Post aus Harvard: Über den Euro – ein optimistisches Plädoyer

kolumnePost aus Harvard: Über den Euro – ein optimistisches Plädoyer

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Für den Euro-Raum gibt es wieder Grund zu Optimismus

Kolumne von Martin S. Feldstein

Die Aussichten für den Euro und die Eurozone bleiben unsicher, Doch nach den jüngsten Entwicklungen bei der Europäischen Zentralbank (EZB), in Deutschland und auf den weltweiten Finanzmarkten wird es sinnvoll, ein positives Szenario für die Gemeinschaftswährung zu entwerfen.

Die EZB hat versprochen, sie werde italienische und spanische Staatsanleihen kaufen, um die entsprechenden Zinssätze niedrig zu halten – unter der Bedingung, dass diese Länder den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) um Kreditlinien ersuchen und die dabei vereinbarten fiskalpolitischen Reformen durchführen. Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat der Teilnahme des Landes am ESM zugestimmt, und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Anleihekaufplan der EZB ihren Segen erteilt, trotz scharfer öffentlicher Einwände der Bundesbank. Der internationale Anleihemarkt hat seine Zustimmung signalisiert: Die Zinsen für zehnjährige italienische Staatsanleihen sind auf 4,8 Prozent zurückgegangen, die für spanische auf 5,5 Prozent.

Die italienischen Zinsen waren schon zurückgegangen, bevor EZB-Präsident Mario Draghi seine Pläne zum an Bedingungen geknüpften Anleihekauf verkündete. Das reflektierte den beträchtlichen Fortschritt, den Italien unter der Regierung von Ministerpräsident Mario Monti schon gemacht hatte: Neue Gesetze werden den Anstieg der Rentenzahlungen spürbar verlangsamen, und die Steuererhöhungen der Regierung Monti für von den Eigentümern bewohnte Immobilien werden die Staatseinnahmen signifikant erhöhen ohne die schädlichen Nebenwirkungen, die sich aus Erhöhungen von Lohn- und Einkommensteuer oder Mehrwertsteuer ergeben würden.

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Trotz täglicher Hiobsbotschaften von neuen Milliardenlöchern, nicht erfüllten Reformen und Steuerflucht empfahl die Troika weiteren Schuldenerlass und neue Kredite für Griechenland. Warum eigentlich?

Die Statue der griechischen Göttin Athene nach Demonstrationen umhüllt von Nebel und Tränengaswolken Quelle: dpa

Diese Reformen haben dazu beigetragen, dass nach einer neuen Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) Italien 2013 konjunkturell bereinigt einen Haushaltsüberschuss von fast einem Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) erreichen wird. Leider bedeutet das immer noch ein tatsächliches Haushaltsdefizit von 1,8 Prozent, weil sich Italien kommendes Jahr noch in der Rezession befinden wird. Die Staatsschuld wird also weiter wachsen. Doch die wirtschaftliche Erholung ist auf dem Weg nach Italien und wird dann zu einem Plus im Staatshaushalt führen.

Sobald die Märkte diese Entwicklung erkennen, werden sie die Zinsen italienischer Staatsanleihen noch weiter sinken lassen. Wegen der sehr hohen italienischen Staatsverschuldung tragen derzeit Zinszahlungen in Höhe von mehr als fünf Prozent vom BIP zum Haushaltsdefizit bei. Kommt es aber in Zukunft gleichzeitig zu konjunktureller Erholung und niedrigeren Zinssätzen, werden sich die beiden positiven Entwicklungen gegenseitig in einer Aufwärtsspirale verstärken.

Die spanische Situation ist dagegen nicht so gut. Trotz der Kürzungen von Staatsausgaben und trotz der Steuererhöhungen prognostiziert der IWF für Spanien immer noch ein – konjunkturell bereinigtes – Haushaltsdefizit von mehr als 3,2 Prozent im kommenden Jahr und von 2,3 Prozent im Jahr 2015.

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