Treffen in Berlin: Napolitano will Hängepartie bei Regierungsbildung verhindern

Treffen in Berlin: Napolitano will Hängepartie bei Regierungsbildung verhindern

Nach der Parlamentswahl in Italien wächst die Sorge vor einer „Unregierbarkeit“ mit negativen Folgen für den Euro. Beim Besuch in Berlin versucht Präsident Napolitano, solche Befürchtungen zu zerstreuen. Derweil fordert Berlusconi ein „Signal der Stabilität“.

Italiens Präsident Giorgio Napolitano ist internationalen Befürchtungen entgegengetreten, dass die Regierungsbildung in Rom zur monatelangen Hängepartie wird. „Ich bin sicher, dass in den nächsten Wochen eine italienische Regierung gebildet wird“, sagte Napolitano am Donnerstag bei seinem Besuch in Berlin. Napolitano entscheidet darüber, wer nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt. Erwartet werden schwierige Gespräche.

Bei einer Pressekonferenz mit Bundespräsident Joachim Gauck versuchte das italienische Staatsoberhaupt auch Sorgen zu zerstreuen, das parlamentarische Patt in Rom könne zur neuen Gefahr für den Euro werden. Zur Warnung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor einem „Ansteckungsrisiko“ durch Italien sagte er: „Wenn man ansteckend ist, muss man zunächst einmal krank werden. Wir sind ja überhaupt nicht krank. Deswegen gibt es auch kein Ansteckungsrisiko.“

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Napolitano verwies darauf, dass Italien bis zur Vereidigung einer neuen Regierung mit Mario Monti einen amtierenden Ministerpräsidenten habe. Jetzt müssten erst einmal die gesetzlichen Fristen abgewartet werden. In Berlin traf er auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Merkel bekundete anschließend ihr „Vertrauen in das Verantwortungsbewusstsein der politischen Kräfte in Italien, die in dieser komplexen Situation nun eine handlungsfähige Regierung zu bilden haben“. Napolitano wünschte sie eine „glückliche Hand“.

Unterdessen liefern sich die Parteien in Italien einen verbalen Schlagabtausch. Ex-Premierminister Silvio Berlusconi brachte dabei erneut eine große Koalition seines Mitte-Rechts-Bündnisses mit den Linken von Pier Luigi Bersani ins Gespräch. Er rief die anderen politischen Kräfte zu einem „Signal der Stabilität“ für das Land auf.

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