Mit dem Rücken an der Wand
Griechenland: Die Lohnstückkosten sinken
Stillstand in Griechenland? Nicht ganz. Bei der Sanierung der Staatsfinanzen hat Athen durchaus Erfolge vorzuweisen: Um sechs Prozentpunkte vom Bruttoinlandsprodukt wurde das Haushaltssaldo in nur zwei Jahren verbessert. Eine solche Konsolidierungsleistung hat kein anderes Euro-Land geschafft. Und im ersten Halbjahr liegt Griechenland beim Defizitabbau sogar vor dem Plan. Auch dem Ziel, seine Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, kommt das Land näher: Die Lohnstückkosten sind seit 2009 rückläufig. Aber bei den Strukturreformen, die für eine international konkurrenzfähige Wirtschaft zumindest ebenso bedeutend sind, bleibt noch viel zu tun.
Zwar hat das griechische Parlament seit 2010 Dutzende von Reformgesetzen verabschiedet. Aber es hapert bei der Umsetzung, weil die zuständigen Ministerien die notwendigen Durchführungsbestimmungen schuldig bleiben. Das geschieht weniger aus Nachlässigkeit als gezielt, um die Reformen zu hintertreiben. Denn die Politiker scheuen immer noch die Konfrontation mit den Kartellen, Gewerkschaften und Zünften, die sich gegen eine Deregulierung der Wirtschaft sträuben, weil sie sich dann dem Wettbewerb stellen müssten.
Ein Beispiel: Die Öffnung der "geschlossenen Berufe", Hunderter Tätigkeiten, deren Ausübung strikt reglementiert ist, wie der Rechtsanwaltsberuf. Weil die Anwälte im Parlament stark vertreten sind konnten sie die Liberalisierung für ihren Berufsstand bisher verhindern. Manche Reformen ist Griechenland seit über einem Jahr schuldig geblieben. Die Wahlen vom Frühsommer haben das Land weiter in Verzug gebracht. Umso energischer drängen jetzt die Delegationschefs der Troika in Athen darauf, bei den Reformen endlich Gas zu geben.
Text: Gerd Höhler, Athen
Italien: Die Erfolge sind sichtbar
Die Technokraten-Regierung von Mario Monti hat in Italien innerhalb von neun Monaten mehr Reformen durchgesetzt als Silvio Berlusconi in allen seinen Legislaturperioden zusammen. Gleich nach seinem Amtsantritt im November hatte Monti noch vor Weihnachten das Maßnahmenpaket "Salva Italia" (Rette Italien) durchgepaukt, das jährlich Mehreinnahmen von 26 Milliarden Euro bringen soll. Zudem beschloss das Kabinett innerhalb kürzester Zeit eine Rentenreform, die das früher sehr großzügig ausgestaltete Rentensystem für die kommenden Jahrzehnte auf sichere Beine stellen soll.
Es folgten zaghafte Liberalisierungen einiger Berufsstände und schließlich die große Arbeitsmarktreform im Frühsommer: Sie setzt auf mehr Flexibilität bei Einstellungen, ermöglicht aber auch ein leichteres Kündigen.
Bild: dpaIn Italien, wo die Arbeitslosigkeit im Juni mit 10,8 Prozent auf ein neues Rekordhoch seit 2004 stieg, ist der Arbeitsmarkt bislang zweigeteilt: Während sich ältere Angestellte meist über fast unkündbare Arbeitsverhältnisse freuen können, hangeln sich viele junge Menschen oft von einem befristeten Vertrag zum nächsten. Diese befristeten Verträge liefen in der Krise einfach aus. Diese Zweiteilung soll durch die Reform überwunden werden.
Um die ausufernden Staatsausgaben zu drosseln, hat Monti (rechts) eigens den Parmalat-Sanierer Enrico Bondi als Spar-Kommissar an Bord geholt. Er sollte alle Ausgaben auf den Prüfstand stellen. Das Ergebnis: 26 Milliarden Euro sollen innerhalb von drei Jahren eingespart werden. Die Ausgabenkürzungen sind wichtig, da die Regierung nicht ohne Grund in der Kritik steht, bisher vor allem durch Steuererhöhungen den Haushalt saniert zu haben.
Text: Katharina Kort, Mailand
Portugal: Auf dem rechten Weg
Portugal macht alles richtig - aber die Euro-Schuldenkrise und die Abhängigkeit von Spanien bergen weiter Risiken. So begründete die Ratingagentur Standard & Poor's den negativen Ausblick für das Land. Ähnlich war der Tenor im Juli bei der vierten Überprüfung des Kreditprogramms durch die Troika.
Die portugiesische Regierung unter Premier Pedro Passos Coelho hat in einem Jahr enorm viel erreicht. Steigende Exporte und fallende Einfuhren brachten das Handelsdefizit fast ins Gleichgewicht, das Haushaltsdefizit schrumpfte von fast zehn auf 4,2 Prozent Ende 2011. Auch 2012 sei ein Defizit von 4,5 Prozent machbar, meint die Troika.
Die Arbeitsgesetzgebung wurde reformiert, Arbeitszeit und Löhne wurden flexibilisiert, die Kündigungskosten gesenkt. Nun soll die Regierung auf Geheiß der Troika eine Senkung der Arbeitgeberbeiträge prüfen, um die Beschäftigung zu beleben. Bis September muss Premier Passos Coelho (im Bild zu sehen) zudem die Lohnverhandlungen weiter flexibilisieren.
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie wurde teilweise umgesetzt, ein neues Wettbewerbsrecht verabschiedet, diverse Berufe wurden liberalisiert. Der Mietmarkt mit extrem niedrigen fixen Mieten und entsprechend verfallenen Gebäuden wurde dereguliert, eine Reform des teuren, trägen Rechtssystems ist angeschoben. "Wir glauben, dass all diese mikroökonomischen Reformen dazu beitragen, dass die Wettbewerbsfähigkeit durch steigende Produktivität statt durch sinkende Löhne verbessert wird", urteilt S&P. Immerhin lag der durchschnittliche Stundenlohn in Portugal mit 12,10 Euro Ende 2011 bereits 41 Prozent unter Spanien.
Text: Anne Grüttner, Madrid
Spanien: Das Sparpaket ausgeweitet
Spaniens Premier Mariano Rajoy gönnt sich derzeit ein paar Tage Urlaub in seiner Heimat Galizien. Kurz zuvor brach er ein bis dahin geltendes Tabu. Auf die stets eisern verneinte Frage, ob er den EU-Rettungsfonds in irgendeiner Weise anzuzapfen gedenke, antwortete Rajoy nun: "Ich habe keine Entscheidung getroffen, ich werde tun, was im allgemeinen und im spanischen Interesse ist." Er wolle zunächst alle Bedingungen kennen. Rajoy gab damit den Ball an EZB-Chef Mario Draghi zurück, der klargemacht hatte, die bedrängten Südländer müssten zunächst die Anleihekäufe des EFSF aktivieren, bevor die EZB den Rettungsfonds mit eigenen Maßnahmen unterstützen könne.
Die spanische Regierung hat vergangene Woche wie von der EU-Kommission gefordert einen zweijährigen Haushaltsplan nach Brüssel geschickt, der Einsparungen und zusätzliche Steuereinnahmen von mehr als 102 Milliarden Euro vorsieht - rund zehn Prozent des spanischen Bruttoinlandsprodukts. Enthalten sind dabei die Mitte Juli verabschiedeten Maßnahmen, etwa die Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte. Zusätzlich wurde beschlossen, den Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst bis 2014 zu verlängern. Außerdem führt das Land einen sogenannten "grünen Cent" ein - eine Benzinsteuer, die 2,3 Milliarden Euro einbringen soll. So will Spanien die Neuverschuldung bis 2014 unter drei Prozent bringen. Nach Ansicht des IWF könnten die Spanier es so schaffen, ihren Haushaltszielen 2012 und 2013 nahezukommen, "wenn auch für 2014 und danach weitere Maßnahmen, etwa bei der Mehrwertsteuer", nötig würden. Im Bild zu sehen: Premier Mariano Rajoy.
Text: Anne Grüttner, Madrid
Bild: dpaIrland: Märkte reagieren positiv
Iren sind Musterschüler unter den Schuldenländern, auch wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit geht. Ihre Exporte wuchsen im ersten Quartal um 2,6 Prozent, die Wachstumsprognose für 2012 wurde von 0,5 auf 0,7 Prozent erhöht. Der Einkaufsmanagerindex auf der Insel liegt mit 53,9 Punkten auf einem 15-Monats-Hoch. Die Lohnstückkosten sind nach einem Bericht des Conference Board seit der Finanzkrise mit 6,3 Prozent am stärksten in der EU gefallen, in der herstellenden Industrie sogar um 42 Prozent.
Bild: dapdDie positiven Auswirkungen sind auch auf dem Finanzmarkt zu spüren. Schon im Juli ging die irische Notenbank überraschend mit fünf- und achtjährigen Staatsanleihen an den Markt. Für Finanzminister Michael Noonan "ein wichtiger Schritt auf dem Weg zurück zur wirtschaftlichen Souveränität": Irland wolle den Rettungsschirm so bald wie möglich verlassen. Aber "Stabilisierung ist nicht Erholung", warnt der National Competitiveness Council. Ohne Strukturreformen würden die durch Deflation erzielten Wettbewerbsgewinne schnell verlorengehen, so Kommissionsleiter Don Thornhill. Er pocht auf Reformen am Arbeitsmarkt, bei der Wettbewerbspolitik, im Steuersystem, Bildungswesen, Banken- und Gesundheitssystem.
Noch drücken 14,9 Prozent Arbeitslosigkeit, eine anhaltende Emigrationswelle und eine Flut neuer Steuern den Lebensstandard der Iren. Während sie mit ihrer Exportwirtschaft das viertgrößte BIP pro Kopf in Europa haben, liegen sie im individuellen Konsum nur auf Platz zwölf. Wenigstens jammern sie auf höherem Niveau als andere.
Text: Matthias Thibaut, London
Griechenland: Die Lohnstückkosten sinken
Stillstand in Griechenland? Nicht ganz. Bei der Sanierung der Staatsfinanzen hat Athen durchaus Erfolge vorzuweisen: Um sechs Prozentpunkte vom Bruttoinlandsprodukt wurde das Haushaltssaldo in nur zwei Jahren verbessert. Eine solche Konsolidierungsleistung hat kein anderes Euro-Land geschafft. Und im ersten Halbjahr liegt Griechenland beim Defizitabbau sogar vor dem Plan. Auch dem Ziel, seine Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, kommt das Land näher: Die Lohnstückkosten sind seit 2009 rückläufig. Aber bei den Strukturreformen, die für eine international konkurrenzfähige Wirtschaft zumindest ebenso bedeutend sind, bleibt noch viel zu tun.
Die Katastrophe treibt nun auch die spanische Regierung in die Enge: Zu Beginn der Finanzkrise lagen die spanischen Staatsschulden bei 36 Prozent der Wirtschaftsleistung. Doch schon Ende dieses Jahres werden sie 85 Prozent erreichen. Und sie schnellen weiter in die Höhe, unter anderem weil die spanische Regierung immer wieder Milliarden in das Bankensystem pumpt. Sogar nach dem offiziellen Haushaltsentwurf werden die Schulden Ende 2013 bereits bei 90 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen.
Auch diese Zahl ist noch zu optimistisch: Sie basiert auf der Annahme, dass Spaniens Wirtschaft im kommenden Jahr nur um 0,5 Prozent schrumpft. Doch schon kurz nach Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs musste sich die spanische Regierung von der eigenen Zentralbank korrigieren lassen: Die Wirtschaft wird 2013 dreimal so stark schrumpfen. Das lässt die spanischen Steuereinnahmen weiter einbrechen – und treibt weitere Schuldner in die Pleite. Wieder wird es dann heißen „die neuen Kreditausfälle in Milliardenhöhe kamen vollkommen überraschend.“
Das Problem der „Target II“-Salden in der Euro-Zone
Schuldenkrise bedroht gesamtes Geldwesen
Glaubt man Ökonomen wie Ifo-Chef Hans-Werner Sinn, rollt auf die Bundesbank wegen der Schuldenkrise ein Mega-Problem zu, das zu einem Zusammenbruch unseres gesamten Geldwesens führen könnte. Dabei geht es um die
sogenannten „Target“-Forderungen der deutschen Zentralbank gegenüber den Zentralbanken Portugals, Italiens, Irlands, Griechenlands und Spaniens - also der Länder, die im Fokus der Schuldenkrise stehen. Worin genau besteht das Problem und welche Lösungsansätze werden zurzeit diskutiert?Was ist Target?
Target ist das Zahlungsverkehrssystem der europäischen Zentralbanken, über das die Geschäftsbanken grenzüberschreitende Zahlungen abwickeln. Am einfachsten lässt sich seine Funktion an einem Beispiel erklären: Ein griechischer Lebensmittelhersteller kauft bei einem deutschen Unternehmen eine Verpackungsmaschine. Den Kaufpreis leitet der griechische Käufer (Importeur) über seine Geschäftsbank, die griechische Notenbank, die Bundesbank und eine deutsche Bank an den Verkäufer (Exporteur) weiter.
Wo liegt das Problem?
Eigentlich ist jetzt alles gut: Der griechische Importeur hat die Verpackungsmaschine, der deutsche Exporteur sein Geld. Das Problem entsteht hinter der Kulisse: Die Bundesbank hat den Betrag an die deutsche Geschäftsbank und damit letztlich an den Exporteur ausgezahlt und nun ihrerseits eine Forderung an die griechische Zentralbank. Aber was ist diese Forderung wert? Denn was wäre, wenn Griechenland aus der Euro-Zone ausscheiden würde?
In früheren Zeiten des Goldstandards hätte die griechische Seite der Bundesbank nun Gold gutgeschrieben - der Saldo wäre ausgeglichen. Heute besteht die Forderung nur auf dem Papier. In normalen Zeiten wäre das Problem nicht so gravierend, weil die Geschäfte in beide Richtungen liefen. Wegen ihrer tiefen Krise importieren die Problem-Länder aber mehr als sie exportieren.
Die Dimension
So lange die Euro-Zone existiert, sind die Unterschiede in der Zahlungsbilanz an sich kein großes Drama. Der denkbare Euro-Austritt Griechenlands oder gar ein Zerfall des gemeinsamen Währungsraums und die schieren Summen, um die es geht, stellen aber nach Meinung vieler Experten mittlerweile ein enormes Risiko dar: Die „Target“-Forderungen der Bundesbank haben sich bis Juni 2012 auf fast 727 Milliarden Euro summiert. Bei einem Zusammenbruch des Euro-Systems bliebe die Bundesbank auf diesen Forderungen sitzen - und damit letztlich die deutschen Steuerzahler.
Welche Lösungen gibt es?
Die USA haben ein ähnliches Zahlungsverkehrssystem namens Fedwire, in dem die Differenzen zwischen den regionalen Filialen der US-Notenbank Fed ausgeglichen werden: Die Ungleichgewichte werden einmal im Jahr durch Wertpapiere korrigiert, die in den Beständen der Fed-Niederlassungen liegen. Das ließe sich auch in Europa so machen. Hier stellt sich aber die Frage nach der Güte der Wertpapiere, die in den Bilanzen der Zentralbanken stehen.
Denn mittlerweile akzeptieren die Euro-Notenbanken wegen der Schuldenkrise Papiere von fraglicher Qualität, die die Banken bei ihnen als Sicherheiten für Kredite hinterlegen. So reicht derzeit sogar aus, wenn eine Bank im Gegenzug für Zentralbank-Geld, einzelne Unternehmenskredite an die Notenbank verpfändet.
Bundesbank-Präsident Jens Weidmann fordert deshalb eine Rückkehr zu den höheren Qualitätsanforderungen der Zentralbanken an hinterlegte Papiere, die vor der Finanzkrise gegolten hatten.
Man könnte jetzt noch Portugal und Irland betrachten. Doch auch diese beiden Länder sind nur Beispiele für ein globales Problem: Überall in der westlichen Welt ächzen Akteure unter einem erdrückenden Schuldenberg. Es sind Zentralregierungen, Kommunen, Haushalte, Banken, Unternehmen. Vor allem die Schulden der Privathaushalte sind explodiert. Sie sind seit 1980 in den westlichen Industrieländern um 500 Prozent gestiegen, real, also nach Abzug der Inflation.
Fahrlässige Kredite
Der Schuldenberg ist nicht nur gewaltig, sondern auch marode. Denn er ist nur deshalb so in die Höhe geschossen, weil die Banken jahrelang Kredite immer sorgloser vergeben haben. Nur ein Beispiel: Schon seit Jahren war unübersehbar, dass Griechenland ein Fass ohne Boden ist. Dennoch konnte sich die griechische Regierung bis 2009 Geld fast so billig leihen wie die deutsche. Die Griechen mussten also keinen nennenswerten Risikoaufschlag zahlen und sie haben von den billigen Krediten bekanntlich ausgiebig Gebrauch gemacht. Auch die anderen schwachen Euro-Staaten zahlten bis 2009 praktisch die gleichen Zinsen wie Deutschland. Wer vergibt Kredite so fahrlässig? Es waren nicht etwa obskure Hedgefonds. Es waren die großen Player am Finanzmarkt, die Banken, Versicherungen und Investmentfonds.
Der marode Kreditberg droht nun zusammenzubrechen, denn erstens sind immer noch viele Kredite in den Bilanzen der Banken notleidend, zweitens werden in den nächsten Jahren weitere notleidende Kredite hinzukommen. Und zwar in gigantischem Umfang, denn die Welt steht kurz vor einer schweren Wirtschaftskrise, die sich nicht abwenden lässt: Die Kredit-Orgie der Vergangenheit hat einen gigantischen künstlichen Boom geschaffen, der jetzt enden muss.
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Alle Kommentare lesen14.11.2012, 13:42 UhrAnonymer Benutzer:Mehr_Leistung
Die Analyse ist einseitig korrekt, aber journalistische Schwarzmalerei. Es kann so kommen, muss es aber nicht! Es wäre zu viel von einem einzelnen Menschen verlangt, wenn er dieses komplexe Problem von Schulden lösen soll. Einfacher ist es, sich einen Aspekt herauszugreifen und diesen dann als Generalpeitsche zu benutzen. Genauso bringt es nichts, sich hinzustellen und auf die Katastrophe zu warten. Die Wartezeit sollten wir nutzen, um breit und tiefgründig (ja, das schließst sich nicht gegenseitig aus, obwohl Jauch, Illner und Co dies immer zu widerlegen versuchen) zu analysieren.
Fest steht: Des einen Schulden sind des anderen Gewinne. Geld geht (mit Ausnahme normaler Zerstörung) nicht verloren! Steht diesem Geld kein realer Wert gegenüber, verliert es an Wert. Diese Werte einfach abzuschreiben - wie es der Autor verlangt - ist einfach, die Konsequenzen aber nicht überschaubar. Ein besserer Weg ist es, diese Schulden bedienbar zu machen, was im Umkehrschluss bedeuted, dass die Wirtschaft des Landes mehr erwirtschaften muss. Abschreiben heißt erlösen und Erlösung reduziert den Druck. Druck bringt jedoch Reformen voran und dies ist momentan das Gebot der Stunde. Nur wenn dem Berg an Schulden neue Werte gegenübergestellt werden, kann das Schuldenproblem gelöst werden. Abschreibungen vermindert die Wertseite, doch die Geldmenge bleibt m.E. die gleiche, womit Inflation die Wertdiskrepanz ausgleichen muss. Dies ist eine schleichende Enteignung, die auf lange Sicht den größten sozialen Sprengstoff darstellt.
12.11.2012, 12:18 UhrAnonymer Benutzer:jumbing
Ich stimme jedem Ihrer Worte uneingeschränkt zu.
24.10.2012, 21:22 UhrAnonymer Benutzer:cashca
Schuldenberg voraus: Warum die „Euro-Rettung“ in die Katastrophe führt--
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Diese Erkenntis kommt leider zuspät. Das Ding ist gelaufen, mit allen Konsequenzen, die wir dadurch zu tragen haben.
Es wird eine verdammt bittere Pille , die wir schlucken müssen.
Warum haben bloß alle Verantwortlichen solange die wahren Entwicklungen nicht sehen wollen -oder nicht erkannt--warum haben die Mitverantwortlichen -Presse -Medien--das solange verdrängt, verschwiegen? Alles war klar erkennbar, was kommt.Jetzt kommt die Rechnung und zwar für uns alle. Politker-Bürger- und alle freiwilligen Helfershelfer.