Für Ulrich von Aleman ist die Parteienwelt noch in Ordnung: „Von einer Erosion der großen Parteien kann keine Rede sein“, sagte der Experte der deutschen Parteienforschung nach den nordrhein-westfälischen Landtagswahlen. CDU und SPD hätten schließlich zusammen rund 65 Prozent der Stimmen erhalten.
Im kurzfristigen Vergleich mag von Alemann damit Recht haben. 2012 hatten SPD und CDU zusammen kaum mehr Stimmen als 2017.
Werte sind seit mehr als 40 Jahren im Sinkflug
Doch der Blick zurück vermittelt doch einen anderen Eindruck. Die großen Parteien zerbröckeln in den Ländern auf Bundesebene und in ganz Europa. In den 60er, 70er und 80er Jahren wählten fast immer deutlich über 90 Prozent der Wähler auf Landes- und Bundesebene CDU oder SPD. Die Bundestagswahlergebnisse von SPD und Union befinden sich seit 1976 (CDU/CSU 48,6; SPD 42,6) in einem ziemlich kontinuierlichen Abwärtstrend, während die kleinen Parteien einen langfristigen Aufwärtstrend verzeichnen. Ein Stimmenanteil von 33,0 Prozent, den die NRW-CDU heute euphorisch feiert, wäre noch vor einigen Jahren als Katastrophe empfunden worden. Allein die Tatsache, dass es der großen Konkurrentin SPD noch schlechter ergeht, und die Fleischtöpfe des Regierens daher auch mit weniger Stimmen erreichbar bleiben, lässt die Folgen des Wählerschwunds für die Parteioberen verkraftbar erscheinen.
Im westeuropäischen Ausland ist dieser Erosionsprozess der beiden großen politischen Lager der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts – Sozialisten/Sozialdemokraten und Christlich-Konservative – bekanntlich schon sehr viel weiter fortgeschritten. Besonders dramatisch war das bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich zu sehen. Die beiden Kandidaten der Sozialisten und der Republikaner erreichten nicht die Stichwahl.
Was sind die Gründe für diesen Niedergang?
Der eine Teil der Antwort ist sozio-ökonomischer Natur. Extrem verkürzt: Ohne Arbeiterklasse keine Arbeiterparteien, ohne gläubige Christen keine Christdemokraten. Die soziale Schichtzugehörigkeit, das kulturelle Milieu, die Religion prägten die politischen Selbstdefinitionen der Menschen und diese wiederum fanden entsprechend arrangierte Angebote der großen Parteien. Um 1980 noch hörte man in einer Kneipe im Pfälzerwald auf die Frage nach der politischen Haltung die Antwort: „Wir wählen SPD, wir sind doch nicht katholisch.“
Die Selbstverständlichkeit, mit der sich einst Menschen an Zugehörigkeiten und Überzeugungen banden, ist dahin. Der Wähler der Gegenwart ist schließlich in erster Linie spätkapitalistischer Produzent und Konsument. Die marktangepasste Flexibilität der Lebensentwürfe und flatterhafte Zügellosigkeit der Begierden, die das mit sich bringt, prägt auch die Wahlentscheidungen.
In dem Maße, wie die einstigen Selbstverständlichkeiten, also die Sitten der jeweiligen Gemeinschaften sich auflösen, gewinnen Gefühle und Moral an Bedeutung. Wie man sich anhand des stetig wachsenden Konsumangebots seine Persönlichkeit zusammenkauft, so stellt man auch seine politischen Positionen zusammen: Noch in den 1970ern schwärmte man entweder vom Kapitalismus oder von den weltweiten Menschenrechten. Heute geht alles gleichzeitig. Völlige Marktakzeptanz und höchste Moralansprüche passen offenbar bestens zusammen.
Konsens der Alternativlosigkeit
Ob man dies für eine erfrischende Befreiung hält oder als Auflösung jeglichen politischen Bewusstseins beklagt, ist eine Frage der Perspektive. Den großen alten Parteien jedenfalls zog diese Entwicklung den Boden unter den Füßen weg. Sie werden, wie der französische Soziologe Didier Eribon feststellt, schließlich nur von solchen Menschen gewählt, die in ihrem Weltbild vorkommen.
Die Parteien haben reagiert: Indem sie das allein ökonomisch bestimmte Menschenbild des grenzenlos flexiblen Effizienzoptimierers und grenzenlos anspruchsvollen Konsumenten zum Programm erklärten. Bei den Sozialdemokraten sprach man in den 1990ern, als dieser Prozess Fahrt aufnahm, viel von Anthony Giddens und seiner Theorie des „dritten Weges“ – zwischen Laissez-Faire und Sozialismus. In der CDU nannte man den Verzicht auf eigene Positionen schlicht „Modernisierung“. Seither sind Unterschiede zwischen beiden nur noch als nostalgische Erinnerungsfetzen wahrnehmbar. Irgendwo findet man bei der CDU noch hin und wieder das Adjektiv „christlich“, bei der SPD ist dafür mehr von „sozialer Gerechtigkeit“ die Rede.
„In der Wahrnehmung der traditionellen Parteien“, so der Wirtschaftssoziologe Wolfgang Streeck im WiWo-Interview „gibt es zu der Politik der internen Liberalisierung und der Anpassungen den Weltmarkt keine Alternative.“ Sie haben auf ein Ende der politischen Leidenschaften in der Bevölkerung gewettet, indem sie ihre alten, historischen Unterscheidungsmerkmale zu Gunsten eines marktbejahenden (Kritiker würden sagen „neoliberalen“), europäisierungs- und globalisierungsfreundlichen Kurses aufgaben. Parteien sind nach dieser Vorstellung nur noch Apparate zur Erlangung und Organisation von Machtpositionen, die wie Unternehmen in einem Effizienzwettbewerb stehen. Die Parteien des merkelianischen Zeitalters fordern meist das, was die anderen auch fordern – es kommt ihnen nur darauf an, dabei „authentischer“ zu erscheinen.
Diese Konsensokratie hatte zwei Folgen für die politische Kultur:
Zunächst: Grundlegender Widerspruch kann nur noch von außerhalb des etablierten Parteienspektrums kommen. Das Erstarken der Populisten hat gezeigt, dass die Taktik der alten Parteien Westeuropas nicht aufgeht. Sie glaubten Politik zu einem unpolitischen, für sie selbst weitgehend risikofreien Wettbewerb machen zu können. Aber politische Konflikte haben sich eben nicht völlig zu Gunsten ökonomischer Praxis in Luft aufgelöst. Jenseits der alten Gegensätze hat sich ein neuer politischer Bruch aufgetan: Eine neue kommunitaristische Opposition, die die Souveränität und kulturelle Identität der Nationalstaaten erhalten will, stellt sich dem Kosmopolitismus entgegen, dem die gesamte etablierte Parteienlandschaft anhängt.
Gegen diesen „Populismus“ wiederum rücken die Etablierten in großen Koalitionen zusammen. Das ist einerseits bequem, da sich die jeweiligen Funktionärskasten an lukrativen Posten bedienen und mit großen Mehrheiten regieren können. Andererseits wird das Zusammenrücken, wie die jüngsten Wahlen in den Niederlanden und Frankreich zeigten, auch immer notwendiger, um die Populisten überhaupt noch von der Macht fern zu halten. Und dieses Zusammenrücken gegen den gemeinsamen Feind dürfte langfristig die Stellung der Etablierten sogar noch weiter schwächen: Man bestätigt dadurch den Anspruch der Populisten, die einzige wirkliche Opposition zu sein, und wertet sie de facto auf.
Folge zwei: Persönlichkeiten kommen vor Parteien
Eine weitere Folge der Vernachlässigung der politischen Programme in den alten Parteien ist die verstärkte Personalisierung des Politikbetriebes. In der Wahrnehmung der Wähler treten nicht mehr in erster Linie Parteien gegeneinander an, sondern Politiker-Persönlichkeiten. Man findet nicht mehr die CDU gut oder schlecht, sondern "die Merkel". Durch ihre pragmatische Selbstveräußerung haben die Parteien sich somit ihren Anführern ausgeliefert. In der CDU ist das besonders augenscheinlich. Die Kaste der CDU-Berufspolitiker folgt ihrer Vorsitzenden bei jeder Kehrtwende ohne Widerstand, da es eine programmatische Linie jenseits des parteienübergreifenden Konsenses nicht mehr gibt. CDU-Mitglieder der zweiten oder dritten Reihe sprechen schon davon, dass die Partei nach dem Abtritt Merkels völlig einbrechen und von Grund auf neu konzipiert werden müsse.
