Ungarn: Orban will mit Referendum Macht sichern

Ungarn: Orban will mit Referendum Macht sichern

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Ungarn: Orban will mit Referendum Macht sichern

Am Sonntag wird in Ungarn abgestimmt: In einem Referendum sollen die Ungarn entscheiden, ob die EU ohne Ungarns Zustimmung Flüchtlinge in das Land schicken darf.

Der ungarische Schriftsteller Rudolf Ungváry wirft dem national-konservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban rassistische Demagogie in der Kampagne für das Referendum über die EU-Flüchtlingspolitik vor. Die Ungarn sollen am Sonntag über die Verteilung von Flüchtlingen in der EU über ein Quotensystem befinden.

In der Werbung für ein Nein würden Fakten völlig verzerrt, sagte Ungváry am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Es werde getan, als würde Ungarn von Hunderttausenden Einwanderern überflutet, obwohl es nur um 1300 Menschen gehe. Das sei im Grund genommen „rassistische Demagogie“, in der total gelogen werde. Mit einem überwältigenden Sieg beim Referendum wolle Orban seine Macht über die Wahl 2018 hinaus absichern, sagte Ungváry. In Ungarn habe sich ein „fataler Zeitgeist“ entwickelt. Bereits seit dem Jahr 2000 arbeite Orban an der Gleichschaltung der Bevölkerung.

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Die Überlegungen des Luxemburger Außenministers Jean Asselborn über einen EU-Ausschluss Ungarns sei eine „zwangsläufige Konsequenz“, sagte der Schriftsteller. „Es entstand inmitten der Union in einer verkappten Form eine Art Mutation des rechtsextremen, beinahe faschistoiden Systems. Und aus dieser Sicht scheint ein Ausschluss Ungarns aus der EU gar nicht ohne Grund zu sein.“

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