Schuldenkrise: Fällt Merkel bei Eurobonds um?

Schuldenkrise: Fällt Merkel bei Eurobonds um?

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Die Bundesregierung plant einem Zeitungsbericht zufolge die einführung von "Elite-Bonds". Bisher hatte Kanzlerin Angela Merkel jede Form von Eurobonds abgelehnt.

Einem Bericht zufolge erwägt die Bundesregierung gemeinsame Anleihen mit den letzten fünf Top-Bonität-Staaten, sprich: Eurobonds im Mini-Format. Diese könnten auch den Pleitestaaten Hilfe anbieten. Berlin dementiert die Gerüchte.

Die Bundesregierung denkt laut einem Zeitungsbericht über sogenannte „Elite-Bonds“ nach. Es werde erwogen, notfalls mit fünf anderen als besonders kreditwürdig geltenden Euro-Ländern gemeinsame Anleihen aufzulegen, heißt es in der „Welt“. Unter Berufung auf EU-Diplomaten berichtet die Zeitung, mit diesem Geld könnten nicht nur Schulden der sogenannten Triple-A-Länder - neben Deutschland auch Frankreich, Finnland, die Niederlande, Luxemburg und Österreich - finanziert werden. Gegen strenge Auflagen könnten auch Hilfen für Krisenländer wie Italien und Spanien möglich sein.

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Die optimale Euro-Zone

Für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) komme die Umsetzung der „Elite-Bonds“-Pläne laut dem Bericht aber nur für den Fall infrage, dass nicht alle 27 EU-Staaten gemeinsam der von ihr geforderten Änderung der EU-Verträge verbindlich zustimmen, heißt es in dem Bericht. Bei der Änderung geht es um eine strengere Überwachung der Euro-Stabilitätsregeln. Die neuen Bonds wären keine Gemeinschaftsanleihen aller 17 Euro-Länder, also keine Eurobonds im klassischen Sinn. Ausdrücklich sollten Euro-Krisenländer und Länder mit eingeschränkter Kreditwürdigkeit zunächst außen vor bleiben, berichtet „Die Welt“.

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Ein "glaubwürdiger Schutzwall" soll errichtet werden

Darum würden diese Anleihen auf Arbeitsebene auch als „Elite-Bonds“ oder „Triple-A-Bonds“ bezeichnet. Ziel der Anleihen sei es, die Lage der Triple-A-Länder zu stabilisieren und „einen glaubwürdigen Schutzwall zu errichten, der die Finanzmärkte beruhigt“, heißt es unter Berufung auf Verhandlungskreise. Beim Kauf der neuen Bonds solle die Finanzagentur des Bundes in Frankfurt eine zentrale Rolle spielen. Der Zinssatz der neuen Anleihen solle zwischen zwei und 2,5 Prozent liegen.

Die Bundesregierung dementierte die Gerüchte heute. „Es gibt keine Elite-Bonds“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters einen Regierungsvertreter. Ein solches Instrument sei auch nicht in der Diskussion für Notfälle.

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