Rolle der Parteien : CDU und SPD schaffen sich selbst ab

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AnalyseRolle der Parteien : CDU und SPD schaffen sich selbst ab

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Einheitsbrei: Die Programme der einstigen Volksparteien SPD und CDU sind kaum mehr zu unterscheiden.

von Ferdinand Knauß

Seit den 1970er Jahren geht es mit den großen Parteien bergab. Sie positionieren sich irgendwo zwischen Laissez-Faire und Sozialismus. Ihre Antworten auf die großen Fragen der Zeit beschleunigen den eigenen Verfall.

Für Ulrich von Aleman ist die Parteienwelt noch in Ordnung: „Von einer Erosion der großen Parteien kann keine Rede sein“, sagte der Experte der deutschen Parteienforschung nach den nordrhein-westfälischen Landtagswahlen. CDU und SPD hätten schließlich zusammen rund 65 Prozent der Stimmen erhalten.

Im kurzfristigen Vergleich mag von Alemann damit Recht haben. 2012 hatten SPD und CDU zusammen kaum mehr Stimmen als 2017.

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Werte sind seit mehr als 40 Jahren im Sinkflug

Doch der Blick zurück vermittelt doch einen anderen Eindruck. Die großen Parteien zerbröckeln in den Ländern auf Bundesebene und in ganz Europa. In den 60er, 70er und 80er Jahren wählten fast immer deutlich über 90 Prozent der Wähler auf Landes- und Bundesebene CDU oder SPD. Die Bundestagswahlergebnisse von SPD und Union befinden sich seit 1976 (CDU/CSU 48,6; SPD 42,6) in einem ziemlich kontinuierlichen Abwärtstrend, während die kleinen Parteien einen langfristigen Aufwärtstrend verzeichnen. Ein Stimmenanteil von 33,0 Prozent, den die NRW-CDU heute euphorisch feiert, wäre noch vor einigen Jahren als Katastrophe empfunden worden. Allein die Tatsache, dass es der großen Konkurrentin SPD noch schlechter ergeht, und die Fleischtöpfe des Regierens daher auch mit weniger Stimmen erreichbar bleiben, lässt die Folgen des Wählerschwunds für die Parteioberen verkraftbar erscheinen.

Knauß kontert Die französische Revolution des Parteiensystems

Das Ancien Régime der Parteien ist nicht nur in Frankreich am Ende. Wenn jede Wahl als Zitterpartie empfunden wird, hat sich etwas grundlegend geändert.

Frankreich Wahl: Macron und Le Pen in der Stichwahl. Quelle: dpa Picture-Alliance

Im westeuropäischen Ausland ist dieser Erosionsprozess der beiden großen politischen Lager der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts – Sozialisten/Sozialdemokraten und Christlich-Konservative – bekanntlich schon sehr viel weiter fortgeschritten. Besonders dramatisch war das bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich zu sehen. Die beiden Kandidaten der Sozialisten und der Republikaner erreichten nicht die Stichwahl.

Was sind die Gründe für diesen Niedergang?

Der eine Teil der Antwort ist sozio-ökonomischer Natur. Extrem verkürzt: Ohne Arbeiterklasse keine Arbeiterparteien, ohne gläubige Christen keine Christdemokraten. Die soziale Schichtzugehörigkeit, das kulturelle Milieu, die Religion prägten die politischen Selbstdefinitionen der Menschen und diese wiederum fanden entsprechend arrangierte Angebote der großen Parteien. Um 1980 noch hörte man in einer Kneipe im Pfälzerwald auf die Frage nach der politischen Haltung die Antwort: „Wir wählen SPD, wir sind doch nicht katholisch.“

Die Selbstverständlichkeit, mit der sich einst Menschen an Zugehörigkeiten und Überzeugungen banden, ist dahin. Der Wähler der Gegenwart ist schließlich in erster Linie spätkapitalistischer Produzent und Konsument. Die marktangepasste Flexibilität der Lebensentwürfe und flatterhafte Zügellosigkeit der Begierden, die das mit sich bringt, prägt auch die Wahlentscheidungen.



In dem Maße, wie die einstigen Selbstverständlichkeiten, also die Sitten der jeweiligen Gemeinschaften sich auflösen, gewinnen Gefühle und Moral an Bedeutung. Wie man sich anhand des stetig wachsenden Konsumangebots seine Persönlichkeit zusammenkauft, so stellt man auch seine politischen Positionen zusammen: Noch in den 1970ern schwärmte man entweder vom Kapitalismus oder von den weltweiten Menschenrechten. Heute geht alles gleichzeitig. Völlige Marktakzeptanz und höchste Moralansprüche passen offenbar bestens zusammen.

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