Schuldenkrise: Die Eurozone koppelt sich ab

Schuldenkrise: Die Eurozone koppelt sich ab

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Nicolas Sarkozy und Angela Merkel wollen im 14. Versuch den Euro stabilisieren.

von Tim Rahmann

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy wollen Pleiteländer strenger kontrollieren. Dafür sind sie auch bereit, die EU aufzuspalten.

13. Mal sind sie gescheitert. Beim 14. Euro-Sondergipfel innerhalb von 22 Monaten am Freitag in Brüssel wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy erneut versuchen, den Euro zu stabilisieren. Dafür sind sie offenbar auch bereit, die Europäische Union aufzuspalten.

Die Euro-Mitgliedsländer sollen künftig bindende Schuldengrenzen einhalten. Angestrebt werden automatische Sanktionen gegen Schuldensünder, die mit einer qualifizierten Mehrheit beschlossen werden sollen. Verstöße sollen von dem Europäischen Gerichtshof festgestellt werden. Dies sei im Rahmen der aktuellen Gesetze allerdings nicht möglich, so Angela Merkel. Folglich soll der Lissabon-Vertrag geändert werden. Das sei der „logische Weg“.

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Aber: Dieser Vertragsänderung müssten alle 27 Mitglieder der Europäischen Union zustimmen. Dies gilt mehr als fraglich.

Merkel unterstrich: Sie und Sarkozy seien „absolut entschlossen“, bei Schwierigkeiten mit Nicht-Euro-Staaten Vertragsverschärfungen nur mit der Euro-Gruppe zu beschließen. Die Verhandlungen darüber sollen bis März abgeschlossen sein.

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