Vorbild ist Syriza: “Podemos”  will in Spanien den Machtwechsel

Vorbild ist Syriza: “Podemos”  will in Spanien den Machtwechsel

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Pablo Iglesias, Chef der neuen spanischen Partei “Podemos”

Die spanische Aufsteiger-Partei versucht ihre Popularität durch eine kritische Haltung gegenüber Deutschland zu steigern. Gewinnen sie die Parlamentswahlen, könnte die deutsche Regierung in Europa geschwächt werden.

Alvaro Bernat ist gerade 16 Jahre geworden. Seit Monaten schaut er sich auf Youtube Videos von Pablo Iglesias an, Chef der neuen spanischen Partei “Podemos” – zu deutsch: “Wir können”. Ähnlich wie Syriza in Griechenland ist es eine Bewegung, die aus dem Frust der Bevölkerung über Korruption und hoher Arbeitslosigkeit  entstanden ist. Aber anders als Syriza ist “Podemos” keine anti-europäische Partei, will nicht aus dem Euro aussteigen, tritt aber für Schuldenerlass in Europa ein, nicht nur für Griechenland, sondern auch für Spanien. Das wirtschaftliche Programm der Partei will die im Vergleich zu Deutschland geringen sozialen Leistungen in Spanien erweitern und die Kontrolle der Wirtschaft durch den Staat steigern. Der Mindestlohn soll erhöht werden und auch die Renten. Das alles kommt bei den Spaniern gut an, die seit 2012 die schlimmste Krise ihrer jungen Demokratie erleben mit einer Arbeitslosigkeit von 24 Prozent und einer enormen Schuldenlast bei Staat und Haushalten. Hinzukommt die Empörung über die aufgedeckte Korruption bei der linken Volkspartei PSOE und der rechten Regierungspartei PP, die sich weigert durchgreifende Konsequenzen zu ziehen aus den Verurteilungen und laufenden Prozessen gegen einige Mitglieder. “Podemos” verspricht gegen ¨”den Krebs der spanischen Gesellschaft”, gegen die Korruption vorzugehen.

Wo sich die Schuldensünder der Euro-Zone verbessert haben

  • Staatshaushalt konsolidiert

    Haushaltsdefizit (Anteil am Bruttoinlandsprodukt ohne Bankenhilfe)

    Griechenland

    2009: -15,7 % 2013: -2,1 %

    Portugal

    2009: -10,2 % 2013: -4,5 %

    Spanien

    2009: -11,1% 2013: -6,6 %

    Irland

    2009: -12,4 % 2013: -6,7 %

    Eurozone

    2009: -6,4 % 2013: -3,0 %

  • Leistungsbilanzdefizit nahezu verschwunden

    Leistungsbilanzdefizit*

    Die Exporte von Portugal (+37 %) und Spanien (+35%) haben zwischen 2009 und 2013 schneller zugelegt als in Deutschland (+33%)

    Griechenland

    2009: -14,4 % 2013: -2,3 %

    Portugal

    2009: -10,8 % 2013: +0,4 %

    Spanien

    2009: -4,8 % 2013: +1,1 %

    Irland

    2009: -2,3 % 2013: +7,0 %

    Eurozone

    2009: +0,2 % 2013: +2,7 %

    (*im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt)

  • Wirtschaftswachstum kehrt langsam zurück

    Die Schuldenkrise bescherte Griechenland, Spanien, Portugal und Irland eine tiefe Rezession. In Spanien sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 7,5 Prozent, in Portugal um 8,5 Prozent und in Griechenland sogar um 20 Prozent. Für 2014 erwarten Analysten nach fünf Jahren endlich überall wieder Wachstum - wenn auch nur in vergleichsweise kleinem Umfang. Allerdings ist dabei auch der Abstand zwischen Peripherie und den Kernländern.

  • Wirtschaftsvertrauen

    Wirtschaftsvertrauen der EU-Kommission.

    Den Tiefpunkt erreichte die Stimmung 2009. Bei der Erhebung im April 2015 war der Wert nur noch in Griechenland leicht unterdurchschnittlich.

    Griechenland

    2009: 74,8* April 2014: 95,4

    Portugal

    2009: 75,4 April 2014: 100,6

    Spanien

    2009: 73,8 April 2014: 101,5

    Eurozone

    2009: 70,1 April 2014: 102,0

    (100 Punkte = langfristiger Durchschnitt; keine Werte für Irland)

  • Lohnstückkost nivelliert

    In den ersten Jahren nach der Euro-Einführung haben die Peripherieländer ihre Lohnstückkosten deutlich gesteigert. Seit 2010 gab es einen deutlichen Richtungswechsel. Nach den Berechnungen des Anleihenmanagers Bantleon ist der zuvor aufgebaute Wettbewerbsnachteil durch hohe Lohnstückkosten inzwischen verschwunden

    Entwicklung der Lohnstückkosten seit Anfang 2009:

    Griechenland -15,0 %

    Portugal -6,6 %

    Spanien -7,6 %

    Irland -13,0 %

    Eurozone +3,0 %

  • Strukturreformen zeigen Wirkung

    Auch wenn es in der Öffentlichkeit oft so ankommt, als würden würden die Krisenländer in der Euro-Peripherie sich mit der Umsteuerung schwertun, so wurden doch weitreichende Reformen am Arbeitsmarkt, in den Renten- und Steuersystemen sowie Verwaltungen vorgenommen. Das etwa der Arbeitsmarkt flexibler geworden ist, belegt der Employment Protection Index der OECD. Je niedriger sein Wert, um geringer die Regulierung am Arbeitsmarkt durch Kündigungsschutz, Abfindungszahlungen, Probezeiten, etc.) Bis auf Irland habe sich alle Krisenländer verbessert.

    Griechenland

    2008: 2,9 2013: 2,4

    Portugal

    2008: 3,5 2013: 2,7

    Spanien

    2008: 2,7 2013: 2,3

    Irland

    2008: 2,0 2013: 2,1

    Eurozone

    2008: 2,4 2013: 2,3

Bisher interessierte sich der junge Bernat vor allem für Computerspiele, aber seit “Podemos” auch immer mehr für Politik. Der Diskurs Iglesias gegen etablierte Eliten und Vetternwirtschaft hat ihn wach gerüttelt: “Ich will Richter werden, einer der unabhängig ist und gegen Korruption kämpft.” Ihm gefällt, dass “Podemos” vor allem von Uni-Dozenten geführt wird und dass sie für mehr Demokratie eintreten: “Die uns jetzt regieren, wirtschaften nur in die eigene Tasche und haben teilweise noch nicht einmal einen Uni-Abschluss.”

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Iglesias wettert gegen Sparpolitik

Der Jugendliche ist halb Deutscher, halb Spanier. In den Ferien fährt er zu seinen Großeltern nach Köln und gewinnt dort über die Fernseh-Nachrichten und dank direkter Erfahrungen den Eindruck, dass dort weniger gemogelt, zugeschustert und betrogen wird. Bernat will, dass auch in Spanien, wo er lebt, alles besser funktioniert und die spanische Jugend nicht ins Ausland gehen muss, um Arbeit und gute Unis zu finden. Deswegen  war er auch auf der Madrider Demo von “Podemos” am vergangenen Samstag. Allerdingst hat dort  Iglesias vor Tausenden auch wieder einmal gegen Angela Merkel und ihre propagierte Sparpolitik gewettert. Bei anderen Gelegenheiten hat der Politik-Dozent auch schon mal gesagt, dass Spanien nicht der Sklave Deutschlands sein könnte.

Die antideutsche Haltung seines Idols teilt der Teenager Bernat bei aller Begeisterung für ”Podemos” jedoch nicht: “Natürlich profitiert Deutschland wirtschaftlich und politisch von der Krise im Süden Europas. Aber das würde jedes Land tun. Man kann Merkel nicht vorwerfen, dass sie die Krise entfacht hätte. Spanien, Portugal, Griechenland und Italien sollten da schon vor seiner eigenen Haustür kehren.”

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