Bundeskanzlerin Angela Merkel muss sich auf dem EU-Gipfel vorgekommen sein wie auf einer Zeitreise: Denn genau wie vor einem Jahr traf auch jetzt der griechische Regierungschef Alexis Tsipras auf seine deutsche Kollegin und beschwerte sich über die Auflagen der Geldgeber, wie er sein Land zu reformieren habe. Konkret klagte Tsipras über Poul Thomsen, den Europa-Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), der von Athen viel zu harte Einschnitte bei den Renten fordere. Und genau wie vor einem Jahr nahm die Kanzlerin die Klagen des Griechen eher beiläufig zur Kenntnis. Stattdessen ging Merkel mit ihren Kollegen zu den beiden derzeit scheinbar viel wichtigeren Themen über: der Flüchtlingskrise und dem drohenden EU-Austritt der Briten.
Das aber könnte sich noch als eine fragwürdige Priorisierung von Europas Problemen erweisen. Denn ohne Zweifel sind Brexit und Flüchtlinge wichtige Themen – nur: Europas Schuldenkrise, die im vorigen Jahr erbitterte Auseinandersetzungen und viele lange Sitzungen in Brüssel beherrschte, hat sich dadurch nicht in Luft aufgelöst. Im Gegenteil: Die ökonomischen Probleme des Euro-Raums wachsen derzeit wieder. Vor allem in Südeuropas Krisenstaaten lässt das Wachstum nach und steigen die Schulden.
Gewiss wäre es falsch, die vier Krisenstaaten Griechenland, Italien, Spanien und Portugal über einen Kamm zu scheren. Aber in allen vier Ländern sieht es heute schlechter aus, als vor einem Jahr zu erwarten war. Von Athen über Rom und Madrid bis Lissabon meldet sich die Euro-Krise zurück. Selbst ein neuerlicher Ausbruch der Bankenkrise im Süden samt Rettungsprogramm scheint wieder möglich zu sein. Eine Mischung aus politischer Instabilität und ausgewachsener Reformresistenz macht aus der Euro-Krise eine unendliche Geschichte.
Nach den dramatischen Ereignissen des vergangenen Sommers hat sich in Griechenland ein lähmender Stillstand ausgebreitet. Ministerpräsident Tsipras kommt mit wichtigen Reformen einfach nicht voran. Die Unternehmen des Landes leiden noch immer unter der Krise von 2015. Damals verdarben die Kapitalverkehrskontrollen den Exporteuren gründlich das Geschäft. Der griechische Außenhandelsverband errechnete, dass dem Land Erlöse von 2,3 Milliarden Euro durch Ausfuhren entgingen. 2015 sanken die Exporte schon zum dritten Mal in Folge. Und einige Grundübel bleiben hartnäckig: Griechenland leidet immer noch an zu hohen Lohnstückkosten, obwohl die in den vergangenen fünf Jahren gesunken sind. Aber der Rückgang macht den explosiven Anstieg im Jahrzehnt davor nicht wett.
Reformen scheitern zum Beispiel, weil die Landwirte auf die Straße gehen und dagegen protestieren, in Zukunft höhere Beiträge für die Rentenkasse zahlen zu müssen. Da aber auch die internationalen Geldgeber darüber streiten, wie stark das Rentensystem reformiert werden muss, kann sich die Regierung vorerst zurücklehnen.
Ohne Umbau des Rentensystems kommt allerdings die Überprüfung des aktuellen Rettungsprogramms nicht voran – und die ist Voraussetzung für Schuldenerleichterungen und weitere Tranchen an Hilfsgeldern. Fließen die nicht, wird die Zahlungsfähigkeit des Landes wieder einmal getestet. Mit möglicherweise gewaltigen Konsequenzen: Schon zur Jahresmitte könnte der Regierung in Athen erneut das Geld ausgehen und damit auch das Thema Grexit wieder auf die Tagesordnung kommen, heißt es in Brüssel.
