Schuldenkrise: Das griechische Drama spitzt sich zu

KommentarSchuldenkrise: Das griechische Drama spitzt sich zu

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Der Leiter der konservativen Neo Dimokratia, Antonis Samaras, musste bereits bei der Regierungsbildung kapitulieren.

von Konrad Handschuch

Griechenlands Parteienlandschaft ist chaotisch zersplittert, ein Regierungsbündnis nicht in Sicht. Überraschend kommt die Entwicklung nicht. Dennoch ist das Erschrecken groß.

Bis zum 17.Mai, so verlangt es die griechische Verfassung, müssen die am vergangenen Sonntag gewählten Parteien eine neue Regierung bilden. Als stärkste Partei ging aus den Wahlen die konservative Neo Dimokratia hervor. Deren Chef Antonis Samaras, der den bisherigen Spar- und Reformkurs widerwillig mittrug, hat bereits kapituliert.

Ihm gelang es nicht, aus dem Sammelsurium von sieben Parteien eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden. Jetzt ist Alexis Tsipras an der Reihe. Dem Führer der radikalen Linken dürfte es bald ebenso ergehen. Wie es derzeit aussieht, sind Neuwahlen schon Mitte Juni die wahrscheinlichste Lösung. Mit diesem straffen Zeitmanagement haben die Väter der griechischen Verfassung gut vorgesorgt – als hätte sie das derzeitige Chaos geahnt.

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Aber auch die Aussicht auf eine nächste Wahl lässt nichts Gutes erwarten. Griechenlands Parteienlandschaft ist chaotisch zersplittert. Die etablierten Parteien, die das Land in das Chaos geführt haben und dieses dann bis jetzt verwaltet haben, werden weiter verlieren. Vergangenen Sonntag  stimmte  rund jeder fünfte Grieche für eine Partei, die den Einzug ins Parlament verpasst  hat.

Hoffnungslose Mission

Verteilen sich diese Stimmen auf das jetzt gewählte Sammelsurium linker und rechter Kräfte, ist kein Regierungsbündnis in Sicht, das auch nur zu einem konstruktiven Dialog über das Verbleiben Griechenlands in der Euro-Zone fähig wäre.

Sie begeben sich also auf eine hoffnungslose Mission, die Abgesandten des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB), die schon Anfang Juni nach Athen reisen wollen. Ihre Aufgabe sollte es sein, das Genesen des Patienten Griechenland zu bewerten und weitere Therapieschritte zu skizzieren.

Vom Ausgang ihres Testats, so hieß es bisher, werde die Auszahlung der nächsten Tranche des Krankengelds abhängig gemacht. 11,5 Milliarden Euro, so die Vorgabe, soll Griechenland erneut einsparen, damit im Gegenzug die Euro-Hilfen fließen. Der Gedanke daran erscheint absurd, er kommt aus einer anderen Welt.

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