Es gibt Umarmungen, die können so überschwänglich ausfallen, dass sie den Umarmten am Ende eher erdrücken als ehrlich zu herzen. Eine solche Umarmung hat an diesem Vormittag beim Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos die britische Premierministerin Theresa May der Europäischen Union zuteilwerden lassen.
Es ist zwei Tage nach ihrer historischen Rede in London, bei der die Frontfrau der konservativen Tories einen harten Brexit, also einen Ausstieg aus der Europäischen Union ohne Verbleib im gemeinsamen Binnenmarkt, ankündigte. May tritt vor die zum Bersten gefüllte Kongresshalle des Forums. Einen dreiviertelstündigen Solo-Auftritt hat sie spendiert bekommen. Zu groß ist die Zahl der Fragen, die die Anzugträger im Auditorium seit Dienstag haben. Bedeutet harter Brexit auch Isolation? Das Ende des Freihandels im Königsreich? Eine neue Achse May-Trump gegen etablierte internationale Gepflogenheiten?
May kennt die Ängste und ist offensichtlich bestrebt, sie mit ihrem Charme weg zu bügeln. Ihre Stimme tremoliert nahezu, als sie ihre ersten Sätze spricht. „Die Weltwirtschaft gedeiht auf der Basis von freiem Handel, Globalisierung und Kooperation“, sagt May. „Freihandel ist der Schlüssel zu neuem Wohlstand. Kräfte am ganz linken und am ganz rechten Ende des politischen Spektrums versuchen das zu hinterfragen. Das sollten wir nicht zulassen.“
Spürbar geht ein Aufatmen durch die Zuhörer. May, das ist an diesem Vormittag von Anfang an klar, möchte die Europäische Union verlassen – sich aber nicht von der (Wirtschafts-)Welt abschotten. Oder, wie sie es selbst ausdrückt: „Großbritannien wird der stärkste Anwalt von wirtschaftlichem Denken und freiem Handel bleiben, den Sie sich vorstellen können.“
Und wer ihre Brexit-Rede vom Dienstag als Abkehr von Europa gedeutet hat, soll hier beruhigt werden. „Viele unserer europäischen Freunde glauben, wir hätten ihnen den Rücken gekehrt“, sagt May. „Aber unsere Entscheidung, die EU zu verlassen, ist nicht gegen unsere europäischen Freunde gerichtet. Wir wollen uns nicht von Europa entfernen.“ Ihr Land wolle vielmehr seine Demokratie stärken und das nationale Selbstbestimmungsrecht zurückgewinnen. „Aber wir bleiben eine globalisierungsfreundliche, handeltreibende Nation. Und wir sind stolz auf unser europäisches Erbe.“
Und dann folgt ein Satz, der jenen, die Europa vor allem von Brüssel aus denken, womöglich noch manche unruhige Nacht bescheren wird. „Wir haben nun die Freiheit, Handelsverträge mit unseren Freunden zu schließen. Unsere Partner im Commonwealth haben das zugesagt, große Nationen wie China oder die Golf-Staaten Interesse signalisiert.“ Mit ihnen will May – und das scheint sich mit allem, was man über die handelspolitischen Pläne des angehenden US-Präsidenten Donald Trump weiß, zu decken – bilaterale Handelsabkommen schließen. Und nach selbigem Muster mit den europäischen Partnern verfahren.
Das Ergebnis wäre: Europa als Patchwork-Familie, eine Art Europapolitik à la Carte, bei dem sich jedes Land mit jedem anderen Land neu auf Standards der Zusammenarbeit verständigt. Eine Art Deal-Economy im politischen Raum. „Wir brauchen eine neue Aufstellung, auch in Europa: Was funktioniert, sollten wir stärken. Was nicht funktioniert, sollten wir ändern.“
"Sonst fliegt Europa auseinander"
Offiziell verneinen die Vertreter der Mitgliedsstaaten, an dieser Art der Zusammenarbeit in irgendeiner Form interessiert zu sein. „Willkürpolitik statt Freihandel“ sei das, zischt ein Brüsseler Vertreter in Davos. Nur: Mays Vorstoß läuft in eine offene Flanke der Europäer, die in Davos offenkundig wird. Die bisherige Form der ritualisierten Zusammenarbeit hat immer weniger Freunde. In der Wirtschaft, wie in der Politik. „Ich bin vor dem zweiten Weltkrieg geboren, ich weiß welche Errungenschaften die Europäische Union uns gebracht hat. Deswegen wäre ich nie auf die Idee gekommen, sie zu hinterfragen. Aber ich bin auch Demokrat und deswegen müssen wir das Votum der Briten ernst nehmen“, sagt etwa der Präsident des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab. Und leitet daraus Handlungsbedarf ab.
Selbst eingefleischte Brüsseler wie der Vize-Präsident der Europäischen Kommission wirken nachdenklich, wenn er sagt: „Mein Sohn hat mich letztens morgens zum Frühstück begrüßt mit den Worten: ‚Na du gesichtsloser, nicht gewählter Bürokrat‘. Ich möchte nicht, dass sich dieser Eindruck festsetzt.“ Und unter anderem deswegen kristallisieren sich immer stärker jene Baustellen heraus, an denen Europa in den nächsten Monaten wird arbeiten müssen, wenn die Legitimation der Gemeinschaft nicht erodieren sollen. „Die nächsten zwölf Monate werden dafür entscheidend sein. Sonst fliegt Europa auseinander“, sagt einer von Mays Kollegen unter den EU-Regierungschefs am Rande einer Diskussionsrunde in Davos.
Und das dürften die Baustellen sein:
1. Die Nation wird wieder wichtiger
Was der Abschied der Briten bedeutet
Er gilt als das Herzstück der Europäischen Union seit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1957 und der Europäischen Zollunion 1968. Großbritannien trat 1973 bei. Vollendet wurde der Binnenmarkt mit dem Vertrag von Maastricht 1992. Als Eckpfeiler gelten die „vier Freiheiten“: Freiheit des Warenverkehrs, der Arbeitskräfte, der Dienstleistungen und des Kapital- und Zahlungsverkehrs. Das heißt, die gut 500 Millionen EU-Bürger können in den 28 EU-Staaten kaufen, arbeiten und investieren, wo sie wollen.
Die EU-Länder erkennen gegenseitig ihre Regeln an und alle gemeinsam die EU-Richtlinien und Verordnungen. Die EU-Kommission ist die Überwachungsinstanz. Sie maßregelt Länder, die den Wettbewerb verzerren, ob nun mit Subventionen oder unfairen Steuervorteilen. Auch Kartelle nimmt Brüssel regelmäßig ins Visier. Üblich sind millionenschwere Bußgelder. Die EU-Gerichte bieten einen Rechtsweg.
Die 28 EU-Staaten machen dank gemeinsamer Regeln und Zollfreiheit untereinander weit mehr Geschäfte als mit Partnern außerhalb der Gemeinschaft. So hatte allein der Warenverkehr untereinander 2015 laut der Statistikbehörde Eurostat ein Volumen von 3,07 Billionen Euro - 71 Prozent mehr als mit dem Rest der Welt. Deutschland hat einen Anteil von gut einem Fünftel: 22,6 Prozent aller Warensendungen innerhalb der EU kommen aus Deutschland, 20,9 Prozent aller in der EU verschifften Güter enden dort.
Der Handel in der EU ist für Großbritannien weniger wichtig als für die Bundesrepublik. Sein Anteil an den innerhalb der EU versendeten Güter lag laut Eurostat 2015 bei 10,2 Prozent. Es ist auch das einzige Mitgliedsland, das innerhalb der EU weniger Handel treibt als mit Drittstaaten - gemessen jeweils an Aus- und Einfuhren zusammen.
Großbritannien bezieht trotzdem rund die Hälfte seiner importierten Waren aus der EU und liefert auch etwa die Hälfte seiner Exporte dorthin, wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) 2015 analysierte. Noch bedeutender sind britische Dienstleistungen: Hier erwirtschaftete das Königreich 2014 laut IW in der EU einen Überschuss von 19,1 Milliarden Euro, vor allem mit Finanzdienstleistungen. Eng verwoben sind beide Seiten auch in Wertschöpfungsketten. Es werden eben nicht nur fertige Produkte gehandelt, sondern auch Teile und sogenannte Vorleistungen. Hier könnte sich ein Austritt Großbritanniens aus dem Binnenmarkt besonders negativ auswirken, schließt das IW.
Die britische Regierung sieht die wirtschaftlichen Vorteile und würde sie gerne weiter nutzen. Eine der vier Freiheiten macht ihr jedoch politisch zu schaffen: die Zuwanderung von Arbeitskräften aus anderen EU-Ländern. Allein aus Polen kamen insgesamt 870 000 Menschen. Die Brexit-Befürworter beklagen den Druck auf Arbeits- und Wohnungsmarkt und wollen die Freizügigkeit stoppen. Die übrigen EU-Länder geben sich aber lhart: Zugang zum Binnenmarkt gebe es nur mit allen vier Freiheiten, „Rosinenpicken“ komme nicht in Frage.
Großbritannien ginge der ungehinderte Zugang zu einem Markt mit knapp 450 Millionen Menschen verloren. London hätte dafür bei Subventionen und Steuervorteilen freie Hand und könnte Kapital anlocken. Bei einem Ausscheiden aus der Zollunion wären wieder Zölle zwischen Großbritannien und dem Kontinent denkbar. Das Königreich könnte auch mit eigenen Handelsbündnissen, etwa mit den USA, der EU eins auswischen. Wahrscheinlich ist jedoch eine Verhandlungslösung. Premierministerin May sagte am Dienstag, sie wolle den weiteren Zugang zum Binnenmarkt mit einem „umfassenden Handelsabkommen“ sichern. Ein Zollabkommen wolle sie ebenfalls. IW-Brexit-Experte Jürgen Matthes erwartet ein Geben und Nehmen, das heißt, je mehr EU-Einfluss Großbritannien zulässt, desto mehr Marktzugang kann es erwarten. Kommen beide Seiten nicht überein, wären sie immerhin noch über die Welthandelsorganisation WTO verbunden.
Man muss die Position des US-Ökonomen und ehemaligen Präsidentenberaters Larry Summers nicht teilen, der sagt: „Die Kritik an Globalisierung und europäischer Einigung liegt nicht an wachsender Ungleichheit sondern daran, dass sich mehr Menschen wieder nach einer Stärkung der Nation sehnen.“
Und doch enthält sie eine wahre Beschreibung, sagen die meisten Davos-Teilnehmer: Das Thema Nation wird wieder wichtiger. Nicht nur May redet von der „Rückgewinnung des nationalen Selbstbestimmungsrechts“ und sagt: „Es braucht eine aktive, starke Regierung. Sonst verlieren die Menschen das Vertrauen.“ Das ist in wirtschaftlicher Hinsicht aus zweierlei Gründen interessant: Es kehrt die Machtverhältnisse in Europa zurück von Brüssel in die Hauptstädte. Und es deutet darauf hin, dass die freien Kräfte des Marktes in absehbarer Zeit wieder politische Gegenspieler bekommen.
„Es braucht“, sagt auch EU-Kommissions-Vize Timmermans, „wieder klare Verantwortlichkeiten. Der Moral Hazard in der EU, wo jeder den anderen für Fehlentwicklungen verantwortlich macht und die Gesellschaft am Ende nicht weiß, wen sie verantwortlich machen kann.“ Und selbst der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagt: „Das Doppelspiel der Regierungschefs muss aufhören. Die Verantwortlichkeiten müssen klar sein.“ Und aus der italienischen Delegation heißt es: „Womöglich liegen auch Chancen darin, wenn die einzelnen Länder in Fragen des Handels wieder bilateral verhandeln – dann hat ein Land wie Deutschland nicht mehr die Chance, alle zu einer Politik zu zwingen, die vor allem ihnen nützt.“
Und die Chefin der spanischen Großbank Santander, Ana Botin, sagt: „Es wäre wichtig, dass wir uns wieder darauf besinnen, dass jedes Land etwas anderes kann und darin Europas Stärke liegt: Wenn alle nur Autos exportieren, gibt es niemanden mehr der Autos kauft. Und das müssen wir für die gesamte Politik in Europa berücksichtigen.“
„Wenn diese Länder sich nicht ändern, hat Europa große Probleme“
2. Reformen angehen, Regeln einhalten
Mark Rutte, der Regierungschefs der Niederlande, ist jemand, der im Kreis von Europas Regierungschef nicht oft auffällt. Meist hält er zu den Deutschen, ansonsten ist er froh, wenn er nicht als zu polarisierend wahrgenommen wird. Nun aber sitzt er auf einem dieser unzähligen Podien dieser Tage in Davos und spricht recht deutliche Worte. Er sieht die Verantwortung für das Auseinanderdriften der EU vor allem im Süden. „Frankreich und Italien müssen endlich die nötigen wirtschaftlichen Reformen durchsetzen“, sagt Rute. „Wenn diese Länder sich nicht ändern, hat Europa große Probleme.“
Unter den Managern in Davos sagt das niemand so offen, aber auch hier heißt es: Die Regeln müssen eingehalten werden oder so angepasst werden, dass sie einzuhalten sind. Sonst habe Europa keine Zukunft. Was damit gemeint ist? Stabilitätspakt, wirtschaftliche Reformen. Durchaus aber auch ein Eingeständnis Deutschlands, es mit der europäischen Solidarität weiter ernst zu halten.
Welche deutschen Branchen der Brexit treffen könnte
Jedes fünfte aus Deutschland exportierte Auto geht laut Branchenverband VDA ins Vereinigte Königreich. Präsident Matthias Wissmann warnte daher vor Zöllen, die den Warenverkehr verteuerten. BMW etwa verkaufte in Großbritannien 2015 rund 236 000 Autos - über 10 Prozent des weltweiten Absatzes. Bei Mercedes waren es 8 Prozent, bei VW 6 Prozent. BMW und VW haben auf der Insel zudem Fabriken für ihre Töchter Mini und Bentley. Von „deutlich geringeren Verkäufen“ in Großbritannien nach dem Brexit-Votum berichtete bereits Opel. Der Hersteller rechnet wegen des Entscheids 2016 nicht mehr mit der angepeilten Rückkehr in die schwarzen Zahlen.
Für die deutschen Hersteller ist Großbritannien der viertwichtigste Auslandsmarkt nach den USA, China und Frankreich. 2015 gingen Maschinen im Wert von 7,2 Milliarden Euro auf die Insel. Im vergangenen Jahr liefen die Geschäfte weniger gut. In den ersten zehn Monaten 2016 stiegen die Exporte nach Großbritannien dem Branchenverband VDMA zufolge um 1,8 Prozent gemessen am Vorjahr. 2015 waren sie aber noch um 5,8 Prozent binnen Jahresfrist gewachsen. Mit dem Brexit sei ein weiteres Konjunkturrisiko für den Maschinenbau dazugekommen, sagte VDMA-Präsident Carl Martin Welcker im Dezember.
Die Unternehmen fürchten schlechtere Geschäfte wegen des Brexits. Der Entscheid habe bewirkt, dass sich das Investitions- und Konsumklima in Großbritannien verschlechtert habe, sagte jüngst Kurt Bock, Präsident des Branchenverbands VCI. Für die deutschen Hersteller ist Großbritannien ein wichtiger Abnehmer gerade von Pharmazeutika und Spezialchemikalien. 2016 exportierten sie Produkte im Wert von 12,9 Milliarden Euro ins Vereinigte Königreich, rund 7,3 Prozent ihrer Gesamtexporte.
Für Elektroprodukte „Made in Germany“ ist Großbritannien der viertgrößte Abnehmer weltweit. 2015 exportierten deutsche Hersteller laut Branchenverband ZVEI Waren im Wert von 9,9 Milliarden Euro in das Land, 9,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Im vergangenen Jahr liefen die Geschäfte mit dem Vereinigten Königreich nicht mehr so gut. Nach zehn Monaten verzeichnet der Verband ein Plus bei den Elektroausfuhren von 1,7 Prozent gemessen am Vorjahr. Grund für die Eintrübung seien nicht zuletzt Wechselkurseffekte wegen des schwachen Pfunds, sagte Andreas Gontermann, Chefvolkswirt des ZVEI.
Banken brauchen für Dienstleistungen in der EU rechtlich selbstständige Tochterbanken mit Sitz in einem EU-Staat. Derzeit können sie grenzüberschreitend frei agieren. Mit dem Brexit werden Barrieren befürchtet. Deutsche Geldhäuser beschäftigten zudem Tausende Banker in London, gerade im Investmentbanking. Die Deutsche Bank glaubt indes nicht, dass sie ihre Struktur in Großbritannien „kurzfristig wesentlich“ ändern muss. Die Commerzbank hat ihr Investmentbanking in London schon stark gekürzt. Um viel geht es für die Deutsche Börse. Sie will sich mit dem Londoner Konkurrenten LSE zusammenschließen. Der Brexit macht das Projekt noch komplizierter.
3. Lieber grobe Leitplanken, an die sich alle halten, als Mikromanagement, das alle ignorieren
Einer, der den Zustand Europas kritisch und dennoch konstruktiv sieht, ist Österreichs Bundeskanzler Christian Kern. Seit achteinhalb Monaten gehört der Sozialdemokrat mit Manager-Vorleben dem Kreis der Regierungschefs an. Und er glaubt: So wie bisher kann es in Europa nicht weitergehen. Es ziehe sich eine Schwerfälligkeit durch viele Politikbereich der EU, findet Kern, die womöglich auch daran liege, dass viel Mikromanagement betrieben werde, anstatt sich auf die großen Leitlinien zu einigen, die dann allen den Weg vorgäben. Als Beispiel nennt er die europäische Stahlpolitik: Während Europa sich über Grundsatzdiskussionen, wie man mit chinesischen Billigimporten umzugehen habe, weil jedes Land Chinas Status als Marktwirtschaft anders definiere, gingen Jahr für Jahr 30.000 Jobs in Europas Stahlindustrie verloren. Mit einer Wirtschaftspolitik, die sich auf die großen Frage konzentriere und hinter der sich alle versammeln könnten, passiere das womöglich nicht. Ändere sich das nicht, „dann steht Europa vor wirklich großen Problemen.“
Und der niederländische Ministerpräsident Rutte findet, Europas Mikromanagement für zu einer solchen Vielzahl an Regeln, die dann nicht mehr überwachbar seien: „Zu wenige Länder tun dann, was sie tun sollten. Und dann hält Europa sein Versprechen nicht, die Gesellschaften des Kontinents auf ein neues Level des Wohlstands zu heben.“
Ob diese Reformen kommen? Und ob der Veränderungsdruck groß genug ist? Womöglich hat ausgerechnet May den Europäern nun keine Wahl gelassen, sich dieser Debatte zu stellen. Sie jedenfalls ist optimistisch, als sie in Davos ihre Rede beendet: Das Vereinigte Königreich wird gestärkt aus diesen Herausforderungen gehen, als wahrlich weltoffenes Land. Und als Freund Europas.“