Spanien: Spaniens Hängepartie beunruhigt Investoren

Spanien: Spaniens Hängepartie beunruhigt Investoren

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Spaniens Noch-Premierminister Mariano Rajoy

von Karin Finkenzeller

Fünf Wochen nach der Parlamentswahl ringt Spanien noch immer um die Regierungsbildung. Noch-Premier Mariano Rajoy tut es Angela Merkel gleich: schweigen und aussitzen, bis sich seine Gegner selbst erledigen.

Spaniens Politik gleicht in diesen Tagen einem Mikado-Spiel: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Man könnte sich über die Unfähigkeit oder Unwilligkeit zur Regierungsbildung fünf Wochen nach der Wahl mokieren - wäre Spanien nicht die viertstärkste, aber Krisen-geplagte Wirtschaftskraft der Euro-Zone und trotz eines schmerzhaften Reformprogramms noch lange nicht über dem Berg.

Der spanische Aktienindex Ibex 38 drehte am Montagmorgen ins Minus. "Wir haben schon in anderen Regionen der Euro-Zone gesehen, dass die Märkte die Ungewissheit über ein politisches Programm oder das Nichtgefallen möglicher Allianzen abstrafen," kommentierte Jorge López, Analyst des Online-Brokers XTB.

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Wissenswertes über Spanien

  • Nicht weit zum Strand

    Ob in Barcelona, Santander oder Málaga: Spaniens Bürger haben oftmals den Strand vor der Tür. Kein Wunder: Immerhin 4.064 Kilometer lang ist die spanische Küste. Die Fläche der Strände beträgt gar über 8000 Kilometer. Ausgerechnet die Hauptstädter müssen allerdings auf das Baden im Meer im Alltag verzichten. Sie sind gut 350 Kilometer vom Meer entfernt.

  • Stierkampf ist Kulturgut

    Die spanischen Stierkampf-Fans jubeln, Tierschützer sind empört: In der vergangenen Woche erklärte das Parlament das blutige Spektakel zum Kulturgut. Damit wird der Stierkampf, der in der heutigen Form in Spanien seit vier Jahrhunderten besteht, zum ersten Mal in der Geschichte gesetzlich anerkannt und einem besonderen Schutz unterstellt.

  • Spanien ist Exportweltmeister

    … allerdings nur beim Verkauf von Olivenöl. Fast die Hälfte (44 Prozent) aller verkauften Flaschen des Pflanzenöls kommen aus Spanien. Auch Autos und Kfz-Teile werden global verkauft, dazu Maschinen, Chemieprodukte und Nahrungsmittel. Deutschland ist zweitgrößter Handelspartner Spaniens nach Frankreich in Bezug auf die Exporte, bei den Importen Spaniens liegt Deutschland auf Platz eins (vor Frankreich).

  • Kein Abend ohne Tapas

    Tapas – das spanische Pendant zu Antipasti – gehören in Spanien zu einem guten Abend dazu. Die Appetithäppchen, die zu Wein oder Sangria gereicht werden, verzehrt man üblicherweise im Stehen. Meist werden sie kostenlos als Beilage zum Getränk serviert. Einer Legende zufolge soll König Alfons X. von Kastilien während einer Krankheit gezwungen gewesen sein, kleine Zwischenmahlzeiten zu sich zu nehmen. Nach seiner Genesung soll er veranlasst haben, Wein immer mit einem Appetithappen zu servieren. Dieser Brauch hält sich bis heute.

  • Spitzenreiter im Weinanbau

    Spanien hat mit 1,2 Millionen Hektar die größte Weinanbaufläche der Welt. Auf ihren Bodegas – so nennen sich die spanischen Weingüter – zaubern spanische Winzer aus mehr als 250 Rebarten die verschiedensten Sorten Wein. Damit werden die Spanier zum Spitzenreiter im Weinanbau.

Die als Ermutigung an die Adresse der Anleger gedachten Worte von EZB-Chef Mario Draghi am vergangenen Donnerstag reichen nicht aus, um die Unruhe über die politische Zukunft des Landes einzudämmen.

Spaniens Wahlsieger findet keine Verbündeten

Dort hatte der noch amtierende konservative Regierungschef Mariano Rajoy am Freitag den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung abgelehnt. Allerdings nur vorerst und auf Widerruf. Rajoy, dessen Partei PP bei den Wahlen zwar stärkste Kraft wurde, aber die absolute Mehrheit weit verfehlte, hat derzeit keine Chance, im Parlament genügend Unterstützer zu finden. Spaniens Verfassung sieht vor, dass von dem Moment einer gescheiterten Regierungsbildung an ein Count-down von zwei Monaten für Neuwahlen startet.

Also setzte Rajoy den Chef der zweitplatzierten Arbeiterpartei, Pedro Sánchez, taktisch geschickt in Zugzwang. In der Hoffnung, dass der sich bei der beabsichtigten Bildung einer Linksregierung kräftig verheddert und dann reumütig doch zu einer Großen Koalition unter Führung der PP bereit ist.

Spanien Linkskoalition oder Neuwahlen

Verzichtet Spaniens amtierender Ministerpräsident auf die Macht? Nein, denn indem er den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung ablehnt, gibt Rajoy den Ball bloß an die Linksparteien weiter.

Der spanische Ministerpräsident Mario Rajoy Quelle: dpa

Der erste Schritt ist Rajoy schon einmal gelungen. Über das Wochenende bremsten führende PSOE-Politiker den Elan ihres Chefs Sánchez, mit der Protestpartei Podemos und weiteren linken Gruppierungen in Koalitionsverhandlungen zu treten. "Erpressung" und "Demütigung", sind die Worte, die seither die Runde machen.

Podemos will "Wandel sichtbar machen"

Denn Podemos-Führer Pablo Iglesias hat die Latte sehr hoch gelegt: Angespornt durch ein Wahlergebnis, das mit 20,6 Prozent nur unweit hinter dem der PSOE zurück blieb, verlangt der 37-jährige politische Bruder von Griechenlands Premier Alexis Tsipras das Amt des Vize-Regierungschefs. Die Ministerien für Wirtschaft, Verteidigung, Inneres, Äußeres und Justiz sollen mit Personen besetzt werden, "die den Wandel sichtbar machen". Zudem pochte Iglesias auf ein Referendum in der nach Unabhängigkeit von Spanien strebenden Region Katalonien. Ein Unding für die Sozialisten. Doch selbstsicher wie immer tönte Iglesias: "Die historische Gelegenheit für Pedro Sánchez, Regierungschef zu sein, ist ein Lächeln des Schicksals, für das er mir dankbar sein muss."

Kein Wunder, dass es in der PSOE nun mehr als rumort, und dass spanische Wirtschaftsführer fast flehentlich an die Vernunft ihrer Politiker appellieren. "Alle stellen mir dieselbe Frage", sagte Francisco González, Chef der spanischen Großbank BBVA, am Rande des Wirtschaftsforums in Davos. "Voriges Jahr waren alle überrascht, wie gut die Dinge in diesem Land laufen, und nun ist die große Frage, was mit der Regierung Spaniens passiert." 

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