Schuldenkrise: Brüssel will Eurobonds - koste es, was es wolle

Schuldenkrise: Brüssel will Eurobonds - koste es, was es wolle

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Was sind Eurobonds
von Tim Rahmann

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat seine Vorschläge für die Einführung von Eurobonds präsentiert. Die Eurozone brauche mehr "Solidarität". Kritische Fragen blendete Barroso aus.

Das Wort Eurobonds nimmt Barroso ungern in den Mund. Der Präsident der EU-Kommission spricht lieber euphemistisch von „Stabilitätsanleihen“, die Europa und den Euro aus der Krise führen sollen. Gemeint ist das gleiche: Alle Mitglieder der Eurozone geben gemeinsame Anleihen aus. Dadurch wird es für die Schuldenstaaten billiger, sich Geld zu leihen. Zumindest kurzfristig und auf den ersten Blick.

Um Eurobonds möglich zu machen, will die Kommission die Wirtschafts- und Haushaltsaufsicht in der EU verschärfen. Die Behörde legte dazu zwei Gesetzesentwürfe vor. So soll Brüssel bei Eurostaaten das Recht erhalten, in nationale Haushalte vor deren Verabschiedung einzugreifen. „Die Ziele dieses Pakets - Wirtschaftswachstum, finanzielle Stabilität, Haushaltsdisziplin - sind miteinander verbunden. Wir brauchen sie alle, wenn wir über die derzeitige Notlage hinaus auf ein Europa zusteuern, in dem Solidarität mit einer verstärkten Verantwortung ausbalanciert wird“, sagte Barroso.

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Die optimale Euro-Zone

Was genau Barroso unter „Solidarität“ versteht, machte er anschließend klar. Er präsentierte, wie seit Montag bekannt, drei Optionen für die Einführung von Eurobonds. In einer „großen Lösung“ würden alle nationalen Anleihen der Euroländer durch Gemeinschaftsanleihen ersetzt. Die Eurostaaten würden gemeinsam haften. Bei Option Nummer Zwei würde nur ein Teil der Schuldscheine gemeinschaftlich aufgelegt. Bei der dritten Variante gäbe es für einen Teil der Schulden gemeinschaftliche Anleihen, aber mit anteiliger Haftung der Staaten.

Vorschlag eins, die vollständige Ablösung nationaler Anleihen durch Gemeinschaftsanleihen, hält die EU-Kommission laut dem Strategiepapier „am effektivsten, um die Vorteile von Stabilitätsbonds zum Tragen kommen zu lassen“. Durch die Umstellung auf Eurobonds entstünde ein großer und homogener Markt für europäische Anleihen.

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