Schulz sagt EU-Parlament Adieu: "Ich war kein bequemer Präsident"

Schulz sagt EU-Parlament Adieu: "Ich war kein bequemer Präsident"

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Martin Schulz verabschiedet sich von den Abgeordneten des EU-Parlaments.

Es war die letzte Ansprache von EU-Parlamentspräsident Schulz vor dem Plenum. Nach den Worten des SPD-Politikers ein „bewegender Moment“ - der trotz über 20 Jahren als Abgeordneter nur gut fünf Minuten dauerte.

Mit einem Plädoyer für ein geeintes Europa hat sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz von den Abgeordneten verabschiedet. „Überall auf diesem Kontinent machen sich die Spalter und die Ultranationalisten wieder breit, diejenigen, die Menschen gegeneinander hetzen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Straßburg im Plenum. „Mit aller Kraft werde ich mich jedenfalls auch künftig gegen diesen Hass stellen, egal von welcher Stelle aus.“

Im Januar wird der 60-Jährige sein Amt nach fünf Jahren abgeben und in die Bundespolitik wechseln, wo er als Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat gehandelt wird. „Ich war ganz sicher kein bequemer und auch kein einfacher Präsident“, sagte Schulz, der seit 1994 im Europaparlament sitzt. Als Parlamentspräsident hatte er erst kürzlich einen Abgeordneten aus der Sitzung geworfen, als dieser in eine rassistische Tirade verfiel.

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Einen allerletzten Auftritt in Straßburg wird Schulz im Januar am Tag vor der Wahl seines Nachfolgers haben, wenn er noch einmal die Plenarwoche eröffnen soll. Er wäre gerne noch eine Weile an der Spitze der Volksvertretung geblieben, fand dafür aber nicht die nötige Unterstützung bei den anderen Parteien. Wer am 17. Januar zu seinem Nachfolger gewählt wird, ist noch unklar. Derzeit bringen die Fraktionen ihre Kandidaten in Stellung. Keine Partei kann ohne die Unterstützung von anderen Parteien ihren Kandidaten sicher durchsetzen.

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Die Ankündigung von Martin Schulz ist nach Steinmeiers Präsidentenkür ein erneutes Negativbeispiel für politische Personalentscheidungen im Hinterzimmer. Innerparteiliche Demokratie wird so zur Farce.

Martin Schulz Quelle: AP

Einen „Schulz 2“ wollen viele lieber nicht. Der Deutsche hinterlässt nämlich auch den Eindruck, zu häufig statt der Interessen des Parlaments seine eigenen oder die der EU-Kommission vertreten zu haben. Respektablen Applaus bekam Schulz am Mittwoch dennoch für seine kurze Ansprache. Mit einem breiten Grinsen im Gesicht verneigte er sich kurz vor seinen Kollegen. Dann ging es auch schon ganz unspektakulär weiter: als nächstes standen Abstimmungen auf der Tagesordnung.

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