Schuldenkrise: Spanien macht Inventur

Schuldenkrise: Spanien macht Inventur

Quelle:Zeit Online

In Madrid schimpft kaum einer über das "Spardiktat" aus Berlin. Die Krise zwingt das Land zur Selbstkritik.

Solange die Euro-Krise andauert, sollte man Spanier nicht als Südländer bezeichnen. Das könnte in der aufgerauten deutschen Öffentlichkeit leicht zu Missverständnissen führen. Liederlich, unverantwortlich, unzuverlässig, das sind ja nur einige der Attribute, mit denen man hierzulande Südländer belegt. Da ist es besser, von Spanien als dem Land jenseits der Pyrenäen zu sprechen, das ein Weltreich gewesen war, in langer Agonie zu relativer Bedeutungslosigkeit herabsank und im 20. Jahrhundert fast vier Jahrzehnte unter der Diktatur des Generals Franco erstarrte. Nach Francos Tod suchte und fand Spanien den Anschluss an Europa. Es begann ein nie da gewesener, rasanter Aufstieg.

Seit Beitritt des Landes in die Europäische Union im Jahr 1986 verdoppelte sich bis zum Jahr 2009 das Pro-Kopf-Einkommen der Spanier. Spanien und die EU – das darf man nicht vergessen – ist eine Erfolgsgeschichte, die jetzt allerdings ihr abruptes Ende findet. Die Madrider Regierung hat für Banken Finanzhilfen aus Brüssel beantragt, eine Intervention der EU nach dem Muster Griechenlands könnte bevorstehen. Die Frage ist, ob Spanien einen Weg aus dieser Krise finden kann? Hat es die Kraft und die Voraussetzungen dazu?

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So könnte das Banken-Rettungspaket aussehen

  • Kreditvolumen

    Ein Rettungspaket für Slowenien könnte sich an den Hilfen für die maroden Banken Spaniens orientieren. Dort wird der Kredit im Volumen von bis zu 100 Milliarden Euro durch den spanischen staatlichen Bankenrettungsfonds FROB geleitet. Die Banken, die Gelder benötigen, können darauf zurückgreifen. Bei der Summe ist eine „Sicherheitsspanne“ mit einkalkuliert. Slowenien braucht nur maximal ein Zehntel der Summe.

  • Bedingungen

    Auch Slowenien könnte einen Bankenrettungsfonds ins Leben rufen, der die volle Verantwortung für die Finanzhilfe behält und die Vereinbarung unterzeichnet. Beim spanischen Pendant heißt es: Die Bedingungen sollen sich „auf spezifische Reformen im Finanzsektor konzentrieren”.

  • Sicherheiten

    Die Fortschritte, die die Hilfsempfänger wie Spanien bei strukturellen Reformen und dem Defizitabbau machen, sollen „parallel zur Finanzhilfe eng und regelmäßig überwacht” werden.

  • Rettungsfonds

    Damit Slowenien Hilfe bekommen kann, muss das Land - wie Spanien - einen offiziellen Rettungsantrag stellen. Dem müssen die Euro-Partner zustimmen. Offen ist, ob die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) oder der permanente Rettungsschirm Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) den Kredit zur Verfügung stellen wird. Die Kredite des ESM sind gegenüber anderen Verbindlichkeiten vorrangig eingestuft.

  • Zinsen

    Für Spanien soll der Zinssatz für den Kredit bei drei Prozent liegen, berichtet die Zeitung "El Pais". Mit einem ähnlichen Zinssatz müsste auch Slowenien rechnen.

Der Slogan: Es wird schlimmer, bevor es besser wird

In schwierigen Zeiten ist die Versuchung überall groß, nach Sündenböcken zu suchen. Die überwunden geglaubten nationalen Stereotype verstärken sich, in Deutschland wird gern der Lebenswandel der "Südländer" für die Schuldenkrise verantwortlich gemacht, und in den "Südländern" wird über die übergroße Härte Deutschlands geklagt, das schwächere Volkswirtschaften geradewegs in den Abgrund treibe.

Das offizielle Spanien ist in diesem Punkt vergleichsweise zurückhaltend. Eine Angela Merkel mit Hitlerbärtchen sucht man in Madrid vergebens. Einer der Gründe dafür ist, dass die Spanier erst im November 2011 den konservativen Mariano Rajoy und seinen Partido Popular mit einer absoluten Mehrheit ausstatteten – Rajoy hatte ohnehin im Programm, was Merkel verlangte: sparen, sparen, sparen. Das geschah aus eigener Überzeugung, nicht durch Druck von außen. Der »Realismus«, den man in Berlin von verschuldeten Ländern einfordert, hat sich in Spanien längst durchgesetzt. Es wird nicht erwartet, dass die Dinge sich schnell zum Besseren wenden.

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