Spaniens Staatschef Mariano Rajoy: Angela Merkels Musterschüler zu Besuch

Spaniens Staatschef Mariano Rajoy: Angela Merkels Musterschüler zu Besuch

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Der spanische Regierungschef Rajoy wird als Musterschüler Merkels gesehen.

Auf Schloss Meseberg empfängt Kanzlerin Angela Merkel den spanischen Regierungschef Mariano Rajoy. Der hat seinem Land nach der Eurokrise einen harten Sparkurs verordnet - ganz nach deutscher Idee. Hilft das Spanien wirklich aus der Krise?

Spaniens Arbeitslosenquote liegt bei 22,5 Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist immer noch niedriger als vor der Eurokrise 2008. Dazu eine stetig steigende Staatsverschuldung, die in diesem Jahr die 100-Prozent-Marke, gemessen am BIP, knacken dürfte. Blickt man auf die Zahlen, steckt Spanien noch tief in der Krise.

Doch wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am späten Montagnachmittag den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy auf Schloss Meseberg im Gästehaus der Bundesregierung empfängt, wird sie ihn für seine Wirtschaftspolitik loben. Für seinen ruhigen Regierungsstil, seinen Reformwillen und seine Reformerfolge. Wie passt das zusammen?

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Rajoy ist Merkels Musterschüler. Und ihr Beleg, dass das Prinzip „Geld gegen Reformen“ funktioniert. Denn im Gegenzug für die etwa 40 Milliarden Euro aus Brüssel zur Rettung der spanischen Banken versprach der konservative Rajoy kurz nach seinem Amtsantritt 2011 ein riesiges Reformprogramm.

Erinnerungen an Agenda 2010

Und er hat Wort gehalten: Der Arbeitsmarkt wurde flexibilisiert, der Kündigungsschutz gelockert. Die Staatsausgaben reduziert, Sozialleistungen gestrichen. Der spanische Weg zur Wettbewerbsfähigkeit erinnert stark an die deutsche Agenda 2010.

Spanien

  • Wirtschaftswachstum

    2013: -1,3 Prozent

    2014: -0,1 Prozent

  • Inflation

    2013: 1,4 Prozent

    2014: 0,9 Prozent

  • Arbeitslosenquote

    2013: 26,4 Prozent

    2014: 26,2 Prozent

  • Quelle der Daten

    IHS Global Insight

Inzwischen kann Rajoy erste Erfolge vermelden. Im vergangenen Jahr wuchs die Wirtschaft nach knapp sieben Jahren Rezession wieder um 1,4 Prozent. Dieses Jahr werden es wohl sogar mehr als drei Prozent sein – Deutschland schafft nur etwa die Hälfte. „Spanien wird unter den europäischen Ländern Spitzenreiter sein – sowohl bei der Schaffung von Arbeitsplätzen als auch hinsichtlich seines Wirtschaftswachstums“, schreibt der Ministerpräsident Rajoy im "Handelsblatt".

„Es wird oft gesagt, dass die Reformpolitik gescheitert ist, doch dieser Eindruck ist falsch“, sagt der Makroökonom Oliver Holtemöller vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Halle. Denn Spanien sei, trotz hoher Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung, langfristig auf dem Weg der Erholung. Das macht der Ökonom an der Leistungsbilanz, dem Unterschied zwischen den Exporten und Importen eines Landes, fest. Seit 2012 seien die spanischen Exporte wieder größer als die Importe. Aus dem Minus ist ein stabiles Plus geworden. „Das deutet darauf hin, dass das Land wettbewerbsfähiger wurde."

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