Türkei: Neuwahlen am 1. November

Türkei: Neuwahlen am 1. November

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Am 1. November will Staatspräsident Erdogan neu wählen lassen.

Der Staatspräsident und AKP-Gründer setzt auf wieder eindeutige Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Die hatte es nach der Wahl im Juni nicht gegeben. Eine Koalitionsregierung würde seinen Einfluss mindern.

Nur wenige Monate nach der Parlamentswahl Anfang Juni will der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Landsleute am 1. November erneut wählen lassen. Am Montag werde er mit dem Parlamentspräsidenten die weiteren Formalitäten regeln, sagte Erdogan am Freitag, nachdem die von ihm gegründete Partei AKP bereits vor Tagen ihre Bemühungen um die Bildung einer Koalitionsregierung eingestellt hatte.

Die AKP hatte im Juni erstmals seit 2002 ihre Parlamentsmehrheit verloren, insbesondere durch ein überraschend gutes Abschneiden der prokurdischen Partei HDZ mit 13,1 Prozent. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu führte erfolglos Koalitionsverhandlungen mit der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) und der nationalistischen MHP. Erdogan sagte am Freitag, er habe nicht die Absicht, einer anderen Partei den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen.

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Wissenswertes über die Türkei

  • Einwohner

    In der Türkei leben rund 77 Millionen Einwohner. Das Bevölkerungswachstum beträgt 1,1 Prozent. 82 Prozent der türkischen Bevölkerung ist jünger als 54.

  • BIP

    Das nominale BIP beträgt 767,1 Milliarden US-Dollar. Bis 2015 wird es auf 820,09 Milliarden ansteigen, prognostizieren Analysten. Zum Vergleich: Das deutsche BIP betrug 2013 3,51 Billionen US-Dollar. Die stärksten Wirtschaftszweige der Türkei sind das verarbeitende Gewerbe, Verkehr und Nachrichtenübermittlung, Handel und Land- und Forstwirtschaft, die jeweils rund ein Zehntel zur BIP-Entstehung beitragen.

  • Wirtschaftswachstum

    Die Türkei konnte in den letzten zehn Jahren (2004 bis 2013) mit einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von unglaublich 4,9 Prozent aufwarten. Die Türkei musste nach der Finanzkrise 2009 eine starke Rezession hinnehmen: Die Wirtschaft schrumpfte um 4,83 Prozent. Nachdem sie in den beiden Folgejahren jeweils um die neun Prozent wuchs, war das Wachstum zuletzt eher enttäuschend. 2012 wuchs sie nur um 2,17 Prozent.

  • Staatsverschuldung

    Die Staatsverschuldung der Türkei beträgt 36,4 Prozent des BIP.

  • Inflationsrate

    Die Inflationsrate liegt 2014 bei 7,8 Prozent. Im folgenden Jahr soll sie Prognosen zufolge auf 6,5 Prozent fallen.

  • Arbeitslosenquote

    2013 lag die Arbeitslosenquote bei 9,7 Prozent. Bis 2015 soll sie auf 10,6 Prozent ansteigen.

  • Durchschnittslohn

    2011 lag der monatliche Durchschnittslohn bei rund 700 Euro – bis 2013 stieg er auf rund 900 Euro an.

„So Gott will wird es in der Türkei eine, wie ich es nennen möchte, Wiederholungswahl geben“, sagte Erdogan vor Journalisten. Bis dahin werde eine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte führen. Es wird erwartet, dass Erdogan Davutoglu beauftragen wird, sie zu bilden. Eigentlich müssten dieser Regierung Mitglieder aller vier im Parlament vertretenen Parteien angehören. Zwei Parteien haben sich aber bereits gegen eine Mitwirkung ausgesprochen.

Für Erdogan bedeutete der Dämpfer für die AKP im Juni einen Rückschlag bei seinen Bestrebungen, das Präsidentenamt mit mehr Vollmachten auszustatten. Kritiker werfen ihm vor, deswegen von Anfang an eine Neuwahl favorisiert und die Gelegenheit ergriffen zu haben, nach dem mutmaßlichen IS-Anschlag in Suruc den Friedensprozess mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu beenden. Der neuen Gewalt sind seitdem auf beiden Seiten Dutzende von Menschen zum Opfer gefallen. Erdogans Gegner sagen, er wolle mit dem Kampf gegen die PKK Nationalisten für die AKP gewinnen und die prokurdische HDZ diskreditieren.

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