Rezession: Italien senkt Wachstumserwartungen

Rezession: Italien senkt Wachstumserwartungen

Italien ist in der längsten Schwächephase seit 20 Jahren: Seit 2011 befindet sich das Land in der Rezession. Die Regierung musste jetzt erneut die Konjunkturprognose für dieses Jahr senken.

Die italienische Regierung muss erneut ihre Prognose für die Konjunkturentwicklung in diesem Jahr senken. Das Finanzministerium kündigte am Mittwoch an, die Wirtschaft werde voraussichtlich um 1,5 bis 1,6 Prozent schrumpfen. Erst vor zwei Wochen hatte die amtierende Regierung von Ministerpräsident Mario Monti ihre Prognose von minus 0,2 Prozent auf minus 1,3 Prozent gesenkt.

Die italienische Wirtschaft befindet sich seit Mitte 2011 in der Rezession. Es ist die längste Schwächephase seit 20 Jahren. Politisch herrscht seit der Parlamentswahl von Ende Februar ein Patt, aus dem sich bislang kein Ausweg abzeichnet.

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Italien Keine Unterstützung für Expertenrat

Durch die Benennung von Expertenkommissionen sollte der politische Stillstand überwunden werden: Am ersten Tag ihrer Arbeit gaben Vertreter aus allen Lagern den beiden eingesetzten Weisen-Räten keine Chancen auf Erfolg.

Giorgio Napolitano findet keine Unterstützer. Quelle: AP

Nun hofft das Land auf die Präsidentenwahl: Der neue Präsident könnte das Parlament auflösen und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei machen. Der scheidende Staatspräsident Giorgio Napolitano, dessen Amtszeit am 15. Mai endet, darf das wenige Monate vor dem Ende seines Mandats nicht mehr. Der Nachfolger Napolitanos wird ab dem 18. April gewählt. Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Laura Boldrini, werde am 15. April die Versammlung zu der Wahl einberufen, teilte das Abgeordnetenhaus in Rom am Mittwoch mit. Die erste Sitzung für die Wahl des neuen Staatsoberhauptes könnte dann ab dem 18. April stattfinden.

Ein konsensfähiger Kandidat für das Amt ist aber noch nicht in Sicht. Das Mitte-Links-Bündnis hatte den früheren Ministerpräsidenten Romano Prodi ins Spiel gebracht, der aber vom Mitte-Rechts-Lager und der Protestbewegung „Fünf Sterne“ abgelehnt wurde. Auch Rufe nach einer weiteren Amtszeit Napolitanos gab es immer wieder, der 87-Jährige hatte das jedoch ausgeschlossen.

Der Präsident wird von beiden Parlamentskammern sowie Vertretern aus den italienischen Regionen mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt. Insgesamt besteht die Versammlung aus 1007 Volksvertretern.

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