Stephans Spitzen: Hilfe macht abhängig

kolumneStephans Spitzen: Hilfe macht abhängig

Kolumne von Cora Stephan

Warum es dem Stolz und der Würde nicht nur der Griechen entgegenkommt, wenn Nationen ihren eigenen Weg gehen dürfen.

Die griechische Tragikomödie hat viele Nebeneffekte – einer davon ist die Entwertung moralisch aufgeladener Vokabeln wie „Hilfe“ und „Solidarität“. Offenbar war es keine Hilfe, Griechenland dank zinsgünstiger Kredite zu verführen, über seine wirtschaftlichen Möglichkeiten zu leben. Und angesichts des auch von Syriza gepflegten Klientelismus – die eigenen Freunde und Verwandten unterzubringen ist wichtiger als das Wohl des Landes – fühlt man sich an das Dilemma der „Entwicklungshilfe“ für Afrika erinnert, die in den dunklen Kanälen von Clanherrschaft und Paternalismus versickert.

Im übrigen: Kann man ernstlich „Solidarität“ mit Griechenland von jenen Euroländern verlangen, die, im Unterschied zu den Griechen, ihre bittere Medizin ohne großes Aufsehen und Wehklagen geschluckt haben? Solidarität, diese vielfach missbrauchte Vokabel, ist vom lateinischen „solidus“ abgeleitet, ist also eher der „Solidität“ verwandt und keineswegs unendlicher Barmherzigkeit. Das Missverständnis ist jedoch schon länger in der Welt: als moralische Empörungsfloskel wurde der Begriff zu einem Passepartout für ein forderndes Anspruchsdenken, denn dass es um ein wechselseitiges Verhältnis geht, ist längst vergessen.

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Von Grexit bis Graccident - die wichtigsten Begriffe zur Schuldenkrise

  • Grexit

    Der Kunstbegriff wurde aus den englischen Worten für „Griechenland“ (Greece) und „Ausstieg“ (Exit) gebildet - gemeint ist ein Ausstieg oder Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone. So etwas ist in den EU-Verträgen allerdings gar nicht vorgesehen. Die Idee: Würde Griechenland statt des „harten“ Euro wieder eine „weiche“ Drachme einführen, könnte die griechische Wirtschaft mit einer billigen eigenen Währung ihre Produkte viel günstiger anbieten.

  • Graccident

    Neuerdings wird auch vor einem unbeabsichtigten Euro-Aus der Griechen gewarnt. Das Kunstwort dafür besteht aus Greece und dem englischen Wort für „Unfall“ (Accident) - wobei das Wort im Englischen auch für „Zufall“ stehen kann. Gemeint ist ein eher versehentliches Schlittern in den Euro-Ausstieg, den eigentlich niemand will - der aber unvermeidbar ist, weil Athen das Geld ausgeht. Mittlerweile taucht die Wortschöpfung auch als „Grexident“ auf.

  • Anleihe

    Staaten brauchen Geld. Weil Steuereinnahmen meist nicht ausreichen, leihen sie sich zusätzlich etwas. Das geschieht am Kapitalmarkt, wo Staaten sogenannte Anleihen an Investoren verkaufen. Eine Anleihe ist also eine Art Schuldschein. Darauf steht, wann der Staat das Geld zurückzahlt und wie viel Zinsen er zahlen muss.

  • T-Bill

    Im Grunde handelt es sich ebenfalls um Anleihen - allerdings mit deutlich kürzerer Laufzeit. Während Anleihen für Zeiträume von fünf oder zehn oder noch mehr Jahren ausgegeben werden, geht es bei T-Bills um kurzfristige Finanzierungen. Die Laufzeit solcher Papiere beträgt in der Regel nur einige Monate.

  • Schuldenschnitt

    Manchmal hat ein Staat so viel Schulden, dass er sie nicht zurückzahlen kann und auch das Geld für Zinszahlungen fehlt. Dann versucht er zu erreichen, dass seine Gläubiger auf einen Teil ihres Geldes verzichten. Das nennt man Schuldenschnitt. Dieser schafft finanzielle Spielräume. Allerdings wächst auch das Misstrauen, dem Staat künftig noch einmal Geld zu leihen.

  • Rettungsschirm

    Seit 2010 hatten immer mehr Staaten wegen hoher Schulden das Vertrauen bei Geldgebern verloren. Für sie spannten die Europartner einen Rettungsschirm auf. Er hieß zuerst EFSF, wurde später vom ESM abgelöst. Faktisch handelt es sich um einen Fonds, aus dem klamme Staaten Kredithilfen zu geringen Zinsen bekommen können.

  • Troika

    In der Euro-Schuldenkrise wurde der Begriff für das Trio aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission gebraucht. Sie kontrollieren die verlangten Reformfortschritte. Im Euro-Krisenland Griechenland ist die Troika deswegen zum Feindbild geworden. In seinem Schreiben an die Eurogruppe spricht Athen nun von „Institutionen“. Auch die Europartner wollen das Wort „Troika“ nicht mehr verwenden. In offiziellen Dokumenten war ohnehin nie die Rede von der „Troika“.

„Hilfe“ erzeugt Abhängigkeit, macht den Hilfs“bedürftigen“ zu einem Opfer, zu dem man sich, seiner Wohltätigkeit gewiss, hinabbeugen kann. Stolz und Würde der Griechen hätten verlangt, solcherlei Hilfe, die nur dem Selbstlob der anderen dient, abzulehnen. Und hatte das Plebiszit nicht eine Mehrheit für genau dieses kräftige „Nein“ erbracht?

„Solidarität“ gehört mittlerweile zu jenen Wieselworten, die vernebeln, was Sache ist: wer in der jetzigen Kriese Solidarität fordert, meint womöglich lediglich die eigene (politische) Machtposition.

Der Eurorettungspolitik leidet unter dem gleichen Missverständnis wie der Menschenrechtsinterventionismus: Beide setzen etwas voraus, was offenbar nicht gegeben ist – eine Identität der Ziele. Was hat die Beseitigung von Libyens Diktator Ghaddafi gebracht? Ein Machtvakuum und die Destabilisierung einer Region, nicht mehr Freiheit, nicht mehr Demokratie. Wir wissen doch: nicht jede „Volks“-Wahl endet in einer Demokratie mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Das ist eine der bitteren Lehren der Arabellion: Wenn die Rahmenbedingungen fehlen, hilft auch keine Volksabstimmung – mal abgesehen davon, dass sich bei Wahlen auch Feinde der Demokratie durchsetzen können.

Und was den Euro betrifft: Die gemeinsame Währung hat keineswegs die Gleichheit der Lebensverhältnisse gefördert, ganz im Gegenteil. Selten in der Nachkriegsgeschichte war Europa so entzweit wie heute.

Es dürfte am falschen Ziel liegen. Die Forderung nach „Gleichheit der Lebensverhältnisse“ führt schon im eigenen Land zu Verwerfungen: das Leben in der Stadt und auf dem Land ist selbst in Deutschland nur schwer zu vergleichen. Mein Lieblingsbeispiel: der janusköpfige Fortschritt, der den ehemaligen Ländern der DDR hochmoderne und bestens funktionierende Kläaranlagen gebracht hat, für jeden, überall. Womit man nicht gerechnet hat: mit einem Bevölkerungsschwund, der die auf Zuwachs angelegten Anlagen als überdimensioniert erweist. Die hohen Kosten müssen nun auf immer weniger Einwohner umgelegt werden. Der Fortschritt erweist sich als Falle.

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