Verwaiste Hotels, geschlossene Geschäfte. Wirre Graffiti überziehen die heruntergelassenen Blechrollläden. Müll liegt in den Straßen. Griechenlands Absturz: Am Athener Omonia-Platz zeigt er sich so krass wie kaum irgendwo. Hier schlug noch bis vor ein paar Jahren das Herz der griechischen Metropole, hier pulsierte das Leben. Heute sind Drogenhandel und Prostitution die einzigen Geschäfte, die hier noch florieren.
Außer ein paar Touristen, die sich versehentlich hierher verirren, geht niemand mehr freiwillig in diese Gegend. Nicht die Straßenkehrer, die in den Gassen rund um den Omonia-Platz die Spritzen der Junkies zusammenkehren müssen. Nicht die Polizisten in ihren schusssicheren Westen.
Schlange stehen vor den Armenküchen
Und auch nicht Dimitris, wenn das sein richtiger Name ist. Er will zum Haus Nummer 35 an der Piräus-Straße, die vom Omonia-Platz nach Süden führt. Hinter der blauen Holztür des zweistöckigen Gebäudes befindet sich Athens größte Armenküche. Dimitris stellt sich an. Die Schlange vor der Essensausgabe ist lang. Heute gibt es Nudeln mit Hackfleischsoße und zum Nachtisch eine Orange. „Ich bin ganz unten angekommen“, sagt der 58-Jährige. Im September 2010 hat er seinen Job als Kellner verloren. Ein Jahr lang bekam er Arbeitslosengeld. Seit vier Monaten zehrt er von seinen bescheidenen Ersparnissen. „Knapp 300 Euro sind noch auf dem Konto“, sagt Dimitris, „was danach werden soll, weiß ich nicht.“
Quelle: dpaDie Fehler bei der Euro-Rettung
Rettungsfonds EFSF: Eine kleine Krücke
Die im Mai 2010 als Euro-Rettungsfonds geschaffene European Financial Stability Facility (EFSF) ging mit der Arbeitshypothese ans Werk, sie werde gar nie zum Einsatz kommen. Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone hofften, allein die Ankündigung, finanzschwachen Staaten zur Seite zu stehen, werde die Finanzmärkte nachhaltig beeindrucken. Doch es kam anders. Die Summe, die der EFSF zur Verfügung stand, ließ die Märkte kalt. Der Versuch, die Mittel der EFSF zu hebeln und das Kreditvolumen auf eine Billion Euro zu steigern, ist kläglich gescheitert. Mittlerweile sind die Investoren so beunruhigt, dass auch eine Versicherung von 20 bis 30 Prozent sie nicht mehr locken kann.
Quelle: REUTERSHaircut mit Nebenwirkungen
Seit dem Beginn der Griechenland-Krise haben Politiker der Euro-Zone abgewiegelt. Eine Umschuldung Griechenlands stehe nicht auf der Agenda, hieß es noch bis kurz vor dem Gipfel am 27. Oktober, bei dem ein Abschlag von 50 Prozent auf griechische Staatsanleihen im Besitz von Privatanlegern beschlossen wurde. Die Umschuldung entlastet Griechenland. Aber weil sie so lange hinausgezögert und dementiert wurde, hat die Politik an Glaubwürdigkeit verloren. Besonders die Beteuerung, Griechenland sei ein absoluter Einzelfall, überzeugt heute niemanden mehr. Und somit ist mit Blick auf Italien genau die Ansteckungsgefahr entstanden, die Politiker vermeiden wollten.
Quelle: dpaTabubruch Rauswurf
Es mag eine Extremsituation gewesen sein. Mit der Ankündigung, in Griechenland ein Referendum abzuhalten, hatte der damalige griechische Premierminister Georgios Papandreou wenige Tage nach dem EU-Gipfel Ende Oktober die Finanzmärkte weltweit schockiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy und Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker ließen anschließend wissen, die Währungsunion könne auch ohne Griechenland funktionieren. Diese Ansage zeigte Wirkung: Papandreou zog den Plan zurück und verlor sein Amt. Die Drohung mit dem Ausscheiden aber war ein echter Tabubruch, der die Märkte nachhaltig verwirrt. Das Vertrauen, die Länder der Euro-Zone würden unabänderlich zusammenstehen, ist dahin.
Quelle: dpaChaotische Kommunikation
Die 17 Euro-Staaten auf eine Linie zu bekommen ist zugegebenermaßen nicht einfach. Aber in den vergangenen zwei Jahren reihten sich Kommunikationspannen in nie gekanntem Ausmaß aneinander. Zumal einige Akteure die Öffentlichkeit wohl einfach nur daran erinnern wollten, dass es sie auch noch gab. So schreckte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mitten im Sommer die Märkte auf, indem er die Staats- und Regierungschef zu weiter reichenden Aktionen aufforderte, was den Eindruck erweckte, das zuvor beschlossene Paket reiche nicht aus. Mit seinem trotzigen Beharren auf Euro-Bonds unterstrich er unlängst die Uneinigkeit der Euro-Retter. Auch Juncker gab eine unglückliche Figur ab, als er im Frühjahr ein Geheimtreffen organisierte – und gleichzeitig dementierte.
Quelle: dapdZu hohe Erwartungen
Kanzlerin Merkel kämpft für Haushaltsdisziplin in der Euro-Zone, die Hilfspakete sorgen dafür, dass marode Länder liquide bleiben. Natürlich werden die notleidenden Länder zu Strukturreformen angehalten. Aber die Debatte hat lange Zeit völlig ausgeklammert, dass Verwaltungen, Gerichte und das Staatswesen insgesamt in Europa längst nicht auf einem einheitlichen Niveau sind. So hilft es wenig, Griechenland zur Privatisierung aufzufordern, wenn das Grundbuch ein Problem darstellt. Auch in Italien erweist sich der marode Staatsapparat als Wachstumshemmnis Nummer eins. Mit makroökonomischen Vorgaben aus Brüssel kommt man hier nicht weiter.
Quelle: dpaSparpakete setzen zu stark auf Steuererhöhungen
Im Gegenzug zu den milliardenschweren Hilfen der Euro-Länder und des Internationalen Währungsfonds müssen die Krisenländer sparen und die Wirtschaft reformieren. In Griechenland betragen die Sparmaßnahmen – gemessen an der Veränderung des konjunkturbereinigten Primärsaldos (ohne Zinsausgaben) – nach Berechnungen von Goldman Sachs 2011 und 2012 insgesamt 8,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). In Portugal beläuft sich der Konsolidierungseffekt in beiden Jahren auf 8,0 Prozent, in Irland auf 3,4 Prozent des BIPs. Das Problem dabei: Statt den Rotstift in erster Linie bei den Ausgaben anzusetzen, versuchen die Finanzminister, das Loch durch höhere Steuern zu schließen, da diese leichter durchzusetzen sind als Kürzungen bei den Ausgaben.
Quelle: REUTERSDie Wirtschaft missachtet
Das Geld, das der Staat den Bürgern und Unternehmen entzieht, fehlt jedoch für den Konsum und die Investitionen. In der Folge schrumpft die Wirtschaft noch schneller, die Steuerquellen versiegen, die Defizite steigen. Untersuchungen des Harvard-Ökonomen Alberto Alesina zeigen, dass die meisten Industrieländer in den vergangenen 40 Jahren mit ihren Konsolidierungsstrategien gescheitert sind. Nur in knapp 20 Prozent aller Fälle waren sie erfolgreich. In all diesen Fällen setzten sie auf eine Kombination von harten Ausgabenkürzungen und moderaten Steuersenkungen.
Die Fehler bei der Euro-Rettung
Rettungsfonds EFSF: Eine kleine Krücke
Die im Mai 2010 als Euro-Rettungsfonds geschaffene European Financial Stability Facility (EFSF) ging mit der Arbeitshypothese ans Werk, sie werde gar nie zum Einsatz kommen. Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone hofften, allein die Ankündigung, finanzschwachen Staaten zur Seite zu stehen, werde die Finanzmärkte nachhaltig beeindrucken. Doch es kam anders. Die Summe, die der EFSF zur Verfügung stand, ließ die Märkte kalt. Der Versuch, die Mittel der EFSF zu hebeln und das Kreditvolumen auf eine Billion Euro zu steigern, ist kläglich gescheitert. Mittlerweile sind die Investoren so beunruhigt, dass auch eine Versicherung von 20 bis 30 Prozent sie nicht mehr locken kann.
Die Landespleite droht
Auch Lucas Papademos plagen wohl Zukunftsängste. Aber bei ihm geht es um andere Summen. Griechenlands Premier will den privaten Gläubigern einen Verzicht auf die Hälfte ihrer Forderungen abtrotzen. Um 100 Milliarden Euro könnte der griechische Schuldenberg von insgesamt 352 Milliarden Euro damit abgetragen werden. Um die Details des Schuldenschnitts wurde vergangene Woche noch heftig gerungen. Ob er überhaupt zustande kommt, war auch Stunden nach dem EU-Gipfel noch ungewiss.
Auch wie viele der Gläubiger sich beteiligen, zeigt sich allenfalls Ende Februar. Einige Hedgefonds wollen definitiv nicht mitmachen und halten „Griechenland die Pistole an den Kopf“, sagt der US-Hedgefondsmanager Patrick Morris. Viel Zeit bleibt Athen nicht: Am 20. März wird eine Staatsanleihe über 14,4 Milliarden Euro zur Tilgung fällig. Wenn bis dahin der Schuldenschnitt und das neue Hilfspaket von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) nicht in trockenen Tüchern sind, ist das Land pleite.
Immer mehr Volkswirte äußern allerdings Zweifel, ob das Land selbst nach einem gelungenen Schuldenschnitt wieder auf die Beine kommen kann. Die Volkswirte der Economist Intelligence Unit rechnen schon damit, dass Griechenlands Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr um 7,4 Prozent einbrechen wird. Nicht nur die Wirtschaft entwickelt sich schlechter als erwartet, auch der Reformprozess bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.
