Renzi fordert Letta heraus: Kündigt sich in Italien ein Regierungswechsel an?

Renzi fordert Letta heraus: Kündigt sich in Italien ein Regierungswechsel an?

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Matteo Renzi setzt Italiens Regierung unter Druck.

Steht Italien schon wieder vor einer Regierungskrise? Parteifreund Renzi fordert Regierungschef Letta heraus, der erst zehn Monate im Amt ist. Renzi will Reformen beschleunigen. Er könnte Letta ablösen.

Italiens Regierungschef Enrico Letta gerät immer mehr durch einen parteiinternen Herausforderer unter Druck. Der Chef der sozialdemokratischen Partei PD (Partito Democratico), Matteo Renzi, fordert eine raschere Umsetzung überfälliger Reformen und baut sich so als möglicher Nachfolger Lettas auf. Dieser ist erst zehn Monate im Amt und lehnt es bisher ab, den Regierungspalast Chigi in Rom für den Konkurrenten zu räumen.

Am Mittwoch kamen beide Politiker zu einem einstündigen Gespräch am Regierungssitz zusammen. Danach hieß es aus dem Umfeld Lettas nur, beide hätten auf ihrer Position beharrt. Eine Weichenstellung wird deshalb von einem PD-Treffen an diesem Donnerstag erwartet. In Rom wurden derweil bereits Namen für Ministerposten in einem möglichen Kabinett Renzi gehandelt. In seiner Partei hat der erfolgsverwöhnte Renzi (39), der Bürgermeister von Florenz ist, eine starke Hausmacht.

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Wissenswertes über Italien

  • Italiener leben lang – und ungesund

    Das Klima und die mediterrane Küche sind wohl ausschlaggebend für die hohe Lebenserwartung der Italiener. In Europa führen sie die Liste aller OECD-Staaten an, weltweit belegen sie den zweiten Platz. Die Lebenserwartung beträgt bei Frauen circa 83 Jahre, bei Männern 78 Jahre. Ungefähr 19 Prozent der Italiener sind älter als 65 Jahre.

    Dennoch ist auch im Stiefelstaat der Trend zum Übergewicht festzustellen. Italien hat der adipösen Gesellschaft den Kampf angesagt und so gibt es in Italien einige Krankenhäuser, die sich ausschließlich um fettleibige Patienten kümmern.

  • Das sind die reichsten Italiener

    Der Süßwarenfabrikant Michele Ferrero ist der reichste Mann Italiens. Sein Vermögen wird auf 17 Milliarden Dollar geschätzt. Leonardo Del Vecchio, Gründer von Luxottica, folgt auf Rang zwei.

  • Verkaufsschlager Wein und Öl

    Die italienische Landwirtschaft spielt insgesamt keine große Rolle. In zwei Bereichen sind die Italiener dennoch Weltspitze: So produzierte das Land 2010 rund 44,8 Millionen Hektoliter Wein. Nur Frankreich stellt mehr Wein her. Außerdem ist Italien, nach Spanien, der zweitgrößte Erzeuger von Olivenöl.

  • Italiens beste Kunden

    Italiens Handelspartner befinden sich in direkter Nähe zu dem Land. Deutschland ist der wichtigste Partner, gefolgt von Frankreich. Italiens Produkte erfreuen sich besonders in Großbritannien, Spanien und den USA großer Beliebtheit. Importiert wird aus den Niederlanden, China, Libyen und Russland.

  • Was kann Italien besser als Deutschland?

    Eindeutig Brillen herstellen! Denn Luxottica, mit Sitz in Agordo (Provinz Belluno) ist der weltgrößte Brillenhersteller. Seit 1995 kauft das italienische Unternehmen US-Marken wie Ray-Ban und Oakley auf.

  • Italiens "Blaue Banane"

    Mailand, Turin und Genua sind die größten Wirtschaftszentren Italiens. Sie sind Teil des europäischen Wirtschaftsraumes, der durch neun Länder führt und "Blaue Banane" heißt. Zentrale Einrichtungen der Europäischen Union und 20 Weltstädte befinden sich in der Zone. Hier sind die Bevölkerung, die Wirtschaft, das Kapital und die Infrastruktur sehr gut verwoben und bilden somit eine wirtschaftliche Achse Europas. Vergleichbar ist dieser Wirtschaftsraum mit BosWash in den USA.

  • Die kuriosesten Gesetze

    Kuriose Gesetze sind in Italien keine Seltenheit. So müssen Hunde dreimal täglich Gassi gehen. Die Polizei darf sich bei den Nachbarn auch erkundigen, ob dies eingehalten wird. Hohe Geldstrafen sind ausgesetzt, wer sich nicht an die Gesetze halten will. Wer sich in der Lombardei abends auf einer Bank ausruhen will, muss sich vergewissern, dass nicht mehr als drei Personen Platz nehmen. Denn in einem öffentlichen Park ist dies streng reglementiert.

  • Reich an Kultur

    Italien ist das Land mit den meisten Welterbestätten. Italien ist in Besitz von 100.000 Denkmälern. Darunter befinden sich nicht nur Kirchen, Galerien und Schlösser. Auch archäologische Funde, Brunnen und Villen fallen unter den Denkmalschutz.

Spekuliert wird, ob Renzi in einer „Staffetta“ (Staffelübergabe) das Amt von dem Parteifreund übernehmen wird. Eine solche Übergabe ohne Neuwahlen hatte etwa 1998 Massimo d'Alema als Nachfolger von Romani Prodi zum Regierungschef gemacht. Renzi könnte jedoch auch abwarten, bis vermutlich im Frühjahr eine dringende Wahlrechtsreform das Parlament passiert hat, um danach auf Neuwahlen zu dringen. Ohne diese Reform könnte ein nationaler Urnengang so wie vor einem Jahr zu einem lähmenden Patt im Parlament in Rom führen. Renzi wäre bereits der vierte italienische Regierungschef Italiens in nur vier Jahren.

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Mit einer Regierungsumbildung könnte Letta jetzt versuchen, sein Kabinett zu stärken und eventuell seine Koalition zu erweitern. Ihm kommt es darauf an, mit einem Regierungsprogramm den Kampf gegen die sehr hohe Jugendarbeitslosigkeit zu verstärken, Steuerlast abzubauen sowie mit Investitionen für Arbeitsplätze zu sorgen. Italien ist in der längsten Rezession seit dem Kriegsende, hoch verschuldet und in jüngster Zeit wieder stärker durch politische Instabilität geprägt.

Nach einem Meinungsaustausch mit Letta hatte Staatspräsident Giorgio Napolitano deutlich gemacht, dass er keine Neuwahlen will, sondern eine stabile politische Lage. Die Partei von Letta und Renzi müsse dafür nun die Weichen stellen. Auch aus der Partei heraus wurde Letta bereits aufgefordert, Platz zu machen für Renzi, der nach einer überragenden Wahl zum Parteichef die Regierung ständig kritisiert.

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