Spanische Finanzaffäre: Ministerpräsident Rajoy weist alle Vorwürfe zurück

Spanische Finanzaffäre: Ministerpräsident Rajoy weist alle Vorwürfe zurück

Regierungschef Mariano Rajoy hat die Korruptionsvorwürfe gegen ihn und Mitglieder seiner Volkspartei entschieden zurückgewiesen. Die Anschuldigungen seien falsch, sagte er in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Im Skandal um angebliche schwarze Kassen bei Spaniens regierender Volkspartei (PP) hat Ministerpräsident Mariano Rajoy alle Vorwürfe zurückgewiesen. „Ich habe niemals Schwarzgelder erhalten oder verteilt“, erklärte Rajoy am Samstag auf einer Sondersitzung des Parteivorstandes in Madrid. In seiner ersten öffentlichen Stellungnahme versicherte der 57-jährige konservative Politiker, alle Beschuldigungen seien falsch. Er werde auf der Internetseite der Volkspartei seine sämtlichen Steuererklärungen veröffentlichen, um die Beschuldigungen zu widerlegen.

Spaniens Lage

  • Schuldenstand 2013

    96,9

    Angaben in Prozent des BIP

    Quelle: IWF

  • Neuverschuldung 2013

    5,7

    Angaben in Prozent des BIP

    Quelle: IWF

  • Leistungsbilanzsaldo 2013

    -0,1

    Angaben in Prozent des BIP

    Quelle: IWF

Rajoy will am Montag in Berlin im Rahmen der deutsch-spanischen Regierungskonsultationen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen. Er hatte den PP-Vorstand zur Sondersitzung einberufen, nachdem seiner Partei in der Zeitung „El País“ vorgehalten worden war, an den Regierungschef und andere Mitglieder der Parteiführung jahrelang Schwarzgelder gezahlt zu haben.

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Die Zeitung hatte Auszüge aus angeblich verdeckt geführten Parteikonten veröffentlicht, die belegen sollen, dass Bargeldspenden von Unternehmern verschleiert wurden. Generalstaatsanwalt Eduardo Torres-Dulce sagte am Freitag, die vom Blatt veröffentlichten Papiere enthielten ausreichende Indizien, um eine Ermittlung einzuleiten.

Rajoy hatte bereits zuvor mitteilen lassen, er habe sich nicht unangemessen verhalten. Zudem hat der Regierungschef eine externe Prüfung der Parteikonten angekündigt. Die Führung von Rajoys Volkspartei kam am Samstag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, um über die Anschuldigungen zu beraten.

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