Umweltpolitik: Künftige EU-Kommission ohne eigenes Klimaschutzressort

exklusivUmweltpolitik: Künftige EU-Kommission ohne eigenes Klimaschutzressort

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Jean-Claude Juncker

von Silke Wettach

Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird womöglich ohne einen eigenen Kommissar für Klimaschutz an den Start gehen.

„Juncker erwägt, die Zuständigkeit für Energie und Klimawandel zu bündeln“, sagte Junckers künftiger Kabinettchef Martin Selmayr der WirtschaftsWoche. Bisher verantworteten zwei Kommissare mit jeweils eigener Generaldirektion in der EU-Kommission Energie und Klimaschutz. Sollte der Klimaschutz dem Energieressort zugeschlagen werden, würde das bisher vom Deutschen Günther Oettinger verantwortete Ressort aufgewertet. Oettinger hatte zu erkennen gegeben, dass er sich eine weitere Amtszeit als Energiekommissar nur vorstellen könnte, wenn das Ressort erweitert würde. Die Bundesregierung bevorzugt allerdings Handel als Ressort für Oettingers zweite Amtszeit.

Von den 27 zu vergebenen Posten hat Juncker erst einen zugeteilt. Der Litauer Vytenis Andriukaitis, studierter Mediziner und ehemaliger Gesundheitsminister seines Landes, soll das Ressort Gesundheit übernehmen. Für das wichtige Ressort Wettbewerb hat erst ein Land Interesse angemeldet.

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