Überraschende Einigung: Zypern billigt Reformpläne für Banken

Überraschende Einigung: Zypern billigt Reformpläne für Banken

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Zyprioten demonstrieren vor dem Parlament in Nikosia gegen die Reformpläne der Regierung.

In der Nacht zu Freitag hat Zyperns Parlament nach einer Marathonsitzung doch noch eine Reihe von Reformen gebilligt, die Voraussetzung für weitere Finanzhilfen sind. Hunderte Menschen demonstrierten gegen die Rettungsmaßnahmen.

Das zyprische Parlament hat nach stundenlanger, teils heftiger Debatte doch noch mehrere Gesetze gebilligt, die Voraussetzung für eine weitere Tranche des zehn Milliarden Euro umfassenden Kredits der Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds sind. In der Abstimmung stimmten 41 Abgeordnete für und nur drei gegen zwei Gesetze, bei denen es um Reformen und die Aufsicht über die in Schwierigkeiten geratenen Banken des Landes geht. „Wir können wieder atmen“, sagte ein Mitarbeiter des Finanzministeriums der Nachrichtenagentur dpa nach der Abstimmung am frühen Freitagmorgen.

Euro-Krisenland Zypern wähnt sich auf dem Weg der Besserung

Zyperns Präsident Nikos Anastasiadis hält die Gefahr eines Staatsbankrotts für gebannt. Schon 2016 wolle er an die Kapitalmärkte zurückkehren. Woher kommt der Optimismus?

Zyperns Präsident Anastasiades sieht Zypern schon auf dem Weg der Besserung Quelle: dpa


In einer ersten Abstimmung waren beide Gesetze noch abgelehnt worden, weil sich die Abgeordneten bei einigen Einzelheiten nicht einigen konnten. Schließlich eilte Finanzminister Harris Georgiades zum Parlament, um einen Kompromiss zu erreichen. So sollen die Genossenschaftsbanken die Möglichkeit erhalten, später Anteile zurückzukaufen, um wieder einen gewissen Grad an Autonomie zu erhalten. Eine der Voraussetzungen für die internationalen Hilfen ist, dass die Regierung die von der Pleite bedrohten Genossenschaftsbanken fast komplett übernimmt.

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Mehrere hundert Demonstranten demonstrierten gegen die Rettungsmaßnahmen für den kriselnden Inselstaat. Anhänger der kommunistischen Partei Akel und anderer linksgerichteter Gruppen skandierten vor dem Parlamentsgebäude in Nikosia am Donnerstag Slogans und hielten Protestbanner hoch, auf denen sie den Rettungsplan für Zypern anprangerten. Auf einem stand geschrieben: „Wir werden nicht Sklaven des 21. Jahrhunderts werden“. Die Demonstranten kritisieren, die gesetzlichen Maßnahmen führten zu einem Anstieg der Armut im Land. Die Demonstration verlief nach Angaben der Polizei weitgehend friedlich.

Die Eurogruppe soll am 13. September grünes Licht für neue Hilfen in Milliardenhöhe geben. Zypern ist - nach Griechenland, Irland, Portugal und Spanien - das fünfte Euroland, das in der seit 2010 grassierenden Schuldenkrise internationale Unterstützung bekommt.

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