US-Ökonom zur EZB: Feldstein: Umbau des Steuersystems wirkt mehr als Anleihekäufe

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US-Ökonom zur EZB: Feldstein: Umbau des Steuersystems wirkt mehr als Anleihekäufe

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Ökonom Martin Feldstein ist sich sicher, dass die expansive Geldpolitik von EZB-Chef Mario Draghi nutzlos sein wird. Ein Umbau des Steuersystem würde einen stärkeren Effekt erzielen.

Die expansive Geldpolitik und die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) werden nach Einschätzung des US-Ökonomen Martin Feldstein die Konjunktur in Europa weit weniger ankurbeln als erhofft.

Ein Umbau des Steuersystems in Europa könnte dagegen viel stärker die Nachfrage und das Wachstum steigern, schreibt der Harvard-Professor in einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche. Das Rezept der US-Notenbank Fed, durch mehr Geld und Anleihekäufe die US-Wirtschaft anzukurbeln, werde in Europa nicht funktionieren. „Als die US-Notenbank Fed 2008 mit ihrem groß angelegten Ankauf von Vermögenswerten begann, lag der Zinssatz für zehnjährige Schatzanleihen bei fast vier Prozent“, so der Harvard-Professor. „Das aggressive Ankaufprogramm und das Fed-Versprechen, die kurzfristigen Zinsen langfristig niedrig zu halten, drückten die langfristigen Zinsen auf 1,5 Prozent.“ In Europa seien die Zinsen aber schon so extrem niedrig, dass kein zusätzlicher Wachstumseffekt zu erwarten sei.

Konjunkturprogramme seien wegen der hohen Verschuldung der Euro-Länder kaum zu finanzieren. „Doch können die Regierungen die Struktur der Steuern auf eine Weise ändern, die private Ausgaben anregt, ohne die Steuereinnahmen insgesamt zu verringern oder die Haushaltsdefizite zu erhöhen“, schreibt Feldstein. „Jeder Euro-Staat hat es in der Hand, durch veränderte Steuervorschriften die Investitionen der Unternehmen, den Bau von Eigenheimen und den Konsum anzuregen, ohne dabei das Haushaltsdefizit zu erhöhen.“ So könnten Steuergutschriften oder schnellere Abschreibungsmöglichkeiten die Investitionskosten senken und die Kapitalrendite nach Steuern erhöhen. „Der hieraus resultierende Verlust an Steuereinnahmen ließe sich zum Beispiel durch eine höhere Körperschaftsteuer auffangen.“

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„In ähnlicher Weise lässt sich die Eigenheimnachfrage erhöhen – indem man den Eigentümern zum Beispiel gestattet, ihre Hypothekenzinsen wie in den USA von der Steuer abzusetzen“, schlägt Feldstein vor. „Auch vorübergehende Steuergutschriften auf den Eigenheimerwerb dürften den Wohnungsbau ankurbeln, sodass jetzt mehr und später weniger gebaut würde.“

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