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Post aus Harvard: Hoffnung für Staatsanleihen

Post aus Harvard: Über den Euro – ein optimistisches Plädoyer

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Hoffnung für Staatsanleihen

Katalonien

Einwohner: 7,5 Millionen

BIP (2011): 200 Milliarden Euro

BIP per Einwohner (2011): 27,430 Euro (Quelle: INE)

Es ist die wirtschaftsstärkste Region Spaniens. Die Katalanen haben bisher das Ziel für Unabhängigkeit mit friedlichen und demokratischen Mitteln verfolgt.

Die Forderung haben sich zugespitzt, vor allem seit dem in der Schuldenkrise Katalonien mit Forderungen über einen neuen Fiskalpakt bei der Zentralregierung abprallte. Der amtierende Chef der Regionalregierung, Artus Mas (im Bild), wollte erreichen, dass Madrid die geforderten Steuerabgaben Kataloniens zugunsten der weniger entwickelten Regionen (Andalusien, Galicien) mäßigen würde. Der spanische Ministerpräsident Rajoy erteilte Mas jedoch eine klare Absage.

Nun haben die Bürger Kataloniens am 25. November 2012 ein neues Parlament gewählt. Die Partei des amtierenden Präsidenten Mas ging als Favorit in die Abstimmung - und verlor haushoch. Im neuen Parlament hat seine Partei nur noch 50 Sitze - statt 60, wie vor den Wahlen. Der Grund: Mas hatte einen rigiden Sparkurs vertreten.

Sein Vorhaben, ein Referendum zur Unabhängigkeit Kataloniens durchzuführen, könnte trotzdem gelingen. Die Parteien, die für das Referendum sind, erhielten eine Zweidrittelmehrheit im neuen Regionalparlament. Die katalanische Regierung sieht der Gunst der Stunde gekommen: Eine von ihr beauftragte Umfrage ergab, dass knapp 74 Prozent der Bevölkerung die Gründung eines eigenen Staates möchten.

Ein (unbewaffnetes) Heer hat Katalonien schon: Der FC Barcelona.

Bild: dpa

Der Schlüssel zur Lösung der spanischen Haushaltsmisere liegt in den so genannten autonomen Gemeinschaften: Die Regionen des Landes sorgen für Geldausgaben und bürden die finanzielle Last der Zentralregierung in Madrid auf. Vielleicht wird in Zukunft auch das italienische Vorbild die Spanier von genau den harten Maßnahmen überzeugen, mit denen sich die prognostizierten künftigen Defizite ohne noch mehr Austerität in der Gegenwart verhindern lassen.

Kroatien

Offiziell noch Beitrittskandidat, die Billigung (Ratifizierung) des Beitrittsvertrages in den EU-Mitgliedstaaten läuft. Vom 1. Juli 2013 an wird Kroatien 28. Mitgliedsland sein. Die EU-Kommission gibt Zagreb bis zum Beitritt zehn „Hausaufgaben“ auf, unter anderem bei der Justiz und der Innenpolitik. Kein EU-Überprüfungssystem nach dem Beitritt geplant.

Bild: AP

Falls Italien und Spanien Haushaltsüberschüsse und niedrigere Schuldenstände im Vergleich zum BIP erreichen, werden die Finanzmärkte die Zinsen ihrer Staatsanleihen auch ohne die von der EZB angekündigten Käufe sinken lassen. Dann entfiele das gravierende Risiko, dass die EZB mit Anleihekäufen auf Grundlage vereinbarter Haushaltsreformen beginnt und dann zu Reaktionen gezwungen wäre, wenn die Staaten diese Vereinbarungen nicht vollständig einhalten.

Griechenland Troika bleibt bei Arbeitsmarktreform hart

Während noch diskutiert wird, ob Griechenland einen weiteren Schuldenschnitt bekommt, bleibt die Troika zumindest bei der Arbeitsmarktreform hart. Am 5. November entscheidet das Parlament über die Reform.

Griechenland: Troika bleibt bei Arbeitsmarktreform hart

Und keine dieser Entwicklungen wäre ausreichend, um Griechenland zu retten, wo das Haushaltsdefizit 7,5 Prozent vom BIP beträgt, oder Portugal mit seinen fünf Prozent. Doch wenn Italien und Spanien nicht länger die Staatspleite oder der Abschied vom Euro droht, haben Deutschland und andere Führungsländer der Eurozone genug Spielraum um zu entscheiden, ob sie diese beiden sehr kleinen Staaten weiter finanzieren oder doch lieber höflich dazu auffordern wollen, den Euro zu verlassen und zu eigenen Währungen zurückzukehren.

Außerdem bleibt selbst unter diesem optimistischen Szenario das Problem der Leistungsbilanzdefizite Italiens, Spaniens und der anderen Länder an der Peripherie bestehen. Die Unterschiede zwischen den Ländern der Eurozone bei der Entwicklung von Produktivität und Löhnen werden weiter für Disparitäten der internationalen Wettbewerbsfähigkeit sorgen und damit für Ungleichgewichte im Handel und in den Leistungsbilanzen. Deutschland hat derzeit einen jährlichen Leistungsbilanzüberschuss von ungefähr 215 Milliarden US-Dollar, der gesamte Rest der Eurozone zusammen gerechnet dagegen ein Leistungsbilanzdefizit von etwa 140 Milliarden Dollar.

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4 KommentareAlle Kommentare lesen
  • 02.11.2012, 11:15 UhrCharly

    Der neueste Bericht aus dem Wolkenkuckucksheim :-)

  • 02.11.2012, 10:14 UhrVerySeriousSam

    "Wenn der Euro 20 bis 25 Prozent seines Außenwerts verliert, notiert er etwa 1:1 gegen den Dollar und wird auch gegenüber allen anderen Währungen entsprechend billiger. In Folge gingen die Leistungsbilanzdefizite Italiens, Spaniens und Frankreichs zurück; ihrer Konjunktur täte das gut"

    Ist dabei berücksichtigt, dass die in Dollar zu bezahlenden Ölimporte sich entsprechend verteuern würden?

  • 02.11.2012, 08:55 UhrEinBuerger

    SCHLIMM IST, dass alle Ersparnisse der kleinen deutschen Bürger schon jetzt verloren sind und die Schulden des ClubMed nie zurückgezahlt werden, und auch noch weitere Mega-Beträge aus Deutschland nach dem Willen der Berliner Fürsten der Blockparteien dorthin abfließen werden.

    NOCH SCHLIMMER IST, dass mit diesen Geldern im ClubMed lediglich wohlhabende Parasiten in Form von unnützen, untätigen, inkompetenten und korrupten Beamten-, Gewerkschafts-, Steuerhinterzieher- und Politiker-Heeren gefüttert werden. Die Normalbürger gehen dagegen leer aus, und Reformen die eine künftige Verbessehrung der Wettbewerbsfähigkeit des ClubMed ermöglichen würden finden nicht statt.

    AM SCHLIMMSTEN IST ABER, dass die deutschen Politiker – und die Europa-Politiker sowieso – an diesem Zustand nichts auszusetzen haben, ihn ja sogar noch loben und fördern im vollem Wissen dass sich so am Desaster Europas nie etwas ändern wird, und dabei die eigenen Bürger hemmungslos belügen, betrügen und bestehlen.

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