Vor dem Zinsentscheid: Mario Draghi sucht nach Mehrheiten

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Vor dem Zinsentscheid: Mario Draghi sucht nach Mehrheiten

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EZB-Präsident Mario Draghi am Montag dieser Woche bei seiner Rede in Shanghai.

von Saskia Littmann

Wenn die EZB am Donnerstag über den Leitzins entscheidet, könnten unkonventionelle Maßnahmen in den Fokus rücken. Doch genau für die fand EZB-Chef Draghi zuletzt keine Mehrheit, stattdessen hagelte es Kritik.

„Die EZB ist blockiert“ verkündeten Blockupy-Aktivisten am Freitag der vergangenen Woche, als sie die Zugänge zur Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt erfolgreich versperrt hatten. In gewisser Weise gilt das auch für die Politik der Notenbank. Denn zum einen ist der Instrumentenkasten, den die europäischen Notenbanker um ihren Chef Mario Draghi zur Verfügung haben, mittlerweile fast vollkommen ausgeschöpft. Zum anderen müssen im EZB-Rat erst mal neue Mehrheiten gebildet werden, bevor sich das geldpolitische Karussell weiter drehen kann.  

Die Mehrheit der Analysten geht daher davon aus, dass die EZB am Donnerstag keine weitere Zinssenkung verkünden wird. Schließlich senkte die Zentralbank den Leitzins, zu dem sich Banken Geld leihen können, erst vor einem Monat auf ein historisches Tief von 0,5 Prozent. Außerdem deuteten einige Konjunkturindikatoren zuletzt auf eine leichte wirtschaftliche Erholung hin. Nicht nur die Einkaufsmanagerindizes, welche die Stimmung der Industrieunternehmen in der Euro-Zone wiedergeben, sind zuletzt leicht gestiegen. Auch der deutsche Ifo-Index kletterte im Mai überraschend stark um 1,3 auf 105,7 Punkte.

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Draghi auf der Bremse

Gerade noch rechtzeitig vor der Ratssitzung am Donnerstag holte EZB-Präsident aber alle Optimisten auf den Boden der Tatsachen zurück. "Die wirtschaftliche Situation im Euro-Raum ist weiterhin schwierig, aber es gibt ein paar Anzeichen für eine mögliche Stabilisierung", sagte der Italiener am Montag auf einer Konferenz in Shanghai. Deshalb gehe die EZB davon aus, dass die wirtschaftliche Erholung im Euro-Raum Ende des Jahres nur sehr allmählich einsetzen werde. Zur Erinnerung: In den ersten Monaten des Jahres sprach Draghi stets von einer spürbaren Besserung in der zweiten Jahreshälfte. Es scheint also, als müsse Europa weiter auf seinen Aufschwung warten, trotz den etwas besseren Konjunkturdaten.

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EZB-Chef Mario Draghi Quelle: dpa

 

Vor allem die geringe Kreditvergabe in den Krisenländern des Südens bereitet den Notenbankern weiterhin große Sorgen. Entsprechend dürften die Mitglieder des 23-köpfigen EZB-Rats bei ihrem Treffen am Donnerstag einiges zu diskutieren haben. Denn ein Blick in den Werkzeugkasten des Gremiums zeigt, dass zwar einige Maßnahmen zur Diskussion stehen, es aber bei allen sowohl Fürsprecher als auch Gegner gibt.

Zunächst stehen den Notenbankern die konventionellen geldpolitischen Maßnahmen zur Verfügung. Nicht nur aufgrund der aufflackernden Konjunkturindikatoren sind niedrigere Leitzinsen unwahrscheinlich, bereits vor dem letzten Zinsentscheid im Mai war der tatsächliche Effekt einer Zinssenkung von vielen Kritikern in Frage gestellt worden. Die Mehrheit der Banken rechnet daher auch damit, dass die Zinsen zumindest bis Ende des Jahres stabil bleiben.

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