abgelehnt, wenn er gewusst hätte, in welche Richtung sich die EU entwickelt.
Die Mehrheit der britischen Wähler hat nun aus unterschiedlichen Gründen für den Austritt gestimmt. Viele wandten sich dagegen, dass die Führung der EU ihr ursprüngliches Mandat überzogen und eine Organisation aufgebaut hat, die immer größer wurde und immer mehr Kompetenzen an sich zog.
Die Vereinigten Staaten von Europa, von denen der Franzose Jean Monnet geträumt hatte, waren nie das Ziel der Briten, als sie vor über vier Jahrzehnten der Gemeinschaft beitraten.
Das sagen Ökonomen zum Brexit-Entscheid
„Wir müssen einen sanften Übergang in eine neue wirtschaftliche Beziehung sicherstellen. Der IWF unterstützt die Bank von England und die Europäische Zentralbank darin, für die nötige Liquidität des Bankensystems zu sorgen und Schwankungen nach der Abstimmung zu begrenzen.“
„Der Brexit ist für die deutsche Wirtschaft ein Schlag ins Kontor.“
„Die Briten werden die Ersten sein, die unter den wirtschaftlichen Folgen leiden werden.“
„Wir erwarten in den kommenden Monaten einen deutlichen Rückgang des Geschäfts mit den Briten. Neue deutsche Direktinvestitionen auf der Insel sind kaum zu erwarten.“
„Nach einem EU-Austritt sollte niemand Interesse daran haben, mit Zollschranken zwischen Großbritannien und dem Festland den internationalen Warenverkehr zu verteuern.“
„Es wird nicht lange dauern, bis unsere Maschinenexporte nach Großbritannien spürbar zurückgehen werden.“
„Weniger Wirtschaftswachstum in den EU-Staaten und ein schwächeres Exportgeschäft werden die Konsequenzen sein.“
„Die EU-Staats- und Regierungschefs müssen schnell die dringend erforderlichen Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Fairness im EU-Binnenmarkt in Angriff nehmen.“
"Es kommt jetzt darauf an, ob wir eine saubere oder eine schmutzige Scheidung bekommen. Es geht vor allem darum, ob Großbritannien nach einem Verlassen der EU den Zugang zum EU-Binnenmarkt behält. Wichtig ist, dass die EU jetzt nicht die beleidigte Leberwurst spielt. Sie sollte ein starkes Interesse daran haben, mit den Briten in den kommenden zwei Jahren eine saubere Trennung zu vereinbaren. Das Land ist zweitwichtigster Handelspartner der EU, nach den USA und vor China. Die EU hat ein großes wirtschaftliches Interesse daran, Zölle im Warenhandel zu vermeiden und das Land im Binnenmarkt zu behalten.
Der Brexit stellt auch ein politischen Risiko für die EU dar. Denn das wird den Anti-EU-Parteien in vielen EU-Ländern Rückenwind geben. Die Regierungen werden noch weniger als bisher mehr Europa wagen, so dass die Probleme der Währungsunion weitgehend ungelöst bleiben. Was die EZB mehr denn je zwingt, die Probleme durch eine lockere Geldpolitik zu übertünchen.
Der Brexit schafft Unsicherheit und ist insofern schlecht für die deutsche Wirtschaft. Aber wir erwarten nicht, dass der Euro-Raum in die Rezession zurückfällt. Das gilt auch für Großbritannien und erst recht für den Fall, dass sich allmählich eine saubere Scheidung abzeichnet."
"Jetzt kommt eine große Phase der absoluten Unsicherheit. Denn etwas Vergleichbares hatten wir noch nicht. Unsicherheit ist schlecht für die Wirtschaft." Der Aufschwung in Großbritannien dürfte nun weitgehend zu Ende sein, in der Euro-Zone werde er sich abschwächen. Hersteller von Investitionsgütern wie Maschinen und Autos dürften die Folgen stärker spüren. "Deutschland ist also stärker betroffen als beispielsweise Spanien", sagte Schmieding.
"Die Entscheidung der britischen Wähler für den Brexit ist eine Niederlage der Vernunft", sagte er. "Die Politik muss jetzt alles tun, um den wirtschaftlichen Schaden zu begrenzen. Dazu gehört es, sicherzustellen, dass Großbritannien so weit wie möglich in den Binnenmarkt integriert bleibt." Es sei wichtig, die Verhandlungen darüber möglichst schnell zum Abschluss zu bringen, damit die Phase der Unsicherheit über die künftigen Wirtschaftsbeziehungen möglichst kurz bleibe.
"Die Finanzmärkte werden einige Tage brauchen, um den Schock zu verarbeiten. Die Politik muss jetzt versuchen, das Beste aus einer Entscheidung zu machen, die die EU schwächt. Das wird lange brauchen. Und so lange wird Unsicherheit das Geschehen prägen, zumal die Fliehkräfte in anderen EU-Ländern stärker zutage treten werden. Das Ergebnis kann auch die Nicht-Mainstream-Parteien in Spanien stärken, wo am Sonntag gewählt wird. Bis gestern hatte Europa ein Problem, jetzt ist erst mal Panik."
"Das Ergebnis des Referendums ist kein gutes Signal für Europa. Aber es ist vor allem kein gutes Signal für Großbritannien. Die politischen Strukturen der EU sind stark. Und anders als bei einem 'Grexit', also dem Ausscheiden eines Landes aus der Währungsunion, für das es keine rechtliche Grundlage gibt, ist die Prozedur für das Ausscheiden eines Landes aus der EU rechtlich klar geregelt. Die Folgen für den europäischen Integrationsprozess werden weniger gravierend sein, als jetzt oft vorschnell beschrieben. Auch wenn es schwierig wird: Die EU kann einen Austritt Großbritanniens verkraften.
Innerhalb Europas sollte der Fokus der nächsten Monate auf der Vertiefung des Euro-Raums liegen. Die Euro-Krise ist immer noch nicht ausgestanden. Die EZB hat die Grenze ihres Mandats erreicht. Nun müssen sich die Euro-Länder so schnell wie möglich auf einen Stabilisierungsplan einigen, der sowohl mehr Risikoteilung (vor allem schwierig für Deutschland) als auch mehr Souveränitätsteilung (vor allem schwierig für Frankreich) umfasst. Allerdings ist für einen solchen Plan kaum Zeit."
"Jetzt wird es turbulent an den Finanzmärkten. Das Pfund ist bereits auf einem 30-Jahres-Tief gegenüber dem Dollar. In absehbarerer Zeit sollten wir aber wieder eine Erholung sehen. Die Finanzmärkte fragen sich jetzt: Wie sieht das neue Verhältnis zwischen EU und Großbritannien aus? Die Briten könnten künftig Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) werden, wie Norwegen. Ich gehe nicht davon aus, dass das Verhältnis EU-Großbritannien damit beendet ist. Die EU wird das Land nicht am langen Arm verhungern lassen.
Mit dem heutigen Tag ändert sich erst einmal gar nichts. Es wird jetzt Verhandlungen mit der EU geben. So lange bleibt GB Vollmitglied der EU, also die nächsten zwei Jahre. Ich gehe nicht davon aus, dass sich die wirtschaftliche Lage dramatisch verändern wird. Die Briten dürften es aber merken: Die dortigen Unternehmen dürften jetzt Investitionen überdenken. Aber ich denke nicht, dass das Land nun in eine Rezession fällt."
Es ging ihnen auch nicht um Europa als Gegengewicht zu den USA. Großbritannien wollte ganz einfach die Vorteile einer zunehmenden Integration von Handel und Arbeitsmarkt mit den Ländern auf der anderen Seite des Ärmelkanals nutzen.
Am Anfang der EU stand ein Vertrag von sechs Staaten, die in ihrem Gebiet den freien Fluss von Handelsgütern herbeiführen und Schranken für die Mobilität von Arbeitskräften beseitigen wollten. Als ihre führenden Politiker später ein Bewusstsein europäischer Solidarität durch eine Währungsunion schaffen wollten, hatte Großbritannien - zu seinem Glück - die Möglichkeit, daran nicht teilzunehmen, sondern das Pfund und die Kontrolle über seine Geldpolitik zu behalten. Damit war das Land allerdings schon damals zu einer Art Außenseiter in der Union geworden.
Mit der Erweiterung der EU auf am Ende 28 Mitgliedsländer konnte Großbritannien auf Dauer den Zustrom von Arbeitskräften aus diesen Staaten nicht begrenzen.
In der Folge ist die Zahl der im Ausland geborenen Arbeitskräfte seit 1993 um mehr als das Doppelte gestiegen, auf mehr als sechs Millionen Menschen. Die meisten kommen aus Niedriglohnländern.
Die Befürworter des Brexit sorgten sich natürlich um den daraus folgenden Lohndruck in ihrem Land. Dagegen wandten sie sich im Allgemeinen nicht gegen die Zunahme der Handels- und Kapitalströme über die Grenzen, die den Kern der Globalisierung ausmachen. Großbritannien will einfach etwas anderes als der Rest der Europäischen Union. Die anderen Mitgliedsländer, Frankreich und Deutschland an der Spitze, wollten schon immer mehr als Freihandel und einen großen einheitlichen Arbeitsmarkt. Die europäischen Spitzenpolitiker waren von Anfang an entschlossen, ihr „europäisches Projekt“ auszuweiten, um – in der Sprache der Römischen Verträge – eine „immer engere Union“ zu verwirklichen. Wer Regierungsgewalt an die Organe der EU abtreten wollte, rechtfertigte das mit dem Begriff der „geteilten Souveränität“. Was bedeutet, dass beispielsweise die Souveränität Großbritanniens ausgehöhlt werden kann, ohne dass die britische Regierung oder das britische Volk dem zustimmen müssten.
Kluft zwischen Großbritannien und der Euro-Zone
So drückte der Stabilitäts- und Wachstumspakt von 1998 den EU-Ländern eine Begrenzung ihres Haushaltsdefizits auf, verbunden mit der Forderung, das Verhältnis der Staatsverschuldung zum jährlichen Bruttoinlandsprodukt auf höchstens 60 Prozent zu senken. Nach dem Ausbruch der Weltfinanzkrise 2008 sah Kanzlerin Angela Merkel eine Chance, die EU noch stärker zu machen und einen neuen „Fiskalpakt“ durchzusetzen, so dass die EU-Kommission jedes Jahr die Staatshaushalte der Mitgliedsländer kontrollieren kann – mit der Möglichkeit, Strafen für die Verletzung von Haushalts- und Schuldenzielen zu verhängen (wobei solche Strafen bisher noch nie verhängt wurden).
Deutschland war auch führend bei der Initiative für eine europäische Bankenunion, ein einheitliches Regelwerk und einen verbindlichen Mechanismus zur Krisenlösung, wenn Geldhäuser in Schwierigkeiten geraten.
Ein Teil dieser Entwicklungen berührte das Vereinigte Königreich nicht unmittelbar. Trotzdem vertieften sie die intellektuelle und politische Kluft zwischen Großbritannien und der Euro-Zone. Es verstärkte sich der grundsätzliche Gegensatz zwischen den stets marktorientierten Regierungen in London und denen in vielen anderen europäischen Hauptstädten, wo Traditionen des Sozialismus, der staatlichen Wirtschaftsplanung und der starken Regulierung wirtschaftlichen Abläufe stark geblieben sind.
Dazu kommt die unklare Kompetenzabgrenzung zwischen der EU-Bürokratie und den Mitgliedsländern. Maßstab ist das vieldeutige Prinzip der Subsidiarität, das der katholischen Soziallehre entlehnt ist. Danach sollen Entscheidungen stets auf der Ebene der kleinsten Einheit getroffen werden, die in der jeweiligen Frage kompetent ist. Nach dem Text der Römischen Verträge „wird die Gemeinschaft nach dem Subsidiaritätsprinzip nur tätig, sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden können“. Das hat in der Praxis die Regulierungswut in Brüssel und Straßburg nicht eingedämmt.
Wo die großen Brexit-Baustellen sind
Seit der konservative Premier David Cameron seinen Rücktritt angekündigt hat, tobt ein Kampf um seine Nachfolge - nicht nur hinter den Kulissen. Als aussichtsreichste Kandidaten gelten Brexit-Wortführer Boris Johnson und Innenministerin Theresa May. Johnson werden die besten Chancen eingeräumt, auch wenn er erbitterte Feinde in der Tory-Fraktion hat. May könnte als Kompromisskandidatin gelten, sie war zwar im Lager der EU-Befürworter, hielt sich aber mit öffentlichen Äußerungen zurück.
Labour-Chef Jeremy Corbyn laufen nach dem Rauswurf seines schärfsten Kritikers Hilary Benn die Mitglieder seines Schattenkabinetts in Scharen davon. Mehr als die Hälfte seines Wahlkampfteams trat bereits zurück. Sie werfen Corbyn vor, nur halbherzig gegen einen EU-Austritt geworben zu haben, und stellen seine Führungsqualitäten in Frage. Dahinter steckt auch die Befürchtung, es könne bald zu Neuwahlen kommen. Viele Labour-Abgeordnete befürchten, mit dem Linksaußen Corbyn an der Spitze nicht genug Wähler aus der Mitte ansprechen zu können. Corbyn war im Spätsommer vergangenen Jahres per Urwahl an die Parteispitze gerückt, hat aber wenig Unterstützung in der Fraktion.
Der scheidende Premier David Cameron kündigte an, die offiziellen Austrittsverhandlungen mit der EU nicht mehr selbst einzuleiten. Der Ablösungsprozess könnte damit frühestens nach Camerons Rücktritt beginnen - womöglich erst im Oktober. Äußerungen anderer britischer Politiker lassen befürchten, dass sich die Briten gern sogar noch mehr Zeit lassen würden. Am allerliebsten würden sie schon vor offiziellen Austrittsverhandlungen an einem neuen Abkommen mit der EU basteln. Brüssel, Berlin und Paris dringen aber auf einen raschen Beginn der Austrittsverhandlungen.
Seit dem Brexit-Votum liegt die Frage nach der schottischen Unabhängigkeit wieder auf dem Tisch. Die Schotten stimmten - anders als Engländer und Waliser - mit einer Mehrheit von 62 Prozent gegen einen Brexit. Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon kündigte in Edinburgh an, Vorbereitungen für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum einzuleiten. Boris Johnson deutete jedoch bereits an, dass er als Premierminister da nicht mitspielen würde: „Wir hatten ein Schottland-Referendum 2014 und ich sehe keinen echten Appetit auf ein weiteres in der nahen Zukunft“, schrieb Johnson in einem Gastbeitrag im „Daily Telegraph“. Auch Premierminister David Cameron erteilte einem erneuten Schottland-Referendum eine Absage.
In beiden Teilen der Insel herrscht Sorge, der Brexit könnte dazu führen, dass wieder Grenzkontrollen eingeführt werden und der Friedensprozess gestört wird. Irlands Ministerpräsident Enda Kenny versicherte, seine Regierung arbeite eng mit Belfast und London zusammen, um die Grenzen offenzuhalten. Ähnlich wie in Schottland stimmte auch in Nordirland eine Mehrheit der Wähler gegen den Austritt des Königreichs aus der EU. Die nordirische nationalistische Partei Sinn Fein forderte bereits eine Abstimmung über eine Wiedervereinigung Irlands und Nordirlands.
Das britische Pfund verlor seit dem Brexit-Votum massiv an Wert gegenüber dem Dollar und fiel auf den niedrigsten Stand seit drei Jahrzehnten. Auch die Börsenkurse stürzten zeitweise in den Keller. Der britische Finanzminister George Osborne versuchte am Montag, Sorgen an den Märkten zu zerstreuen. Großbritannien sei auf alles vorbereitet, sagte Osborne. Noch am Tag nach der Brexit-Entscheidung war Notenbank-Chef Mark Carney vor die Kameras getreten und hatte angekündigt, die Bank of England könne bis zu 250 Milliarden Pfund in die Hand nehmen, um weitere Verwerfungen zu verhindern. Trotz allem verlor das Pfund weiter an Wert.
Das Subsidiaritätsprinzip schützt die nationalen Regierungen in der EU viel weniger als das amerikanische Verfassungsrecht die 50 Einzelstaaten, denen Washington nur hineinreden darf, wenn die Verfassung der USA das ausdrücklich festlegt.
Entsprechend ist die britische Öffentlichkeit mit ihrem Unbehagen an der EU nicht alleine. Eine Mehrheit sieht die EU laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Pew nicht nur in Großbritannien negativ, sondern auch in Frankreich und in Spanien. In Deutschland halten sich Befürworter und Gegner die Waage. Italien ist das einzige große Mitgliedsland, in dem eine klare Mehrheit sagt, man habe von der Mitgliedschaft in der EU profitiert. Aber auch hier hat die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, deren Kandidatin gerade mit 67 Prozent der Stimmen zur Bürgermeisterin von Rom gewählt worden ist, ein Referendum über den Austritt aus der Euro-Zone versprochen, falls sie die kommenden Parlamentswahlen gewinnt.
Jetzt warnen viele Amtsträger und Fachleute vor schlimmen wirtschaftlichen Folgen des Brexit.
Viel hängt davon ab, wie die zukünftige Beziehung der EU zu Großbritannien geregelt wird. Das Vereinigte Königreich hat auch eine weitere Option: Die Briten können jetzt ein für sie günstigeres Handels- und Investitionsabkommen mit den USA abschließen. Zwischen Brüssel und Washington sind die TTIP-Verhandlungen festgefahren – dagegen könnte eine britische Regierung für sich alleine viel leichter mit den USA zum Vertragsabschluss kommen. Amerika würde nur mit einem Land zu tun haben, nicht mit 28, von denen viele nicht so marktfreundlich sind wie Großbritannien.
Jedenfalls ist die Frage der EU-Mitgliedschaft der Briten geklärt. Jetzt hängt ihre wirtschaftliche Zukunft davon ab, was sie mit ihrer neu gewonnenen Unabhängigkeit anfangen.
