Die SPD feiert pompös 150 Jahre Vergangenheit – und hat keine Zukunft, weil sie sich erst vergessen und dann selbst...
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5 Kommentare
Phantastisch sind die Vorstellungen dieses Eurodesaster auch noch
mit einer ''Hebelung'' von 2 Billionen verhindern zu können, da
man erstens nicht weiß, woher diese Beträge kommen sollen und
zweitens mögliche Investoren, wie z.B. China, als kalkulierende
Kaufleute, niemals größere Summen in ein so hoffnungsloses Unter-
nehmen wie dieses der ''Animal Farm'' einer EUdSSR investieren
werden, um von vornherein Geld zu verlieren. Die werden sich nur
die Rosinen aus einem bankrotten Europa herauspicken!
Da darf sich die ''EU'' ganz alleine engagieren, mit ihrem un-
verrückbaren Glauben, Insolvenzprobleme Schulden mit Schulden be-
kämpfen zu können würden zu einem Erfolg führen.
Das Gegenteil ist der Fall, denn Schneeballsysteme sind immer zum
Scheitern verurteilt, wie man am Beispiel Griechenland sehen
kann, die trotz dreistelliger Milliardenspritzen weiterhin täg-
lich 10 Millionen Euro Schulden, zu Lasten der Deutschen Stuer-
zahler, anhäufen!!
Wir haben keine Volksvertreter mehr im Bundestag, sie stimmen gegen
das eigene Volk. In deren Haut möchte ich später nicht stecken.
Deshalb "Wahlalternative 2013" ! Sonst verscherbeln sie ganz Deutschland.
Über das "Fell des Bären" wird bereits munter spekuliert, obwohl der "Bär noch nicht erlegt ist" - die nach ESM-Vertrag zu bildende internationale Finanzinstitution noch nicht gebildet werden kann. Und das nicht nur wegen des Vorbehalts des BVfG.
Denn laut ESM-Vertrag "ist anerkannt und vereinbart, dass die Gewährung von Finanzhilfe im Rahmen neuer Programme durch den ESM ab dem 1. März 2013 von der Ratifizierung des Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion ("VSKS") durch das betreffende ESM-Mitglied abhängt, und nach Ablauf der in Artikel 3 Absatz 2 VSKS genannten Frist von der Erfüllung der in diesem Artikel genannten Pflichten". Ratifiziert wurde bisher aber der Fiskalvertrag erst von Griechenland, Portugal, Rumänien, Slowenien und Irland. "In Anbetracht dessen, dass der Fiskalvertrag frühestens am 01.01.2013 in Kraft tritt und weitere Voraussetzung des Inkrafttretens ist, dass der Vertrag von mindestens 12 Vertragsparteien, deren Währung der Euro ist, ratifiziert wurde (siehe Art. 13 Abs. 2 Fiskalvertrag), entfaltet der Fiskalvertrag derzeit (noch) keine Rechtswirkungen". Der Fiskalvertrag ist zwar mit Gesetz zu dem Vertrag vom 02.03.2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion vom Bundestag am 29.06.2012 beschlossen worden. Doch nicht dadurch allein kann der ESM-Vertrag bereits jetzt rechtswirksam werden. Der Bundestag sollte also hier seiner Kontrollpflicht nachkommen, dass nicht bereits vor der Rechtswirksamkeit des ESM-Vertrages wieder Verbindlichkeiten eingegangen werden, die "automatisch einen Korrekturmechanismus" auslösen, mit dem das "Fell des Bären" (die Haftung) verdoppelt wird (werden könnte.
Wann wird sich endlich in Deutschland herumsprechen, dass
- von "Rettung" und "Krediten" keine Rede sein kann, keines der Pleiteländer wird jemals die Gelder zurückzahlen können und wollen
- diese "Rettungsaktionen" lediglich der Einstieg in die künftige Daueralimentierung des ClubMed sind
- die Strategie in den Pleiteländern unverändert ist - die Reichen und die Nutznießer des Systems im jeweiligen Land bleiben ungeschoren beim Steuernzahlen, für die anderen, die Armen soll gefälligst die "solidarische Euro-Gemeinschaft", genauer gesagt Deutschland aufkommen.
- im deutschen Bundestag keine Vertreter der Interessen der deutschen Bürger sitzen
Die Euro-Rettung ist nur möglich mit dem Geld deutscher Steuerzahler. Anschliessend werden die Sozialsysteme der Euro-Zone gerettet. Deutschland spart, damit anderswo die Renten, Pflege und KV weiterhin ermöglicht werden können.
Wenn schon die Schulden-Union unvermeidlich ist, muss sich Deutschland so verhalten wie alle anderen auch. Dann müssen hier wieder die Renten und die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld erhöht werden. Alles andere ist nicht mehr vermittelbar.
Die SPD feiert pompös 150 Jahre Vergangenheit – und hat keine Zukunft, weil sie sich erst vergessen und dann selbst...
Kommentare zu: ESM-Hebel von zwei Billionen ist illusorisch
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