Spanien: Rajoy erhält Auftrag zur Regierungsbildung

Spanien: Rajoy erhält Auftrag zur Regierungsbildung

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Nach der Wahl im Juni hat der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy von König Felipe den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten.

Mariano Rajoy hat zwar nicht die absolute Mehrheit im Parlament - dennoch erhält er nun eine neue Chance, sich zu beweisen. König Felipe VI. den geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt.

Nach der Wahl im Juni hat der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy von König Felipe den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Da seine eigene Partei PP im Parlament aber keine Mehrheit habe, werde sich nun um Koalitionspartner bemühen, sagte der konservative Politiker am Donnerstagabend in Madrid. Er sei aber auch bereit zu einer Minderheitsregierung.

"Wir brauchen so bald wie möglich eine solide und stabile Regierung", sagte Rajoy. Diese solle von seiner Volkspartei geführt werden. "Dazu gibt es keine Alternative."

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Die PP wurde bei der Wahl im Juni mit 137 Sitzen zwar stärkste Fraktion, verfehlte aber die nötige Mehrheit von 176 Mandaten. Die Schlüsselposition kommt nun der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) zu. Sie könnte mit ihren 85 Abgeordneten im Parlament zum Königsmacher für Rajoy werden. Die Sozialisten wollen ihm aber keine zweite Amtsperiode ermöglichen: "Wir werden in einer Vertrauensabstimmung mit Nein stimmen", sagte PSOE-Chef Pedro Sanchez.

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Spanien wählt und spaltet Europa weiter. Quelle: REUTERS

Zuvor hatte sich der Chef der liberalen Bürgerplattform Ciudadanos, Albert Rivera, nach Sondierungsgesprächen beim König dafür ausgesprochen, eine Dreier-Koalition aus Konservativen, Sozialisten und seiner liberalen Bewegung zu schmieden. Notfalls solle Rajoy zurücktreten, um den Weg dafür frei zu machen, sagte Rivera.

Die Neuwahl im Juni war notwendig geworden, weil sich die rivalisierenden politischen Lager nach dem vorherigen Urnengang im Dezember wegen ideologischer Gräben auf keine Koalition einigen konnten.

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