Ukrainekonflikt: Konfliktparteien sind gesprächsbereit

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Ukrainekonflikt: Konfliktparteien sind gesprächsbereit

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Schwarze Rauchschwaden steigen über dem besetzen Flughafen von Donetsk auf. Drei ukrainische Militär-Helikopter nahmen die Rebellen unter Beschuss.

Der neue ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko verspricht einen Dialog mit der Regierung Russlands. Der russische Außenminister zeigte sich ebenfalls bereit zum Dialog. Dennoch brachen heute wieder Kämpfe aus.

Nach dem klaren Wahlsieg des ukrainischen Präsidentschaftskandidaten Pjotr Poroschenko gibt es neue Hoffnung auf eine Entspannung im Konflikt mit Russland. Moskau sei bereit für einen direkten Dialog mit dem neuen Staatschef, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Montag. Poroschenko bot auch den Separatisten im Osten des Landes Gespräche an, doch das Militär flog Luftangriffe auf Bewaffnete, die den Flughafen von Donezk besetzt hielten.

Es war die bisher offenkundigste Operation, seit die ukrainischen Truppen im April begannen, gegen die Separatisten vorzugehen, die den Osten des Landes abspalten wollen. Artillerie- und Gewehrfeuer war vom Flughafen zu hören, dichter schwarzer Rauch stieg auf. Militärhubschrauber und Kampfflugzeuge waren im Einsatz. Dutzende Soldaten bezogen Stellung rund um den Flughafen.

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Ultimatum verstrichen

Das Militär habe den Separatisten ein Ultimatum gestellt, erklärte der für die Operation zuständige Sprecher Wladislaw Sleznjow auf Facebook, dieses sei aber verstrichen. Separatistenführer Denis Puschilin erklärte, die Bewaffneten seien zum Flughafen geschickt worden, nachdem einige ihrer Kameraden festgenommen worden seien.

Der designierte Präsident Poroschenko versprach in Kiew ein Ende von Krieg, Chaos und Kriminalität und kündigte an, rasch die Ostukraine zu besuchen. Den Separatisten sicherte er ihr Recht auf die russische Sprache zu und versprach eine geplante Amnestie für jene auszuweiten, die nicht zu den Waffen gegriffen hatten. „Frieden im Land und Frieden im Osten sind meine oberste Priorität.“

Gleichzeitig kündigte er ein baldiges Ende des Militäreinsatzes im Osten an. „Die Anti-Terror-Operation kann und sollte nicht zwei oder drei Monate dauern“, sagte er. „Sie sollte und wird Stunden dauern.“ Gleichzeitig warf er den prorussischen Aufständischen vor, das Land ins Chaos zu stürzen.

Macht der Maschinengewehre

„Ihr Ziel ist es, Donbass in Somalia zu verwandeln, wo sie mit der Macht von Maschinengewehren regieren würden. Ich werde nie erlauben, dass das auf dem Territorium der Ukraine geschieht.“ Er hoffe, Russland werde dabei helfen, den Osten zu stabilisieren.

Russland habe Poroschenkos Äußerungen zur Kenntnis genommen, sagte Lawrow in einer ersten Reaktion der Regierung. „Wir sind bereit zum Dialog mit Vertretern Kiews, mit Pjotr Poroschenko.“ Dafür seien auch keine westlichen Vermittler nötig, sagte er mit Blick auf mögliche Initiativen der Europäischen Union oder der USA. Präsident Wladimir Putin hatte bereits vergangene Woche erklärt, er werde den Ausgang der Wahl respektieren und mit der neuen ukrainischen Führung kooperieren.

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Poroschenko gewann die Wahl vom Sonntag nach Teilergebnissen mit 54 Prozent und muss sich damit keiner Stichwahl stellen. Die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko landete mit 13 Prozent abgeschlagen auf Platz zwei. Die internationalen Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa lobten den Ablauf der Abstimmung als „echte Wahl, zum Großteil im Einklang mit internationalen Verpflichtungen“.

Neben der Wiederherstellung der Beziehungen zu Russland sprach sich der neue Präsident auch für eine Annäherung an die Europäische Union aus. Beobachter hoffen, dass diese Doppelstrategie zu einer Entspannung der monatelangen Krise in der Ukraine führen kann.

Sie hatte im vergangenen Herbst mit Protesten gegen den russlandtreuen Präsidenten Viktor Janukowitsch begonnen, der ein Assoziierungsabkommen mit der EU kurzfristig ausgesetzt und sich stattdessen näher an Russland orientiert hatte. Teils blutige Straßenproteste folgten, Ende Februar musste Janukowitsch schließlich aus dem Land fliehen, eine prowestliche Regierung kam an die Macht.

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