Selbstfahrende Autos: Dobrindt gründet Ethikkommission für automatisiertes Fahren

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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) testet einen selbstfahrenden Audi A7

von Christian Ramthun und Christian Schlesiger

Bundesverkehrsminister Dobrindt ruft eine Ethikkommission für das automatisierte Fahren ins Leben. Zudem soll ein Gesetz für das automatisierte Fahren kommen, um Verhaltensregeln im Schadensfall festzuschreiben.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ruft eine Ethikkommission für das automatisierte Fahren ins Leben, die noch in diesem Monat ihre Tätigkeit aufnehmen soll. Das Gremium wird vom ehemaligen Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio geleitet und soll einen rechtlichen Rahmen entwickeln, nach dem sich von Computer gesteuerte Autos in Gefahrensituationen verhalten müssen und „an dem sich Programmierer orientieren können“, sagte Dobrindt der WirtschaftsWoche. „Klar ist: Sachschaden geht immer vor Personenschaden. Außerdem darf es keine Klassifizierung von Personen zum Beispiel nach Größe, Alter oder ähnlichem geben.“

Gleichzeitig kündigte Dobrindt ein Gesetz für das automatisierte Fahren an, um Verhaltensregeln und Zuständigkeiten im Schadensfall festzuschreiben. „Wir setzen den Computer gleich mit dem menschlichen Fahrer“, sagte Dobrindt im Interview mit der WirtschaftsWoche. Damit werde eine zentrale Haftungsfrage gelöst. „Der Fahrer darf also die Hände vom Lenker nehmen, dabei ein Buch lesen oder E-Mails checken. Wenn etwas passiert, haftet der Hersteller.“ Eine Blackbox im Auto soll die Fahrsituationen speichern und für den Fall eines Unfalls feststellen, wer gefahren ist und wer für Fehler verantwortlich ist – der Fahrer oder der Computer.

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Das geplante Gesetz fordert vom Fahrer zudem „eine Grundaufmerksamkeit“. Das heißt, „der Fahrer muss für das System jederzeit ansprechbar und in der Lage sein, innerhalb einer kurzen Zeit die Gewalt über das Fahrzeug zu übernehmen“, so Dobrindt. „Die Autoindustrie spricht zurzeit davon, dass dem Fahrer bis zu zehn Sekunden Zeit eingeräumt werden, um ihm die Steuerung des Fahrzeugs zu übertragen.“

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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: dpa

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