Trend umgedreht: Rajoy kündigt Steuererleichterungen an

Trend umgedreht: Rajoy kündigt Steuererleichterungen an

Spaniens Regierung will im kommenden Jahr Steuern senken. Ministerpräsident Rajoy sieht das einstige Euro-Krisenland wirtschaftlich im Aufwind. Die Opposition wirft ihm Schönfärberei vor.

Trotz wachsender Staatsschulden will Spaniens Regierung die Steuern senken. Ministerpräsident Mariano Rajoy kündigte am Dienstag im Parlament eine umfassende Steuerreform an, die vom kommenden Jahr an zwölf Millionen Spaniern Erleichterungen bringen soll. Beschäftigte mit Einkommen unter 12 000 Euro im Jahr sollen von der Lohnsteuer befreit werden.

Familien mit Kindern sollen besonders stark von den steuerlichen Vergünstigungen profitieren, wie der der konservative Regierungschef in einer Debatte zur Lage der Nation ankündigte. Zudem sollen die Beiträge für die Renten- und Krankenversicherung sinken, um Neueinstellungen zu fördern. Danach sollen Unternehmen für zusätzlich geschaffene Jobs künftig zwei Jahre lang nur einen Pauschalbetrag von 100 Euro im Monat an die staatliche Sozialversicherung zahlen müssen.

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Rajoy erinnerte daran, dass Spanien bei seinem Amtsantritt im Dezember 2011 aufgrund der Finanzkrise am Rande eines Abgrunds gestanden habe. „Wir haben den Trend umgekehrt“, sagte er. „Vom Rückschritt sind wir zum Fortschritt übergegangen, vom Absturz zur Erholung.“ Spanien werde 2014 ein Wirtschaftswachstum von 1,0 und 2015 von 1,5 Prozent erzielen. In diesem Jahr werde die Wirtschaft unter dem Strich neue Arbeitsplätze schaffen.

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Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba warf dem Regierungschef Schönfärberei vor. „In welchem Land leben Sie, Herr Rajoy?“, fragte der Parteichef der Sozialisten. Die Behauptung der Regierung, bei ihrer Sparpolitik zur Sanierung der Staatsfinanzen keine andere Wahl gehabt zu haben, sei eine Lüge. „Sie hatten durchaus Alternativen“, betonte Rubalcaba. „Aber die Kürzung von Mitteln ging immer zulasten der Schwächsten.“

Es sei auch nicht wahr, dass Spanien bei der Überwindung der Wirtschaftskrise das Schlimmste hinter sich gebracht habe. „Für Millionen Spanier kommen die schlimmsten Zeiten noch“, meinte der Oppositionsführer.

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