Schuldenkrise: Schlüpft bald auch Rom unter den Rettungsschirm?

Schuldenkrise: Schlüpft bald auch Rom unter den Rettungsschirm?

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Reformwille erlahmt - Italiens Regierungschef Mario Monti

von Malte Fischer

Italien gilt als heißer Kandidat für den Euro-Rettungsschirm. Die Zinsen für Staatsanleihen liegen über

Griechenland, Irland, Portugal, Spanien – ein Krisenland nach dem anderen hat in den vergangenen Monaten Unterschlupf unter dem Euro-Rettungsschirm gesucht. Fragt sich, welches Land als nächstes an der Reihe ist. Sieht man einmal vom Zwergstaat Zypern ab, gilt neben Spanien auch Italien als heißer Kandidat für den Rettungsschirm. Anfang vergangener Woche sprangen die Zinsen für zehnjährige italienische Staatsanleihen über die Marke von sechs Prozent, das höchste Niveau seit Ende 2011.

Wirtschaft schrumpft

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Das Misstrauen der Märkte ist begründet. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone leidet unter einer chronischen Wachstumsschwäche, hohen Staatsschulden und einer erodierenden Wettbewerbsfähigkeit. Im ersten Quartal schrumpfte die Wirtschaft um 0,8 Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt damit wieder auf dem Niveau des Jahres 2002. Jeder zehnte Italiener hat keinen Job, die Jugendarbeitslosigkeit ist binnen eines Jahres von 28 auf 36 Prozent geklettert. Ökonomen rechnen für dieses Jahr mit einem Rückgang des BIPs um bis zu zwei Prozent. Auch im nächsten Jahr wird die Wirtschaft schrumpfen. Das lässt die Steuerquellen versiegen und die staatlichen Transferzahlungen steigen. Ministerpräsident Mario Monti wird sein Ziel, die Defizitquote in diesem Jahr von 3,9 auf 1,7 Prozent zu drücken, wohl verfehlen. Den Haushaltsausgleich hat Monti schon von 2013 auf 2014 verschoben.

Die zusätzlichen Kredite und das sinkende BIP lassen die Schuldenquote nach Schätzung der EU-Kommission in diesem Jahr auf 123,5 Prozent steigen. Mit negativen Folgen: Die Ökonomen der Citigroup warnen bereits vor einem Teufelskreis aus steigenden Zinsen, sinkendem BIP und steigender Schuldenquote.

Keine Blase

Um diesen Kreislauf zu durchbrechen, muss Italiens Wirtschaft wieder wachsen. Doch die Rahmenbedingen dafür sind schlecht. Die hohe Regulierungsdichte erstickt den Wettbewerb, viele Arbeitskräfte sind schlecht ausgebildet, und in der Wirtschaft dominieren kleine Unternehmen, die vorwiegend für den Binnenmarkt produzieren. Das drückt auf die Produktivität, die seit Jahren stagniert. Da die Löhne dennoch kräftig gestiegen sind, nahmen die Lohnstückkosten nach Berechnung der Commerzbank zwischen 2000 und 2009 um acht Prozent stärker zu als im Schnitt der Euro-Zone.

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Da der Reformwille der Regierung Monti nach der gescheiterten Arbeitsmarktreform erlahmt ist, dürfte es Italien kaum gelingen, rasch auf einen nachhaltigen Wachstumspfad einzuschwenken und die Staatsfinanzen zu sanieren. Das belastet die Banken. Zwar hat es in Italien keine Immobilien- und Kreditblase wie in Spanien und Irland gegeben. Die Schulden der privaten Haushalte sind mit rund 60 Prozent des BIPs nur halb so hoch wie in Irland. Doch die Banken haben – finanziert durch die Billigkredite der Europäischen Zentralbank (EZB) – für knapp 320 Milliarden Euro Anleihen des italienischen Staates gekauft. Diese machen rund 7,6 Prozent ihrer Aktiva aus. Anders als in Spanien und Irland, wo die Banken die Staatsfinanzen ruiniert haben, droht in Italien der Staat die Banken in den Abgrund zu stürzen.

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