Regierungsbildung gescheitert: In Spanien muss neu gewählt werden

Regierungsbildung gescheitert: In Spanien muss neu gewählt werden

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Mariano Rajoy (vorne rechts) bleibt fürs Erste als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt.

Über vier Monate nach der Parlamentswahl in Spanien steht fest: Die Regierungsbildung ist gescheitert, es wird Neuwahlen geben. Zwar läuft die Frist noch bis Mitternacht, an einer Lösung arbeitet aber niemand mehr.

Spanien bereitet sich auf Neuwahlen am 26. Juni vor. Fast viereinhalb Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember endete die Frist zur Regierungsbildung am Montag. Wenige Stunden vor Ablauf der Frist um Mitternacht gab es keine Bemühungen mehr um eine Einigung in letzter Minute auf eine Regierung der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone.

„Wir gehen tatsächlich wieder zu den Urnen“, sagte ein Kommentator des staatlichen TV-Senders RTVE morgens sichtlich verärgert.

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Die Gespräche zur Bildung einer Koalition waren in Madrid schon vor einigen Tagen endgültig beendet worden. König Felipe VI. wird am Dienstag das Parlament auflösen und den Urnengang ansetzen. Es handelt sich um die ersten vorgezogenen Neuwahlen in der Geschichte Spaniens. Der Startschuss für den Wahlkampf soll am 10. Juni fallen.

Im Dezember hatte die konservative Volkspartei (PP) des seitdem geschäftsführenden Ministerpräsident Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Rajoy (61) fand danach keinen Bündnispartner.

Wissenswertes über Spanien

  • Nicht weit zum Strand

    Ob in Barcelona, Santander oder Málaga: Spaniens Bürger haben oftmals den Strand vor der Tür. Kein Wunder: Immerhin 4.064 Kilometer lang ist die spanische Küste. Die Fläche der Strände beträgt gar über 8000 Kilometer. Ausgerechnet die Hauptstädter müssen allerdings auf das Baden im Meer im Alltag verzichten. Sie sind gut 350 Kilometer vom Meer entfernt.

  • Stierkampf ist Kulturgut

    Die spanischen Stierkampf-Fans jubeln, Tierschützer sind empört: In der vergangenen Woche erklärte das Parlament das blutige Spektakel zum Kulturgut. Damit wird der Stierkampf, der in der heutigen Form in Spanien seit vier Jahrhunderten besteht, zum ersten Mal in der Geschichte gesetzlich anerkannt und einem besonderen Schutz unterstellt.

  • Spanien ist Exportweltmeister

    … allerdings nur beim Verkauf von Olivenöl. Fast die Hälfte (44 Prozent) aller verkauften Flaschen des Pflanzenöls kommen aus Spanien. Auch Autos und Kfz-Teile werden global verkauft, dazu Maschinen, Chemieprodukte und Nahrungsmittel. Deutschland ist zweitgrößter Handelspartner Spaniens nach Frankreich in Bezug auf die Exporte, bei den Importen Spaniens liegt Deutschland auf Platz eins (vor Frankreich).

  • Kein Abend ohne Tapas

    Tapas – das spanische Pendant zu Antipasti – gehören in Spanien zu einem guten Abend dazu. Die Appetithäppchen, die zu Wein oder Sangria gereicht werden, verzehrt man üblicherweise im Stehen. Meist werden sie kostenlos als Beilage zum Getränk serviert. Einer Legende zufolge soll König Alfons X. von Kastilien während einer Krankheit gezwungen gewesen sein, kleine Zwischenmahlzeiten zu sich zu nehmen. Nach seiner Genesung soll er veranlasst haben, Wein immer mit einem Appetithappen zu servieren. Dieser Brauch hält sich bis heute.

  • Spitzenreiter im Weinanbau

    Spanien hat mit 1,2 Millionen Hektar die größte Weinanbaufläche der Welt. Auf ihren Bodegas – so nennen sich die spanischen Weingüter – zaubern spanische Winzer aus mehr als 250 Rebarten die verschiedensten Sorten Wein. Damit werden die Spanier zum Spitzenreiter im Weinanbau.

Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung. Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) schloss der 44-Jährige zwar einen Regierungspakt, die nötige Unterstützung der linken Protestpartei Podemos (Wir können) bekamen er aber nicht.

Das neue Parlament wird sich voraussichtlich Ende Juli konstituieren. Bis zur Wahl eines Regierungschefs bleibt der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy geschäftsführend im Amt.

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