Viktor Orban: "Einwanderer bedrohen Europa"

Viktor Orban: "Einwanderer bedrohen Europa"

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat illegale Einwanderung als Bedrohung für Europa bezeichnet und der EU vorgeworfen, zu wenig dagegen zu tun.

Der konservative Politiker sprach am Samstag von Hunderten Millionen Menschen im afrikanischen Hinterland, die der Armut entfliehen wollten.

Das ist Viktor Orbán

  • Kindheit

    Viktor Orbán, 1963 geboren, wuchs in bescheidenen Verhältnissen in einem Dorf bei Szekesfehervar - 70 Kilometer südwestlich von Budapest - auf. Im ländlichen Umfeld seiner Kindheit galt er als schwer erziehbar.

  • Studium

    Als Jurastudent in der Hauptstadt Budapest rebellierte Orbán mit Gleichgesinnten gegen den geistlosen Obrigkeitsstaat im späten Kommunismus. Der Fidesz, den er mitbegründete, war die erste unabhängige Jugendorganisation dieser Zeit.

  • Jüngster Ministerpräsident

    1998 übernahm Orbán erstmals die Regierungsgeschäfte. Mit 35 Jahren war er damals der jüngste Ministerpräsident der ungarischen Geschichte.

  • Abwahl

    Als Orbán 2002 überraschend die Wahl und damit die Regierungsmacht verlor, wollte er sich damit nicht abfinden. Er ließ seine Anhänger aufmarschieren und reklamierte auf "Wahlbetrug". Die regierende Linke setzte der Oppositionsführer immer wieder mit Straßenkundgebungen und Volksabstimmungen unter Druck.

  • Rückkehr

    Die Wahlen im Frühjahr 2010 brachten Orbán die langersehnte Rückkehr an die Macht, noch dazu mit der verfassungsrelevanten Zweidrittelmehrheit für seine Fidesz-Fraktion.

  • Verfassungsänderungen

    Nach seiner Rückkehr sprach Orbán umgehend von einer "Revolution der Wahlkabinen" und von der Ankunft eines neuen "Systems der nationalen Zusammenarbeit".

    Das bedeutete in der Praxis die Aushöhlung demokratischer Institutionen. Kritiker zufolge ordnet Orbán seine ganze Politik seinen Machtbedürfnissen unter. So würden auch die kürzlich verabschiedeten Verfassungsänderungen vor allem dazu dienen, dass Orbán noch mehr schalten und walten kann, wie er will.

  • Ziele

    Für die nächsten 15 bis 20 Jahre, so erklärte Orbán vor Partei-Intellektuellen, müsse "ein einziges politisches Kraftfeld die Geschicke der Nation bestimmen".

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Die Europäische Union versage dabei, ihre Bürger vor den „Massen illegaler Einwanderer“ zu schützen, sagte Orban im rumänischen Baile Tusnad. Diese seien eine Bedrohung für die kulturelle Identität Europas und trügen zu wachsendem Terrorismus, Arbeitslosigkeit und Kriminalität bei.

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Dieses Jahr haben nach offiziellen Angaben mehr als 90 000 Zuwanderer und Flüchtlinge Ungarn erreicht. Das Land will sie mit einem Zaun an der Grenze zu Serbien abhalten. Die meisten Migranten stellen zwar einen Asylantrag in Ungarn, reisen aber rasch weiter nach Norden, unter anderem nach Deutschland.

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